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Gemeinderatssitzung Februar 2015 öffentlicher Teil

300 000 Euro mehr ausgegeben als geplant                  

Gemeinde muss mit knapp 600 000 Euro den Hauptanteil für Sanierung des Kindergartens Sophienheim zahlen

Zum 100. Geburtstag des Kindergartens Sophienheim im Mai 2013 kam sogar Regionalbischöfin Dr. Dorothea Greiner nach Michelau. Kurz zuvor wurde der traditionsreiche Kindergarten einer aufwändigen Generalsanierung unterzogen. Knapp zwei Jahre nach Ende der Sanierungsarbeiten gab es, wie Bürgermeister Helmut Fischer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch mitteilte, „heftige Diskussionen“ in der nichtöffentlichen Sitzung im Januar. Es ging um einen weiteren Nachfinanzierungsantrag der evangelische Kirchengemeinde Michelau und der damit verbundenen Gesamtfinanzierung der Maßnahme. Am Mittwoch wollte Bürgermeister Fischer auf Beschluss des Gemeinderats „öffentlich bekannt geben, wie die Sanierung durchgeführt wurde“.

Rechnung war nicht haltbar

Am Beginn der Maßnahme ging man von Kosten in Höhe von 895 000 Euro aus. Als Träger der Einrichtung sollte die evangelische Kirchengemeinde Kosten in Höhe von 298 000 Euro tragen, die Gemeinde und der Staat die restlichen 597 000 Euro. Damals ging man von einem staatlichen Zuschuss in Höhe von 310 000 Euro aus. Der Anteil der Gemeinde hätte demnach 287 000 Euro betragen. Eine Rechnung, die sich als nicht haltbar erwies.

Wie Bürgermeister Fischer erläuterte, teilte die evangelische Kirchengemeinde mit, dass sie ihren finanziellen Anteil an der Sanierung nicht tragen könnte. Hinzu kam, dass der Staatszuschuss statt der ursprünglich veranschlagten 310 000 Euro nur noch 260 000 Euro betragen sollte. Der neuen Rechnung nach sollte der Anteil der Kirchengemeinde bei 248 000 Euro liegen. Damit erhöhte sich der Anteil der Gemeinde von ursprünglich 287 000 auf 387 000 Euro.

Letztlich wurde die Sanierung des Kindergartens Sophienheim aber um 150 000 Euro teurer als erwartet. Während die staatlichen Zuschüsse unverändert blieben, hat die Kirche erneut von finanziellen Schwierigkeiten gesprochen. Letztlich hat die Gemeinde Michelau den Löwenanteil an den Sanierungskosten in Gesamthöhe von 1 045 000 Euro, nämlich 56,17 Prozent (587 000 Euro) getragen, statt der ursprünglich vorgesehenen 33 Prozent. Der kirchliche Anteil beträgt laut Fischer 19 Prozent (198 000 Euro) und hat sich damit deutlich verringert. „Die Gemeinde und der Staat haben zusammen 81 Prozent der Finanzierung getragen“, sagte Fischer. Der zwischenzeitlich der Kirchengemeinde zugegangene Brief wurde dem Gemeinderat im nichtöffentlichen Teil der Sitzung bekannt gegeben.

Mit der Sanierung des Rathaus-Altbaus und der Ortskerngestaltung geht es weiter voran, wie Bürgermeister Fischer in seinem monatlichen Sachstandsbericht mitteilte. Inzwischen ist der Haupteingang am Rathausanbau wieder zugänglich. Auch der Fußgängerdurchgang an der Raiffeisenbank ist wieder begehbar. Im Altbau haben die Handwerker die elektrische und technische Ausstattung fertiggestellt. Auch die Arbeiten an der Heizungsinstallation sind mittlerweile abgeschlossen. Ferner wurden ein neues Geländer und neue Handläufe im Treppenhaus des Altbaus angebracht.

„Die Gemeinde und der Staat haben zusammen 81 Prozent der Finanzierung getragen.“Helmut Fischer Erster Bürgermeister

Die Breitbanderschließung in den Gemeindeteilen Schwürbitz, Lettenreuth mit Oberreuth und der nördlichen Gewerbegebiete in der Kerngemeinde Michelau nimmt konkrete Züge an. Nachdem die Gemeinde den Förderbescheid mit einer Gesamtzuwendung von 384 525 Euro erhalten hat, soll mit der Maßnahme baldmöglichst begonnen werden. Mit einem Eigenanteil von 43 000 Euro fährt die Gemeinde sehr günstig, wie Bürgermeister Fischer mitteile.

Roland Braun (SPD) regte an, am Haupteingang des katholischen Friedhofs in Schwürbitz die Bordsteine des Gehsteigs abzusenken. Weiter regte er an zu prüfen, ob rechts vom Haupteingang ein barrierefreier Zugang möglich wäre.