Gemeinderat

  Sitzung des Marktgemeinderates am 26.07.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 26.07.2018

1. Bekanntgabe von Beschlüssen

2. Seniorenwohn- und Pflegeanlage des Marktes Manching;

    Vorstellung weiterer Gestaltungsmöglichkeiten für Neubau und Betriebsführung zur

    Vorbereitung der Ausschreibung;

    Beratung und Beschlussfassung

3. Wasserversorgung;

    Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der

    Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Manching (VES-WAS);

    Beratung und Beschlussfassung

4. Information über die Anträge aus den Jahren 2017 und 2018;

    Beschluss zum weiteren Vorgehen

5. Berichterstattung

6. Wünsche und Anfragen

  Sitzung des Marktgemeinderates am 19.07.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1. Bekanntgabe von Beschlüssen

2. Grundschule Lindenkreuz;

    Generalinstandsetzung;

    Vorstellung und Zustimmung zum Farbkonzept;

    Beratung und Beschlussfassung

3. Neubau Wasserwerk Manching;

    Vorstellung der Ausführungsplanung für eine Photovoltaikablage mit Auftrag

    zur Ausschreibung;

    Beratung und Beschlussfassung

4. Bauleitplanung Markt Manching;

   7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Wechselfeld" im beschleunigten Verfahren

    nach § 13a BauGB;

   Änderungsbeschluss sowie Durchführung der Verfahren gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1,

   13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 und §3 Abs. 2 (öffentl. Auslegung) sowie § 13a Abs. 2 Nr. 1,

   13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Alt. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Träger

   öffentlicher Belange)

   Beratung und Beschlussfassung

   --> vertagt

5. Neubau Wasserwerk Manching;

    Vorstellung der Ausführungsplanung für die Außenanlagen mit Auftrag

    zur Ausschreibung;

    Beratung und Beschlussfassung

6. Neubau Wasserwerk Manching;

    Vorstellung weiterer Innenausbau mit Auftrag zur Ausschreibung;

    Beratung und Beschlussfassung

7. Berichterstattung

8. Wünsche und Anfragen

 

17. Bekanntgabe von Beschlüssen

  Sitzung des Marktgemeinderates am 28.06.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

1. Bekanntgabe von Beschlüssen

2. Vorstellung des Feuerwehrbedarfplans durch das mit der Erstellung beauftragte

    Fachbüro

3. Grundschule im Lindenkreuz;

    Generalinstandsetzung;

    Vorstellung und Zustimmung zum Farbkonzept;

    Beratung und Beschlussfassung

4. Grundschule im Lindenkreuz;

    Vorstellung von Varianten zur Medientechnik (digitales Klassenzimmer);

    Beratung und Beschlussfassung

5. PFC-Belastung;

    Antrag der UW-Fraktion Manching vom 15.05.2018 auf Ermäßigung der Brauch- und

    Schmutzwassergebühren für betroffene Grundstückbesitzer;

    Beratung und Beschlussfassung

6. Bauleitplanung Markt Manching;

    3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Zum Schillert" mit 16. Änderung des

    Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) sowie Durchführung

    der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB;

    Beratung und Beschlussfassung

7. Vorlage der Jahresrechnung 2017;

    Beratung und Beschlussfassung

8. Bauleitplanung Gemeinde Baar-Ebenhausen;

    6. Änderung des Flächennutzungsplanes;

    Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 1 Bau GB;

    Beratung und Beschlussfassung

9. Berichterstattung

10. Wünsche und Anfragen

11. - 15. Nichtöffentliche Sitzung

16. Bekanntgabe von Beschlüssen

  Sitzung des Marktgemeinderates am 14.06.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1. Bekanntgabe von Beschlüssen

2. Kläranlage Manching;

    Erneuerung der Belüfter in der Nitrifikation;

    Vorstellung der Ausführungsplanung mit Auftrag zur Ausschreibung;

    Beratung und Beschlussfassung

3. Förderung des Sportbetriebes durch den Markt Manching;

    Festsetzung des Förderbetrags je Mitgliedereinheit zur Berechnung der

    Vereinspauschale 2018;

