Ortsverband Michelau

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Gemeinderatssitzung November 2020

Seit Monaten war das Projekt vorbereitet worden, nun ist offiziell: Das Logistikunternehmen CS Trans will seine Neubaupläne in Grundfeld aufgeben und nach Michelau ziehen. Dies bestätigte Norbert Eiser, geschäftsführender Beamter der Gemeinde, dem Obermain-Tagblatt. Der Firmeninhaber Christian Schad selbst wollte sich nicht zu seinen Plänen äußern.

In der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend war das Thema auf die Tagesordnung gesetzt worden, weil noch die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewerbeansiedlung geschaffen werden mussten. Konkret geht es um den Bebauungsplan „Am Bahnhof“. Wie Reinhard Blechschmidt vom Planungsbüro Strukturdesign in Lichtenfels auf Nachfrage erklärt, beabsichtigt CS Trans, auf einem 4,5 Hektar großen Areal hinter der Firma Andreas Schardt KG zwei Hallen zu bauen: die erste 10 000 Quadratmeter groß.

Für die zweite, die in einem zweiten Bauabschnitt folgen soll, werden momentan etwa 9000 Quadratmeter geplant. Das kann sich aber noch ändern: Momentan werden noch Einflussfaktoren wie die Nutzungsmöglichkeit eines Bahngrundstücks und Erdverkabelung der 20-Kilovolt-Freileitung geklärt. Auch stehen die Ergebnisse eines Bodengutachtens noch aus.

 

 

Keine zu steile Rampe für die Zufahrt zur Bahnhofstraße

Für die Gemeinde ist es positiv, dass das gesamte Gelände von einem Unternehmen erworben wird, erklärte Eiser: Wenn sich stattdessen mehrere kleinere Betriebe ansiedeln würden, hätte es eine größere Erschließung gebraucht. Entsprechend war bisher auch eine 400 Meter lange Straße geplant. Diese wird nun auf 110 Meter verkürzt.

Die Zufahrt soll über den alten Weg, den die Schardt KG nutzt, führen. SPD-Fraktionsvorsitzende Simone Naumann regte dazu an, die Straße langsam Richtung Bahnhofstraße ansteigen zu lassen. Wird erst am Schluss der Höhenunterschied zwischen dem Gelände und der Bahnhofstraße mittels einer Rampe überwunden, könnte dies zu mehr Lärmbelästigung für die Anwohner führen, wenn die Lasterfahrer beim Anfahren mehr Gas geben müssen. Eine Anregung, die Blechschmidt so weit möglich berücksichtigen will.

Dritter Bürgermeister Hubert Robisch (SPD) fragte nach, ob ein Lärmschutz für die Anwohner geplant sei. Erster Bürgermeister Dirk Rosenbauer (CSU) verwies darauf, dass die Straße gleich nach links von den Häusern wegführt.

CS Trans will schon seit zwei Jahren neu bauen

Ansonsten wird an den Festsetzungen des Bebauungsplans wenig geändert. Das Gebiet ist seit 30 Jahren als Gewerbegebiet vorgesehen. Dementsprechend genehmigte der Gemeinderat in seiner Sitzung sowohl den Bebauungsplanänderungsbeschluss als auch das vereinfachte Bebauungsplanänderungsverfahren einstimmig. Als nächstes werden die Träger öffentlicher Belange und die Anwohner beteiligt. Sie werden informiert und können ihre Eingaben machen, die entsprechend im weiteren Verlauf des Genehmigungsverfahrens berücksichtigt werden.

Was in der Gemeinde Michelau seit Monaten vorbereitet wurde, wird für viele überraschend kommen. Zwei Jahre lang hatte der Grundfelder Logistiker darum gekämpft, an seinem angestammten Standort neu bauen zu dürfen. Die dort angemieteten Hallen sind marode, zugesicherte Sanierungen ausgeblieben. CS Trans hätte die Gebäude samt der umliegenden Flächen auch gekauft. Das lehnte die Vermieterin lange ab. Als Ausweg erschien der Neubau auf einer bis dahin landwirtschaftlich genutzten Fläche an der Straße von Grundfeld nach Lichtenfels.

