Ortsverband Kist

CSU-Gemeinderatsfraktion Kist

Gemeinderatssitzung vom 01. Februar 2021

Am Montag, den 01.02.2021 fand in der Otto-Seubert-Halle eine Sitzung des Gemeinderates statt. Leider geht die Corona-Pandemie auch nicht an der Gemeinderatsarbeit vorbei. Zum gegenseitigen Schutz tragen die Mitglieder des Gemeinderats und die übrigen Anwesenden natürlich Mund-Nasen-Bedeckungen oder sogar FFP2-Masken. Trotz der Corona-Pandemie muss jedoch die wichtige und richtungsweisende Arbeit der kommunalen Gremien fortgeführt werden.

Neben einigen anderen Themen ging es im Wesentlichen um Folgendes:

Die Brennofenstraße ist im Bereich des Kindergartens, d.h. zwischen Altertheimer Straße und Obere Dorfstraße, stark sanierungsbedürftig. Ein Ingenieur des Büros Arz hat dem Gemeinderat erste Ideen und Grobentwürfe zum Ausbau der Brennofenstraße präsentiert und stand hierzu Rede und Antwort. Leider sind die Rahmenbedingungen nicht einfach, da der Querschnitt der Straße in weiten Teil sehr schmal ist. Der Ingenieur hat die Fragen und Anregungen des Gemeinderates aufgenommen und wird nun in die Detailplanung einsteigen. Hierzu gehört auch eine Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken, bei der Fördermittel für den Ausbau der Brennofenstraße beantragt werden sollen. Fraktionsübergreifend lag es dem Gemeinderat am Herzen, dass eine Planung verfolgt wird, bei der die Sicherheit der Kindergartenkinder im Vordergrund steht.

Des Weiteren konnte der Gemeinderat verschiedene Bauleistungen vergeben: Hierbei ging es um die Errichtung einer Stützmauer im Bereich Vordere Bergstraße, Untere Dorfstraße und Hintere Bergstraße. Weiterhin wurden für den Neubau der Aussegnungshalle Baumeister-, Gerüstbau sowie Dachdecker- und Spenglerarbeiten beauftragt. Dem Neubau der Aussegnungshalle steht die CSU-Fraktion überwiegend eher kritisch gegenüber. Die meisten von uns hätten sich eine andere Vorgehensweise und Planung gewünscht. Nichtsdestotrotz hat der Gemeinderat in der vorangegangenen Amtsperiode das Vorhaben mehrheitlich beschlossen. Eine Grundsatzentscheidung, der wir uns natürlich fügen.

In der Goethe-, Schiller- und Kantstraße besteht zwischen der Fahrbahn und dem Gehweg keine bauliche Trennung, so dass die Straße in diesem Bereich als Mehrzweckfläche einzustufen ist. Auf der gesamten Straßenbreite sind Fahrzeuge und Fußgänger gleichberechtigt, weil die bestehende farbliche Trennung der Straße nicht ausreichend ist. Da dies jüngst zu Irritationen bei der Verkehrsüberwachung führte und um einen Schutz der Fußgänger zu erreichen, wollte die Verwaltung ein Parkverbot für den Bereich des Gehweges anordnen. Dies führte jedoch zu Einwendungen der Anwohnerschaft. Auf Anraten der Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Würzburg wird der Gehweg nun entsprechend beschildert (blaues, rundes Gehwegzeichen = Verkehrszeichen 239). Diesem Vorgehen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 01.03.2021 statt.