    Beratung und Beschlussfassung

4. Berichterstattung

5. Wünsche und Anfragen

  Sitzung des Marktgemeinderates am 04.06.2018

Nichtöffentliche Sitzung

  Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt- und Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft am 05.06.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Neugestaltung Ingolstädter Straße BA 03 und 04;

    Kreuzungsbereich Ingolstädter Straße/Lindenstraße;

    Vorstellung der Planung der Lichtsignalanlage mit Auftrag zur Ausschreibung;

    Beratung und Beschlussfassung

2. Bauleitplanung Markt Manching;

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 "Zum Schillert" mit 16. Änderungen des

    Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB);

    Beratung und Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss)

3. Schul- und Breitensportanlage Oberstimm;

    Erneuerung bzw. Sanierung der Laufbahn;

    Vorstellung der Kostenberechnungen;

    Beratung und Beschlussfassung

4. Baurecht;

    Bauvoranfrage;

    Bauvorhaben: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern ;

    Bauort: Fl. Nr. 248/2, Gemarkung Manching (Geisenfelder Str. 25);

    Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB;

    Beratung und Beschlussfassung

5. Baurecht;

    Bauvoranfrage;

    Bauvorhaben: Neubau einer Maschinenunterstellhalle 20m x 15m mit

    Photovoltaikanlage;

    Bauort: Fl. Nr. 3182, Gemarkung Manching (Große Augustinerwiese,

    bei Forstwiesen 3 1/2);

    Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB;

    Beratung und Beschlussfassung

6. Neugestaltung Ingolstädter Straße BA 03 und 04;

    Kreuzungsbereich Ingolstädter Straße / Lindenstraße;

    Verlegung eines Verteilers im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau;

    Beratung und Beschlussfassung

7. Berichterstattung

8. Wünsche und Anfragen

9. - 11. Nichtöffentliche Sitzung

12. Bekanntgabe von Beschlüssen

 

 

  Sitzung des Marktgemeinderates am 17.05.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

Auf die Frage "Gibt es Einwände gegen die Tagesordnung" entgegnete die
UW Manching: Sie stellt den Antrag auf Behandlung ihres Eilantrages in der heutigen
Gemeinderatsitzung. Der Eilantrag beinhaltet die Entlastung der von der Allgemein-
verfügung des LRA Pfaffenhofen vom 11.05.2018 betroffenen Grundstücksbesitzer
durch Ermäßigung der Brauch- und Schmutzwassergebühren.
Diesem Antrag wurde nicht stattgegeben, da lt. Geschäftsordnung eine Dringlichkeit
vorliegen muss oder alle Gemeinderäte anwesend sein müssen.
Eine Dringlichkeit lag lt. Herrn Bürgermeister Nerb nicht vor; ein Marktgemeinderat
der CSU konnte beruflich bedingt erst später zur Sitzung kommen.
Somit konnte leider nicht darüber abgestimmt werden.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen
   
siehe Sitzung des Marktgemeinderates am 26.04.2018, Top 15

3. Baurecht; Bauvoranfrage; Bauvorhaben:
    Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern;
    Bauort: Fl.-Nr. 248/2, Gemarkung Manching (Geisenfelder Str. 25);
    Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB;
    Beratung und Beschlussfasung
   
Diese Bauvoranfrage bezieht sich auf das Gebäude der ehemalige Metzgerei in der
    Geisenfelder Str. 25. Zwei Mehrfamilienhäuser sollen auf diesem Grundstück, ohne
    die Abstandsflächen einzuhalten, gebaut werden.
    Lt. Auskunft von Herrn Bürgermeister Nerb fügt sich das Bauvorhaben in die bestehende
    Bebauung ein; es ist baurechtlich zulässig und kann so gebaut werden.
    Ein Beschluss wurde nicht gefasst, da es sich um eine Vorplanung und Bauvoranfrage
    handelt.