Bad Staffelsteiner Stadtrat hat noch keine Entscheidung gefällt

 

Auf diesem Grundstück zwischen Fahrradweg und Bahngleisen plant CS Trans aus Grundfeld einen Neubau. Foto: Annette Körber

Das aber stieß auf die Gegenwehr einiger Anwohner, die zusammen mit Bund Naturschutz und Bayerischem Bauernverband eine Bürgerinitiative gründeten und einen Bürgerentscheid durchsetzten. Der Streit war hitzig und spaltete das Dorf. Letztlich gewann der Unternehmer. Der Stadtrat Bad Staffelstein hat in seiner Junisitzung die Entscheidung über die vorhabensbezogene Bauleitplanung und den Vorentwurf des Neubaus aber trotzdem vertagt, weil dieser sich von den Plänen unterschied, über die im Bürgerentscheid abgestimmt worden war. In dieser Sitzung informierte zudem Bürgermeister Jürgen Kohmann darüber, dass die Vermieterin ihm gegenüber nun doch Verkaufsbereitschaft signalisiert habe.

Im August kam dann die Nachricht, dass sich auch der Landesdenkmalrat gegen das Projekt in Grundfeld ausgesprochen hat. Einen Monat später nahm Schad Kontakt mit der Gemeinde Michelau auf.

Rewe braucht mehr Platz

Der Lebensmittelhändler will auf dem Gelände der ehemaligen Firma Invista in Michelau neu bauen

Michelau

Nicht nur in der Bahnhofstraße, auch in der Neuenseer Straße tut sich was: Die Auriga Handels- und Gewerbebauträger GmbH aus Bayreuth plant, auf dem Gelände der ehemaligen Firma Invista einen neuen Rewe-Markt zu bauen. Der bestehende sei zu klein und nicht mehr wirtschaftlich, heißt es in der Begründung des Antrags auf Änderung des Bebauungsplans „Nord-Ost I“ von einem Misch- beziehungsweise Gewerbegebiet in ein „Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel“.

Der neue Verbrauchermarkt soll 1200 Quadratmeter Gesamtverkaufsfläche umfassen, plus 600 Quadratmeter für einen Getränkemarkt und 100 Quadratmeter für eine Bäckerei mit Café. „Er soll größer werden als der in Hallstadt“, veranschaulichte Bürgermeister Dirk Rosenbauer (CSU) in der Gemeinderatssitzung. Dazu kommt ein Parkplatz mit etwa 108 Stellplätzen und Zufahrten von der Neuenseer und der Eichenstraße aus. Ralf Hirle (Die Grünen) regte hierzu einen Kreisel an. Für solche Vorschläge ist es laut Rosenbauer noch zu früh: „Es geht jetzt nur darum, die Grundlage zu schaffen. Alles andere ist noch in der Findungsphase.“

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bebauungsplanänderung und die Einleitung des Bebauungsplanänderungsverfahrens im vereinfachten Verfahren.

Kurz beschäftigte sich das Gremium auch mit einem Antrag der CSU-Fraktion: Die Union möchte die Förderung von Vereinen, Verbänden und Jugendgruppen neu gestalten und hat dazu einen Vorschlag zur Neufassung der Richtlinien eingereicht. Dieser wird gerade von der Gemeindeverwaltung geprüft.

Förderung von Vereinen soll neu gestaltet werden

Wie CSU-Fraktionsvorsitzende Judith May erklärte, greift ihre Fraktion damit ein Versprechen aus dem Wahlkampf auf. Angesichts der schwierigen Lage, in der sich die Vereine Corona-bedingt gerade befinden, möchte sie das Thema schnellstmöglich anpacken. Da der Gemeinderat angesichts des Teil-Lockdowns die Sitzung so kurz wie möglich halten sollte, wurde dieses Mal auf eine Diskussion verzichtet.

Judith May informierte aber kurz über die CSU-Vorschläge: Die Jugendförderung sollen künftig alle Vereine mit Jugendarbeit erhalten statt – wie bisher – nur diejenigen, die auch ein eigenes Vereinsheim haben. Bei Baumaßnahmen soll der Zuschuss von zehn auf 15 Prozent angehoben werden, bei Neuanschaffungen soll eine Förderung künftig schon ab Kosten von 2500 Euro möglich sein. Bisher waren es 5000 Euro. Bei Festen sollen Gebühren etwa für die Schankgenehmigung als Zuschuss gewährt werden.

