Informationen und Standpunkte aus der GR-Sitzung am 02.10.2019

Jahresrechnung 2019; Sachstandsbericht Bahnhof; Parkscheibenregelung

Lange erwartet war die Vorlage der Jahresrechnung 2019. Doch die Erkenntnis hielt sich in Grenzen, da die Verwaltung nur einen kurzen Bericht ablieferte. Die obligatorische Gruppierungsübersicht, die erst eine qualitative Analyse ermöglicht, fehlte. Sie soll nachgereicht werden.

Dafür konnte der Kämmerer über gute Zahlen im laufenden Jahr 2019 berichten. Dank einer unerwarteten Gewerbesteuernachzahlung kletterten die Gewerbesteuereinnahmen bislang auf 8,28 Millionen Euro. Im Haushaltsansatz 2019 wurden konservative 3,5 Millionen Euro veranschlagt.

Auf CSU-Antrag hin wurde ein Sachstandsbericht zum Bahnhof gegeben. Hintergrund: Die Grünen-Fraktion fordert sofortige Baumaßnahmen. Die Verwaltung und auch die CSU-Fraktion sehen eine sinnvolle Abfolge von Schritten vor, die sowohl das ISEK als auch die damit zusammenhängenden „vorbereitenden Untersuchungen“ berücksichtigt. Dass die CSU hier gebremst hat, scheint richtig zu sein: So muss die Verwaltung erst prüfen, ob Förderfähigkeit noch vorliegen würde, wenn jetzt gebaut werden würde, die vorbereitenden Untersuchungen aber erst in oder zwei Jahren abgeschlossen worden wären.

Der Ortsteil Großwelzheim darf sich auf neue LED-Leuchten freuen. Nachdem in Dettingen die Maßnahmen weitgehend abgeschlossen wurden, beginnt in Kürze die Umrüstung in Großwelzheim. Die Bauverwaltung teilte mit, dass dadurch der jährliche Energieverbrauch um 68 Prozent zurückgehen wird.

Einstimmig wurde einer neuen Parkscheibenregelung in der Hörsteiner Straße zwischen Kita Regenbogenland und Auwanne zugestimmt. Hier soll künftig nur noch maximal zwei Stunden geparkt werden dürfen. Damit dürfte mehr Platz für die Eltern zur Verfügung stehen, die ihre Kinder in die Kita bringen und von dort wieder abholen.

Die Verwaltung wurde gebeten, zur möglichen Gemeindepartnerschaft mit Lagiewniki in Polen mehr Informationen einzuholen. Es stellt sich insbesondere die Frage, ob eine ausreichende Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern sich für solch eine Partnerschaft erwärmen könnten und sich auch aktiv engagieren würden.

Ab kommende Woche beginnt auch die Rechnungsprüfung der Gemeinde, die normalerweise im Juni stattfindet und im Juli endet.