   

4. Errichtung eines Wertstoffhofes auf einem Teilgelände
    der ehemaligen Max-Immelmann-Kaserne, Fl.-Nr. 550, Gemarkung Zuchering,
    durch die Ingolstädter Kommunalbetriebe AöR;
    Klage durch den Markt Manching gegen den Baugenehmigungsbescheid;
    Beratung und Beschlussfassung
   
Die Verwaltung hat die Klage bereits "rein fristwahrend mit dem grundsätzlichen Ziel
    einer außergerichtlichen Einigung" erhoben. Es wird mit einem verstärkten Verkehrsauf-
    kommen gerechnet, eine mögliche Geruchsbelästigung und ansteigendes Abwasser, das
    die Manchinger Kläranlage belastet.
    Das Vorgehen der Verwaltung wurde offiziell von den Marktgemeinderäten mit einer
    Gegenstimme beschlossen.
    Birgid Neumayr stimmte gegen die Klage. Der Verwaltung wurde vor Einreichung der
    Klage mitgeteilt, dass die CSU Fraktion mehrheitlich der Klage zustimmt.
    Birgid Neumayr erwähnte noch, dass es schon bemerkenswert ist, dass die Stadt
    Ingolstadt innerhalb von 3 Monaten einen neuen Wertstoffhof baut. Beim
    Markt Manching dauert die Umgestaltung des Wertstoffhofes mittlerweile schon 7 Jahre!
   

5. Stellungnahme der Gemeinde § 10 Abs. 5 BlmSchG;
    Vorhaben der GSB: Erweiterung Stückgutlagerflächen;
    Erhöhung Lagerkapazität Tanklager;
    Beratung und Beschlussfassung
   
Wir verweisen auf die ausführliche Berichterstattung im Donau Kurier vom
    18. und 25. Mai 2018.
    Der Marktgemeinderat stimmte mit einer Gegenstimme gegen die Erweiterung der GSB.
    Birgid Neumayr stimmte für das Bauvorhaben mit der Begründung, dass sie volles
    Vertrauen in die Arbeit der Bürgerinitiative zur Kontrolle der GSB habe. Der
    stellvertetende Vorsitzende der BI, Herr Johannes Scheuchenpflug, hat ihr bei einem
    ausführlichen Telefongespräch die Bedenken der BI mitgeteilt, aber auch die
    Erleichterungen für die Bevölkerung in Baar-Ebenhausen geschildert. Ebenso
    funktioniert die Zusammenarbeit der GSB mit der Gemeindeverwaltung von
    Baar-Ebenhausen, allen voran der erste Bürgermeister Ludwig Wayand, auf
    bewährter Weise.
    In erster Linie ist die Gemeinde Baar-Ebenhausen von der Erweiterung betroffen und
    diese steht ihr positiv gegenüber.
    Wir alle produzieren Müll - bewusst und unbewusst. Leider ist die Müllverwertung
    darauf aufgebaut, dass der produzierte Müll verwertet werden muss und nicht
    vermieden wird. Bevor wir auf riesen Müllbergen sitzen, soll er ordnungsgemäß
    verbrannt werden -nicht dass der Müll schlimmstenfalls in der Natur entsorgt wird.
   

6. Erhöhung des Erfrischungsgeldes, Landtagswahl 14.10.2018;
    Beratung und Beschlussfassung
   
Das Erfrischungsgeld für die Landtagswahl am 14.10.2018 und die Europawahl 2019
    wird auf 50 EUR pro Wahlhelfer angehoben.
    einstimmiger Beschluss

7. Berichterstattung
    
die B13 wird ab dem 06.06.2018 für den Verkehr gesperrt
     die Umleitung erfolgt über Pichl

8. Wünsche und Anfrage
     Hannelore Besl:
Wie ist der Stand bezüglich der Baumgräber?
    
Antwort: Die Verwaltung tut ihr möglichstes, aber sie haben keine Leute
     Birgid Neumayr:

     - Der Gewerbeverband möchte an den Kindergärten Schilder mit dem Hinweis
       "Achtung Kinder" aufstellen.
       Antwort: Der Gewerbeverband muss einen entsprechenden Antrag stellen mit
                    einem entsprechenden Muster und der Angabe, wo die Schilder
                    aufgestellt werden.
     - Die Umleitung Beethovenstraße und Mühlstraße ist eingerichtet. Viele AutofahrerInnen
       halten sich an das vorgeschriebene Tempo 30. Mittlerweile wurden in der Mozartstr.
       mehrere Tempo 30 Schilder zusätzlich aufgestellt, in der Beethovenstr. eines.
       Antwort: Die Verwaltung versprach, zusätzliche Schilder in der Beethovenstraße
                    aufzustellen und das beidseitige Halteverbot in der Mozartstraße zu über-
                    prüfen und ggf. auf eine Seite zu beschränken.
     - In der Ingolstädter Straße fehlt innerhalb der Baustelle die Beleuchtung. Ist in der
       Pfarrer Frey Straße mittlerweile eine Notstraßenbeleuchtung aufgebaut?
       Antwort: In der Ingolstädter Straße wird Abhilfe geschaffen, in der Pfarrer Frey Str.
                    muß sich die Verwaltung erkundigen.
     - Ist die Eingangstüre an der Seniorenwohnanlage nun mittlerweile gesichert?
       Antwort: Die Verwaltung ist dabei.
     - Sind die abgesperrten Stellplätze in der Tiefgarage im Ärztehaus mittlerweile frei
       zum Parken?
       Antwort: Heute wurde ein Gespräch mit den Verantwortlichen geführt.
     - Wie verhält es sich mit den Unterlagen bezüglich der Allgemeinverfügung in Sachen
       PFC? In der Gemeindeverwaltung kann nur die ausführliche Allgemeinverfügung
       eingesehen werden. Die dazu gehörigen Unterlagen müssen im Landratsamt PAF
       eingesehen werden.
       Antwort: Dem ist so, die Verwaltung hat vom Landratsamt die Allgemeinverfügung
                    erhalten.

14. Bekanntgabe von Beschlüssen
      Grundschule im Lindenkreuz; Generalinstandsetzung;
      Vergabe von Bauleistungen:
     
Elektroarbeiten          Romantschak, Kranzberg                639.929,71 €
      Sanitär                       Gebr. Peters, Ingolstadt                  127.868,58 €

  Sitzung des Marktgemeinderates am 26.04.2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Sachstandsbericht zum Nutzungskonzept Seenplatte Feilenmoos

          betrifft die Gemeinden Ernsgaden, Manching, Reichertshofen und Geisenfeld
          die Seen sind überwiegend in privater Hand
          die 3 Seenplatten sind untergliedert in West, Ost und Feilenmoos

          das Ziel ist eine langfristige Nutzungsstabilisierungs- und Planungssicherheit

2. Bilanzmäßiger Jahresabschluss 2016 der Betriebe gewerblicher Art im Markt Manching;

          erläutert wurden die Gewinne und Verluste der einzelnen gewerblichen Betriebe des
          Marktes Manching wie
          - Schulsport- und Mehrzweckhalle
          - Barthelmarkt
          - Hallenbad
          - Wasserversorgung
          - Photovoltaikanlage
          - Kläranlage

3. Feuerwehrhaus Niederstimm; Antrag Freiwillige Feuerwehr Niederstimm für den Bau eines Geräteschuppens    

          hier lag ein Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt- und
          Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft vor,der Marktgemeinderat folgte diesem
          Empfehlungsbeschluss einstimmig.

          Neben dem Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Niederstimm wird ein
          Gerätehaus als Fertiggarage mit Rhombusschulung errichtet.
          Entsprechende Angebote sind beim Bauamt bereits eingegangen.

4. Städtebauförderung Markt Manching;

    Neugestaltung Ingolstädter Straße Bauabschnitt 03 und 04;
    Anliegereinwendungen gegen Baumbepflanzung an der Ingolstädter Straße 49;

          In diesem Gebäude sind lt. Inhaber 5 Gewerbe untergebracht. Die Anlieferung der
          Gaststätte sowie des Blumenladens erfolgt durch Lkw's. Diese konnten bisher
          problemlos in der Parkbucht bzw. vor dem Gebäude halten und ausladen.
          Durch die Baumbepflanzung ist dies nicht mehr möglich.