Zehn Prozent Zuschuss zu Energiekosten

SPD-Fraktionsvorsitzende Simone Naumann erinnerte daran, dass SPD und JSB schon in der vergangenen Legislaturperiode angeregt hatten, die Vereinsförderung zu überarbeiten. Ihre Fraktion könne sich vorstellen, nicht nur die Zuschüsse pro Mitglied zu erhöhen, sondern auch den Institutionen unter die Arme zu greifen, die ein Vereinsheim oder Ähnliches unterhalten. Sie schlug einen zehnprozentigen Zuschuss zu den Energiekosten, etwa Heizung, Strom und Wasser, vor.

Das Thema wird nun im Hauptverwaltungsausschuss beraten. Er wird dazu eine Empfehlung abgeben. Die Entscheidung fällt dann der Gemeinderat in der Dezembersitzung.

Mit Interesse haben die Michelauer zur Kenntnis genommen, dass der Weidhäuser Gemeinderat einen Ausbau des Radwegenetzes zwischen beiden Gemeinden fordert (das OT berichtete). Da es sich um eine Kreis- und eine Staatsstraße handelt, ist Michelau allerdings bei der Realisierung außen vor. „Weidhausen hat leicht zu fordern: Die Gemeindegrenze ist in Neuensorg, der Rest der Strecke ist im Landkreis Lichtenfels“, bemerkte Roland Braun (SPD) dazu. Seiner Meinung nach sollte sich die Nachbarkommune im Gegenzug um die Sanierung der Gemeindestraße von Oberreuth nach Trübenbach kümmern.

Jürgen Spitzenberger (SPD) erinnerte an seine Bemühungen um eine Verkehrsberuhigung in der Michelauer Ortsmitte. Nach acht Monaten und mehrmaligem Nachhaken habe es ein Treffen mit Landrat Christian Meißner und Bürgermeister Dirk Rosenbauer gegeben, mittlerweile liege auch die Stellungnahme eines Ingenieurbüros vor, das seine Vorschläge geprüft habe. Auf Grundlage dieser Stellungnahme beantrage er einen Mini-Kreisverkehr in der Neuenseer Straße, Höhe Korbmuseum.

Ein Mini-Kreisverkehr zur Geschwindigkeitsreduzierung

Dritter Bürgermeister Hubert Robisch (SPD) nannte als Beispiel den Kreisel auf Höhe des Media Marktes am Bamberger Laubanger: Lastwagenfahrer können gerade drüber fahren, Autofahrer müssten außen herum. Das reduziere das Tempo und verbrauche nicht mehr Fläche. Deshalb wäre das durchaus eine Überlegung wert.

Zweiter Bürgermeister Jochen Weber (CSU) regte wegen des Wildwechsels eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße zwischen Oberreuth und Lettenreuth an. Rosenbauer erklärte, dass sich deshalb auch ein Einwohner schon an ihn gewandt habe. Der Vorschlag werde geprüft

 

Aus dem Gemeinderat

In der nichtöffentlichen Oktobersitzung wurde beschlossen:

• Die Gemeinde übernimmt für die evangelische Kirchengemeinde die Defizite von Kindergarten Sophienheim, Kinderkrippe Haus Regenbogen und Hort in Höhe von 45 800 Euro sowie von der Offenen Ganztagsschule in Höhe von 17 300 Euro für das Schuljahr 2019/20 und in Höhe von wahrscheinlich 25 000 Euro im laufenden Jahr.

• Für die Beseitigung von Baumängeln bei der Kinderkrippe Haus Regenbogen, die rund 18 000 Euro kosten, erhält die Evangelische Kirchengemeinde einen Zuschuss in Höhe von 9000 Euro.

 

Quelle Obermain Tagblatt

Gemeinderatssitzung Oktober 2020

Neu bauen oder sanieren?

Stand- und Verkehrssicherheit der Mainbrücke in Schwürbitz lassen zu wünschen übrig. Dass etwas passieren muss, ist klar. Nun lässt sich der Gemeinderat die verschiedenen Möglichkeiten präsentieren.

SCHWÜRBITZ

42 Jahre ist es her, dass bisher letztmals ein Gemeinderat in Schwürbitz tagte: 1978 kam das Dorf zu Michelau. Nun war es wieder so weit. Corona bedingt kamen die Räte am Dienstagabend in der Turnhalle zusammen. Da traf es sich gut, dass mit der Mainbrücke und dem Radweg auch zwei Schwürbitzer Themen auf der Tagesordnung standen.

