Ortsverband Massbach

Mit Zuversicht ins neue Jahr

Seehofer zu Weihnachten und zum neuen Jahr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

erneut geht ein arbeitsreiches Jahr zu Ende, auf das wir in der Christlich-Sozialen Union mit Zufriedenheit zurückblicken können. Wir haben den Mythos CSU, den wir mit den glanzvollen Wahlerfolgen im goldenen September 2013 wieder herstellen konnten, lebendig gehalten. Wir stehen in den Umfragen sogar noch ein wenig besser da als vor einem Jahr. Bayern und Deutschland sind in einer aus den Fugen geratenen Welt Inseln des Wohlstands und der Stabilität. Das alles ist kein Geschenk des Himmels, sondern das Ergebnis harter Arbeit und guter Politik. Die Bevölkerung vertraut der CSU. Das ist die erste Grundlage unseres Erfolges. Vor den Wahlen 2013 sind wir mit unserem „Bayernplan“ vor die Bevölkerung getreten und haben klar gesagt, was wir vorhaben. Nach den Wahlen haben wir diese Ankündigungen umgesetzt. Das honorieren die Menschen.

Wir haben versprochen, dass es mit uns keine Steuererhöhungen geben wird, und so ist es gekommen. Wir haben zugesagt, mit uns gibt es auch im Bund keine neuen Schulden mehr. Jetzt ist die Bundesregierung dem bayerischen Vorbild gefolgt und hat erstmals seit Franz Josef Strauß 1969 wieder eine ausgeglichen Bundeshaushalt vorgelegt. Wir haben wie versprochen die Mütterrente eingeführt, die für 9,5 Millionen Frauen in Deutschland auch eine Anerkennung ihrer Lebensleistung bedeutet. Wir waren bei der Mütterrente genauso hartnäckig wie beim Betreuungsgeld, das sich bei den jungen Familien zum Renner entwickelt hat. Wir haben die Pkw-Maut durchgesetzt, die für Gerechtigkeit bei der Finanzierung unserer Straßen sorgt.

Auch jetzt wieder geben wir in Berlin die Richtung vor. Wir wollen noch in dieser Legislaturperiode die kalte Progression bekämpfen, damit den arbeitenden Menschen wieder mehr von ihrer wohl verdienten Lohnerhöhung bleibt. Wir stehen für einen Dreiklang aus Sparen, Investieren und Entlasten. In den vergangenen Monaten haben wir viel für das soziale Gesicht unseres Landes getan. Jetzt gilt für uns: Vorfahrt für Wachstum und Arbeitsplätze!

Wir haben auch in Bayern Wort gehalten. Nicht Wohlstand verwalten, sondern Zukunft gestalten – dieses Versprechen der CSU haben wir eingelöst. Der gerade verabschiedete Doppelhaushalt 2015/2016 ist ein Musterbeispiel solider Finanzpolitik. Mehr als jeder dritte Euro geht in die Bildung, das Tor zum Leben für unsere jungen Menschen. Der digitale Aufbruch zu unseren wirtschaftlichen Erfolgen von morgen läuft auf Hochtouren. Mit unserer Heimatstrategie bringen wir Arbeitsplätze zu den Menschen und sorgen für gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen unseres Landes. Nirgendwo fühlen sich die Menschen wohler als in Bayern: 95 Prozent unserer Bevölkerung sind mit ihrem Leben hier zufrieden.

Bayern ist attraktiv, und deshalb kommen die Menschen zu uns. Wir steuern mittlerweile auf 13 Millionen Einwohner zu. In vielen bayerischen Großstädten haben wir höhere Migrantenanteile als in Berlin, und dennoch gelingt Integration bei uns viel besser. Denn bei uns gilt die bayerische Linie: Sprache lernen, Lebensunterhalt selbst verdienen, Recht und Gesetz achten, mit uns statt neben oder gegen uns leben. Wer sich so verhält, ist uns willkommen! Unsere Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns steht. Wir regieren nicht über die Köpfe der Menschen hinweg, sondern begegnen ihnen auf Augenhöhe. Zuhören – nachdenken – entscheiden: dieser Politikstil der CSU ist ein Erfolgsgarant. Andere sehen in der Gesellschaft millionenfach Probleme, wir sehen in der Bevölkerung millionenfach Lösungen.

Für die CSU kommt Bayern zuerst. Wir allein vertreten die bayerischen Interessen. In den nächsten Monaten werden wir in Berlin mit aller Kraft für eine Entlastung beim Länderfinanzausgleich kämpfen. Wir in Bayern haben enorme Anstrengungen unternommen, um nicht auf Kosten künftiger Generationen zu leben. Deshalb kann es nicht dabei bleiben, dass andere auf unsere Kosten leben. Bayern ist etwas Einzigartiges, eine Weltmarke. Bei meinen jüngsten Auslandsreisen habe ich die besondere Wertschätzung, die uns entgegen gebracht wird, wieder erlebt. Zugleich wissen wir, dass die Zeiten angesichts der Krisen in der Welt schwieriger geworden sind. Wir können dennoch mit Zuversicht ins Jahr 2015 gehen. Kein anderes Land ist so gut gerüstet wie Bayern, kein anderes Land hat diese Kraft zur Zukunft!

Ihr Horst Seehofer

CSU-Parteivorsitzender