          Die Verwaltung soll auf Wunsch des Marktgemeinderates mit der Eigentümerin des
          Gebäudes eine Besichtigung vor Ort durchführen und ihr die Stelle der
          Baumbepflanzung aufzeigen.

          Mit 3 Gegenstimmen der UW Fraktion lehnte der Marktgemeinderat den Antrag
          der Anwohnerin ab.
          Die Bäume werden in regelmäßigen Abständen vom Autobahnberg bis zur Kirche
          gepflanzt.

5. Kläranlage Manching;

    Erneuerung der Belüfter in der Nitrifikation

          2016 wurde das Blockheizkraftwerk erneuert. Jetzt werden auch die Belüfter in
          den sogen. Belebungsbecken der Kläranlage erneuert und die Nebenanlagen
          sind wirtschaftlich zu ertüchtigen.
          Das Planungsbüro H²Office erhielt den Planungsauftrag.

6. Berichterstattung des ersten Bürgermeisters Herbert Nerb

          - Die Freiwillige Feuerwehr Oberstimm erhält vorübergehend einen Container
            ans Gebäude gestellt. Ein Bauantrag ist erstellt, die Planungen für den Umbau
            des Feuerwehrhauses ist frühestens 2020 möglich.

          - vergangene Woche fand eine Anliegerversammlung bezüglich des Baugebietes
            Niederstimm West statt.Alle Anwohner wurden hierzu schriftlich eingeladen.
            Die Wogen haben sich lt. Herrn Bürgermeister Nerb geglättet.
            Auf Nachfrage von Marktgemeinderätin Neumayr, ob denn Unterschriftenlisten
            gegen das Bauvorhaben überreicht wurden, bestätigte dies
            Herr Bürgermeister Nerb.
            Die Unterschriftenlisten werden von der Verwaltung dahingehend überprüft,
            ob nur Niederstimmer bzw. Manchinger Bürger unterschrieben haben.

          - Patenschaften für Grünanlagen können übernommen werden.

7. Wünsche und Anfragen der Marktgemeinderäte

          CSU Fraktionssprecherin Birgid Neumayr:
          - Sie wurde von mehreren Müttern in der Kindertagesstätte im Altenfeld
            angesprochen, ob nicht auch Schilder wie in der Niederfelder Straße mit
            Hinweis auf "spielende Kinder", "Achtung - Kindergarten" bei ihrem Kindergarten
            aufgestellt werden können.
            Bürgermeister Nerb meinte, das sei nicht nötig, da die Fahrzeuge dort sehr
            langsam fahren müssen, es sind zwei 90° Kurven unmittelbar am Kindergarten
            vorhanden. MGR Neumayr erwiderte, dass auch ein mit 20 oder 30 km/h schnelles
            Fahrzeug ein auf die Straße laufendes Kind überfahren könnte.
            Bürgermeister Nerb klärt nun ab, ob eine Fahrbahnmarkierung möglich sei.

          - Sie fragte nach dem Stand der nun schon mehrmals monierten offenen Türe bei
            der Seniorenwohnanlage. Bürgermeister Nerb teilte mit, dass die Sprechanlage
            im Moment überprüft werden. Bei einigen funktioniert sie nicht. Sie wird repariert,
            dann kann die Türe verschlossen bleiben.

          - Auf Grund des Zeitungsartikels im Donau Kurier über die Sperrung der B13 wollte
            sie wissen, um welche Straßen es sich denn auf der Pichler Flur handelt, über die
            dann der Verkehr geleitet wird.
            Lt. Bürgermeister Nerb handelt es sich um die Pichler Straße und um den Flurweg
            von Pichl zur evangelischen Kirche in Ebenhausen-Werk. Herr Bürgermeister Wayand
            schickt ihm einen Plan.

          stellvertr. FW Fraktionssprecher Adolf Engel:
          - lt. einem Bericht im Donau Kurier ist bei der GSB ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn
            geplant. Sind hier Belange von Manching betroffen?
            Bürgermeister Nerb erklärte, das muss geprüft werden.