Wobei nur zum Radweg ein Beschluss gefasst wurde. Es geht um die im Rahmen der Hochwasserfreilegung geplante Verbindung vom Kirchweihplatz zur Mainbrücke. Damit die Bauarbeiten fortgeführt werden können, war nun zu entscheiden, ob eine wassergebundene Decke aufgebracht werden soll. Auf Vorschlag des Bürgermeisters Dirk Rosenbauer beschloss der Gemeinderat, den Radweg aus der Baumaßnahme herauszunehmen und vorerst zurückzustellen.

Rost und Korrosion, Durchfeuchtung und Pilzbefall

Bei der Mainbrücke ging es dieses Mal um eine umfassende Information. Das Bauwerk, das 1902 errichtet, im Zweiten Weltkrieg zerstört und danach wieder aufgebaut worden ist, ist derzeit nur bis 2,5 Tonnen zugelassen. Rost und Korrosion machen dem Stahltragwerk zu schaffen, dem hölzernen Fahrbahnbelag Durchfeuchtung, Pilzbefall, Abfaulungen und Holzausbrüche.

Dass Handlungsbedarf besteht, ist klar. Der Gemeinderat muss aber noch entscheiden, ob saniert oder neu gebaut werden soll. Dazu hatte der Bürgermeister Christian Neubauer vom beauftragten Planungsbüro SRP Schneider & Partner aus Kronach eingeladen. Der Ingenieur stellte vier mögliche Varianten vor: eine einfache Instandsetzung, eine Instandsetzung mit einer Traglasterhöhung auf 16 Tonnen, einen Ersatzneubau und einen Ersatzneubau im Stahlfachwerkbau. Die Sanierungen sollen gewährleisten, dass die Brücke danach 45 Jahre hält, die Neubauten sollen 100 Jahre halten. Eine Vollsperrung ist bei allen Varianten während der Bauarbeiten nötig.

Eine einfache Instandsetzung veranschlagte der Fachmann auf 350 000 Euro, wobei in 20 Jahren noch einmal 150 000 Euro fällig wären, weil der Holzbelag keine 45 Jahre durchhalten würde. Spätere Instandhaltungsmaßnahmen hinzugerechnet, kam Neubauer auf 695 000 Euro. Die Variante würde nur die unbedingt notwendigen Arbeiten beinhalten: Fahrbahnbelag und Korrosionsschutz erneuern, Schweißnähte ausbessern beziehungsweise verstärken, lokale Instandsetzungsarbeiten an Widerlagern vornehmen.

Die Tragkraft würde im Vergleich zum Ist-Zustand nicht wesentlich erhöht. Soll diese auf 16 Tonnen angehoben werden, müsste der Fahrbahnbelag durch GFK-Paneelen ersetzt werden. Zu den bereits für Variante 1 aufgeführten Arbeiten kämen eine Unterkonstruktion aus Stahl, zusätzliche Querlager, lokale Verstärkungen und eine neue Absturzsicherung. Die Kosten schätzte Neubauer auf 440 000 Euro, inklusive spätere Instandhaltungsmaßnahmen auf 650 000 Euro.

Bei einem Neubau warten Kosten im sechsstelligen Bereich

Bei beiden Ersatzneubauten gibt es danach keine Tonnagebeschränkung mehr. Allerdings kommen beide deutlich teurer. Die Variante 3 schlägt mit 1 390 000 Euro zu Buche, die Variante 4 mit 1 300 000 Euro, mit Instandhaltungsmaßnahmen auf 1,7 Millionen Euro. Die Neubauten werden vormontiert und eingehoben beziehungsweise eingeschoben. Beide werden über Bohrpfähle gegründet, bei der Variante 4 wird das oben liegende Tragwerk als Strebenfachwerk gestaltet. Die beiden Varianten unterscheiden sich in ihren Maßen: Nummer 3 hat 50 Meter Stützweite, 3,50 Meter Fahrbahnbreite und 5,30 Meter Gesamtbreite, Nummer 4 ebenfalls 50 Meter Stützweite, aber 3,60 Meter Fahrbahnbreite und 4,40 Meter Gesamtbreite. Bei beiden müssten die Zufahrtsrampen angepasst werden.

Eine Empfehlung sprach der Ingenieur nicht aus. „Die Randbedingungen müssen klar sein“, betonte er: Für was wird die Brücke gebraucht? Er war davon ausgegangen, dass es keine Förderung geben würde, da die Straße dafür in eine Orts- beziehungsweise Gemeindestraße umgewidmet werden müsste. Roland Braun (SPD) wies aber darauf hin, dass die Brücke auch von der Feuerwehr genutzt wird, wenn diese zu Bränden am Bahndamm ausrückt. Dadurch könnte eine Förderung, zum Beispiel aus FAG-Mitteln, doch möglich werden, überlegte Neubauer. Dies sollte die Verwaltung noch abklären. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass erst eine Tonnageerhöhung auf 16 Tonnen – also Variante 2 – die Brücke für Rettungskräfte überhaupt befahrbar macht.

Der Gemeinderat wird in einer späteren Sitzung das weitere Vorgehen beschließen.

Ach, und dann gab's noch zwei weitere Schwürbitzer Themen: Bürgermeister Dirk Rosenbauer gab bekannt, dass die Koinor-Stiftung dem Dorf eine weitere Mitfahrbank finanziert. Eine Einwohnerin hatte dies beantragt mit der Begründung, dass ältere Schwürbitzer sich doch schwer täten, die Steigung zur bereits bestehenden Bank zu bewältigen.

Eine weitere Mitfahrbank für Schwürbitz

Andrea Hoch (Freie Wähler) erinnerte daran, dass sie genau dies schon einmal in eine Gemeinderatssitzung eingebracht habe. Damals habe sie die Antwort erhalten, dass es keinen geeigneten Standort gebe. Rosenbauer gestand ein, den jetzt auch noch nicht zu haben. Er wollte aber die Gelegenheit, die die Koinor-Stiftung bot, nicht verstreichen lassen.

Das zweite Thema: Es haben sich noch keine Schulweghelfer für Schwürbitz gefunden. Wer sich vorstellen kann, ein bisschen Zeit für die Sicherheit der Kinder im Ort zu investieren, kann sich bei der Gemeinde melden.

Aus dem Gemeinderat

• Da die Gemeinderatssitzung im September ausgefallen ist, das Mehrgenerationenhaus aber den Finanzierungsnachweis für nächstes Jahr bereits erbringen musste, hat Bürgermeister Dirk Rosenbauer die zweckgebundene Co-Finanzierung in Höhe von 5000 Euro für 2021 schon zugesagt. Das Gremium genehmigt dies nun auch für die gesamte Förderperiode bis 2028. Auf Anregung von SPD-Fraktionsvorsitzender Simone Naumann wird in einer der nächsten Sitzungen aber noch beraten, ob der Fördersatz als freiwillige Leistung der Gemeinde erhöht wird. Naumann: „Für viele kleine Vereine ist das MGH ein Segen, weil sie kein eigenes Vereinsheim haben. Dort können sie die Räume kostenlos nutzen. Ohne das MGH könnten viele gar nicht überleben.“

• Folgende Auftragsvergaben aus der vorigen nichtöffentlichen Sitzung gab Rosenbauer bekannt: ökologischer Ausbau des Brunnenbachs in Lettenreuth (etwa 103 000 Euro) an die Firma Göhl Straßenbau GmbH aus Bamberg (inzwischen abgeschlossen), Wasserleitungshausanschluss für Hallenbad und Johann-Puppert-Schule (etwa 26 300 Euro) an die Firma Richter-Bau aus Altenkunstadt, Kantinen- und Personalküche im Hort in Schwürbitz (etwa 28 900 und etwa 4400 Euro) an das Küchenparadies in Bad Staffelstein, Abbruch der Decken in der Johann-Puppert-Schule (etwa 70 500 Euro) an die Firma Selekta GmbH & Co. KG aus Rückersdorf.

• Das Hallenbad öffnet wieder ab 26. Oktober. Das Korbmuseum ist seit 6. Oktober wieder geöffnet, und zwar – das ist neu – ab sofort das ganze Jahr über von Dienstag bis Sonntag.

• Jugendbeauftragter Michael Stettner (JB) informierte die Räte darüber, dass die Arbeiten zur Umgestaltung der BMX-Bahn in einen Bike-Park im vollen Gang sind. Nach Rodungsarbeiten Anfang des Monats sei nun der Bautrupp mit schweren Maschinen vor Ort. Auch die Jugendlichen seien jeden Tag draußen und arbeiteten kräftig mit. „Das wird etwas Tolles, auch mit Außenwirkung über Michelau hinaus“, zeigte sich Stettner überzeugt. Er freute sich, dass auch für kleine Kinder ein Parcours entstehen soll.