15. Bekanntgabe von Beschlüssen:

          Folgende Baumaßnahmen wurden für die Renovierung der Grund-
          und Mittelschule im Lindenkreuz vergeben:

          Baumeisterarbeiten           Hirsch in Egweil                 270.028,55 €
          Zimmerer                            Neppl Siegenburg               88.037,49 €
          Spenglerarbeiten               Huber Bad Kötzting           127.054,52 €
          Fenster+Sonnenschutz       Glock Donauwörth            376.082,84 €
          Heizung                               Bergsteiner Oberstimm     91.021,84 €
          Lüftung                               Bergsteiner Oberstimm   268.315,19 €
          Gerüstbau                          BVA Bergmüller Neuburg  87.936,86 €

          für die Gewerke Elektro und Sanitär wurden keine Angebote abgegeben. Hier wird
          nun beschränkt ausgeschrieben.

          In der vorangegangenen Marktgemeinderatsitzung am 12.04.2018 wurde in
          nichtöffentlicher Sitzung bezüglich der Erweiterung der Seniorenwohnanlage
          nachstehender Beschluss gefasst, der hiermit teilweise veröffentlicht wird:

          - Die vorbereitete Präsentation wurde zur Kenntnis genommen.
          - Die Seniorenwohnanlage Manching soll grundsätzlich erweitert werden;
            die bestehende wird in die Planung mit einbezogen.
          - In diesem Zusammenhang soll der Bau einer Tiefgarage überprüft werden,
            ebenso die Errichtung einer Kindertagesstätte.

  Sitzung des Marktgemeinderates am 12.04.2018

Neufassung der Satzung über die Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge und der Ablösung von Kraftfahrzeugstellplätzen; nachstehende Punkte wurden beschlossen:

- Mehrfachparker wie z.B. in Duplex- und Triplexparkgaragen werden in der Praxis nicht so häufig angenommen wie ebenerdige Stellplätze. Das Anfahren dieser Garagen ist für die Parkenden oftmals umständlicher und zeitintensiver als bei einfachen ebenerdigen Stellplätzen. Dadurch werden häufig – vor allem bei nur kurzen Parkdauern – die Straßen beparkt. Das sorgt für einigen Unmut bei Anwohnern und bringt ein erhebliches Konfliktpotenzial mit sich.

- Autoaufzüge werden künftig aus der Stellplatzsatzung ausgeschlossen; bei einigen Planungen werden oft Autoaufzüge vorgesehen, etwa anstelle von Zufahrtsrampen zu Tiefgaragen. Dies wirkt sich z.B. auf erhöhte Wartezeiten zu Spitzenzeiten im Berufsverkehr aus. Die Akzeptanz gegenüber Zufahrtsrampen zu Tiefgaragen leidet erheblich.

- Verschiebeparker – hier verschieben sich Stellplätze in die 2. oder weitere Reihen, um die davorliegenden Parkplätze anzufahren – werden künftig ausgeschlossen.

Aufstellung der Außenbereichssatzung Nr. 1 Forstwiesen:

Auf dem freien Grundstück in der Wohnbebauung an der Hauptstraße von Forstwiesen kann ein Doppelhaus oder zwei Einfamilienhäuser gebaut werden.

Vandalismus an der Paarterrasse; Einführung einer Videoüberwachung:

In den letzten Jahren wurden immer wieder Schäden und Schmierereien an der WC-Anlage sowie an den Paarterrassen festgestellt. Um weitere Straftaten zu verhindern, wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen und an welchen Stellen wie z.B. an den Paarterrassen, Rathauseingang und Rathausvorplatz und auch der Weg zum Museum an der Paar entlang mit Kameras überwacht werden kann. Dies geschieht zur Wahrung des Hausrechts und gegen den zunehmenden Vandalismus. Die Freigabe erfolgt durch den Datenschutzbeauftragten von Bayern.

Das öffentliche WLAN rund um’s Rathaus kann kostenfrei unter Bayern-WLAN genutzt werden.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.