• Andreas Robisch (JSB) bat darum, zu prüfen, ob man die Kleinfeldanlage nicht wenigstens für die Vereine öffnen könnte. Er sei von Fußballern der 1. Mannschaft des FC Michelau darauf angesprochen worden. Rosenbauer verwies auf die Satzung der Anlage, die die Nutzung auf Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren beschränkt. Sie müsste zuerst überarbeitet werden. Die Corona-Pandemie erschwere die Situation zusätzlich, da es sich um öffentliches Gelände handele. Hier würden andere Regeln gelten als auf einem Vereinsgelände. „Wir nehmen die Bitte aber gern auf.“

 

Quelle Obermain Tagblatt

Gemeinderatssitzung 16.09.2020

Die Sitzung des Gemeinderats Michelau musste am Mittwochabend kurz nach der Eröffnung durch Bürgermeister Dirk Rosenbauer abgebrochen werden. Noch vor den Türen des Kultursaals Neuensee, in dem die Sitzungen corona-bedingt zur Zeit abgehalten werden, gab er bekannt, dass das Gremium und er noch auf das Ergebnis des Corona-Tests eines Gemeinderatmitglieds warten, das sich zur Zeit in Quarantäne befinde. Dieses lag zu diesem Zeitpunkt nicht vor.

Zur Sicherheit und zum Schutz der Gemeinderatsmitglieder wie der anwesenden Zuhörer wurde die Sitzung auf den nächsten Tag festgesetzt. Doch am Donnerstag musste sie schließlich abgesagt werden, weil der Test des betroffenen Ratsmitglieds positiv ausgefallen war. (tüb)​​​​

Quelle: Obermain Tagblatt 18.09.2020

Baustellenbegehung Hort Schwürbitz mit Gemeinderat

Bürgermeister und Gemeinderat besichtigen Rohbau des neuen Hortes in Schwürbitz. Wieso die Fertigstellung der Einrichtung dringend erwartet wird.

Schwürbitz

Auf ihren Einzug in den neuen Hort werden die Schwürbitzer Kinder noch einige Zeit warten müssen. Davon konnten sich die Gemeinderäte überzeugen, die am Mittwoch bei einem Ortstermin gemeinsam mit Erstem Bürgermeister Dirk Rosenbauer den Rohbau besichtigten. Erst Anfang Dezember werde es so weit sein, dass der Betrieb im Hort aufgenommen wird.

Dabei bestehe ein echter Bedarf. Bisher seien die Hortkinder aufgeteilt auf drei verschiedene Räumlichkeiten. Die Kinder aus der 1. Klasse seien im Kindergarten untergebracht, die aus der 2. Klasse in der Schule, die Hortkinder aus der 3. und 4. Klasse in gemieteten Räumen im Pfarrzentrum.

Eine Gruppe mit Vorschulkindern bilden

Auch im Kindergartenbereich gebe es Probleme. Viele Mädchen und Jungen wechseln aus der Krippe in den Kindergarten. Eine Gruppenstärke von 25 Kindern wäre damit nicht mehr zu halten gewesen. Um den Aufnahmestopp im Kindergarten zu vermeiden, habe man sich entschlossen, eine Gruppe mit Vorschulkindern zu bilden. Diese Vorschulgruppe sei nun zunächst ein Jahr lang im neuen Hort untergebracht.

Da füge es sich gut, dass bis auf Weiteres nur 38 Schulkinder den Hort besuchen. Zusammen mit den 16 Vorschulkindern werde damit die genehmigte Höchstzahl von 50 Kindern um vier Kinder überschritten. Bei der Regierung sei man auf Verständnis für diese „Notlösung“ gestoßen. Die genehmigte Förderung werde davon nicht beeinträchtigt.

Immerhin 1,7 Millionen koste der Neubau des Horts in Schwübitz. Rund 800 000 Euro würden als Zuschuss aus FAG-Mitteln und einem Sonderinvestitionsprogramm stammen. Damit liege der Eigenanteil der Gemeinde Michelau bei zirca 900 000 Euro.

Der Kämmerer und die Mitarbeiter im Bauamt seien aktuell nicht zu beneiden. „Wir haben momentan so viele Investitionen gleichzeitig in einem engen Zeitraum, wie wir sie eigentlich bisher noch nie hatten“, betont Bürgermeister Dirk Rosenbauer. Er verweist damit auf die Totalsanierung der Johann-Puppert-Schule, den Neubau des Schülerhorts in Michelau, den Bau des Horts in Schwürbitz und auf die Hochwasserfreilegung Schwürbitz.

Ursprünglich sei die Inbetriebnahme des Horts für den Beginn des neuen Kindergartenjahrs im September geplant gewesen. Doch die Eröffnung werde sich um rund zwölf Wochen nach hinten verschieben. Aktuell stehe der Rohbau. Die Verglasung der Fenster stehe kurz vor dem Abschluss. Der Eingang befindet sich an der Längsseite des Gebäudes. Durch den Windfang gelangt man an der Garderobe und den Toiletten vorbei ins Foyer. Rechts befinden sich verschiedene Funktionsräume: ein Eltern-Besprechungsraum, Leiterinnenzimmer, Geräteraum, Heizung und Werkraum. An die äußere Terrasse schließen sich im Innern die Räumlichkeiten für die Verpflegung an (Essen, Kochen, Vorrat/Lager).

Die wichtigsten Räume sind die beiden großen Gruppenräume, die für jeweils 25 Kinder ausgelegt sind. Ihre großen Fenster werden sich in südlicher Richtung hin zur Laufbahn an der Turnhalle öffnen. Zwischen den beiden Gruppenräumen befindet sich ein rund 50 Quadratmeter großer Nebenraum, wo die Kinder, aufgeteilt in zwei Bereiche, ihre Hausaufgaben erledigen können. Außerhalb führt der Flur am Außenspielbereich vorbei hin zur Turnhalle, die ebenfalls von den Hortkindern mitbenutzt werden kann.

Anwesend beim Ortstermin war auch die Leiterin des Kindergartens, Kerstin Doppel. Sie wird zusätzlich im neuen Hort die Leitung übernehmen. Träger ist die katholische Kirchenstiftung Schwürbitz. Die politische Gemeinde Michelau ist verantwortlich für die Baumaßnahmen und den Unterhalt der Gebäude.

Bürgermeister und Gemeinderat hoffen auf Schulweghelfer

Im Zusammenhang mit dem Ortstermin wurde auch die Verkehrssituation an der Coburger Straße angesprochen. Diese Kreisstraße müssen die Kinder überqueren, wenn sie von der Schule in der Nachbarschaft zur katholischen Herz-Jesu-Kirche zum Hort laufen. Bisher gibt es in Schwürbitz keine Schulweghelfer. Vielleicht finden sich ja engagierte Bürger denen die Sicherheit der Kinder am Herzen liegt, so die Hoffnung von Bürgermeister und Gemeinderat.

Quelle: Obermain Tagblatt 18.07.2020

Gemeinderatssitzung 17.07.2020

„Wir gehen auf die Barrikaden“

Die Gemeinderäte sind empört: Zurzeit wird die Johann-Puppert-Schule saniert. Ein millionenschweres Projekt. Gleichzeitig kommt im neuen Schuljahr keine siebte Klasse mehr zustande. Bürgermeister Rosenbauer findet klare Worte.

Michelau

Bürgermeister Dirk Rosenbauer (CSU) spricht Klartext. „Wenn – und für diesen Satz übernehme ich die Verantwortung – allein aufgrund schlechter Kommunikation die mit zehn Millionen Euro frisch sanierte Johann-Puppert-Schule keine Zukunft mehr hat, dann sehe ich das nicht ein. Wir sanieren die Schule mit öffentlichen Geldern, und dann werden uns die Kinder weggenommen – das kann nicht sein“, sagt er in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend.

Das Thema kommt auf den Tisch, als die Tagesordnung eigentlich schon abgearbeitet ist, und verbirgt sich hinter den Punkt „Bekanntgaben“. Rosenbauer bezieht Stellung zur Klasseneinteilung, wie sie das Schulamt für die Johann-Puppert-Schule vorgibt. Laut dieser wird im kommenden Schuljahr keine siebte Klasse in Michelau unterrichtet; zudem werden die eCn-Klassen gestrichen.

„Wir sanieren die Schule mit öffentlichen Geldern, und dann werden uns die Kinder weggenommen – das kann nicht sein.“

Dirk Rosenbauer, Bürgermeister

Der Begriff „eCn“ steht für „extra Chance nutzen“. Hier konnten Schüler, die den qualifizierenden Hauptschulabschluss nicht geschafft haben, ein freiwilliges Schuljahr anhängen und mit Hilfe von Praktika erste Kontakte mit Arbeitgebern knüpfen. Viele sind so doch noch zu einem Schulabschluss gekommen, und so mancher hat schon während des Schuljahres einen Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Sowohl der Bürgermeister als auch Dekanin Stefanie Ott-Frühwald haben um den Erhalt gekämpft – vergebens. „Es liegt an den Finanzen und am Lehrermangel“, erklärt Rosenbauer.

Was die siebte Klasse angeht, so habe sein Vorgänger Helmut Fischer noch im Dezember die Information erhalten, dass die Schülerzahlen ausreichen. Im Mai habe es dann geheißen, die siebte Klasse kommt nach Redwitz. Dann sei diese Aussage wieder zurückgenommen worden. Ein Hin und Her, das letztlich dazu führte, dass viele Eltern ihre Kinder in Lichtenfels oder Redwitz angemeldet haben. Am Ende hat sich Rosenbauer selbst ans Telefon gesetzt und ein Wochenende geopfert, um die Väter und Mütter doch noch umzustimmen – erfolglos.

Ihnen macht er keinen Vorwurf. Aber: „Aufgrund der schlechten Kommunikation ist das Vertrauen der Eltern beschädigt“, kritisiert der Bürgermeister Schulamt und Schulverbund. Er verweist darauf, dass die Michelauer Bildungseinrichtung nach der Sanierung die bestausgestattete im Landkreis sein wird. Eine Sanierung, bei der jetzt schon klar ist, dass sie teurer wird als geplant: Momentan sind 9,6 Millionen Euro veranschlagt; 3,7 Millionen Euro Förderung gibt's vom Freistaat dazu. Geplant waren anfangs sechs Millionen Euro. Der Gemeinderat hatte dem Projekt auf Basis der vorliegenden Schülerzahlen zugestimmt, betont der Bürgermeister.

„Wir sind doch jetzt die Esel da draußen. Wir machen jetzt die Schule, die ist 2021 fertig, und dann heißt's, die Schüler kommen woanders hin.“

Jürgen Spitzenberger, SPD-Gemeinderat

Jetzt ist die Empörung im Gremium groß. „Es kann nicht sein, dass wir Lichtenfels und Redwitz füttern, obwohl wir eine eigene Schule haben“, meint Dirk Fischer (CSU). Rosenbauer merkt dazu an, dass die Gemeinde Michelau nun auch noch die Transportkosten für die insgesamt 14 Schüler übernehmen muss. Jürgen Spitzenberger (SPD) spricht von einem „Schildbürgerstreich hoch drei: Wir sind doch jetzt die Esel da draußen. Wir machen jetzt die Schule, die ist 2021 fertig, und dann heißt's, die Schüler kommen woanders hin.“ Andrea Hoch (FW) fügt an, dass im Gebäude künftig auch mehr Platz sein wird, weil die Gemeinde nebenan ja auch einen neuen Hort baut. Für den sind im Übrigen die Zahlen gesichert: Mit etwa 100 Kindern ist er laut Bürgermeister gut ausgebucht.

Roland Braun (SPD) fordert, dass der Landrat sich für sie einsetzen soll: „Wir zahlen schließlich immer noch die höchste Kreisumlage.“ Und Klaus Krügl (CSU) ruft zum Protest bei der nächsten Schulverbandssitzung auf: „Wir gehen auf die Barrikaden! Das muss organisiert werden! Die sollen uns ins Gesicht sagen, was sie sich dabei gedacht haben.“

Schulamtsdirektorin Stefanie Mayr-Leidnecker erklärt im Telefongespräch am Donnerstagmorgen, dass sie im Endeffekt keinen Handlungsspielraum hat: Zum einen sei die Schülerzahl zu gering, zum anderen die Lehrerzuweisung zu niedrig. Sie müsse auf eine gleichmäßige Verteilung der Kinder im Schulverbund achten. In die jetzige sechste Klasse in Michelau gingen 14 Kinder. Fürs neue Schuljahr sei die Zahl auf neun geschrumpft.

Aus organisatorischen Gründen nicht anders möglich

Insgesamt werden laut Mayr-Leidnecker im Schulverbund Lichtenfels-Redwitz-Michelau im September 130 Kinder in die siebte Klasse gehen. Mindestens brauche es 15 Schüler, maximal 30 für eine Klasse. Wie Mayr-Leidnecker vorrechnet, könnte sie also die Jungen und Mädchen auf vier Klassen aufteilen. Gebildet würden aber sechs Klassen mit durchschnittlich 21 Schülern. „Das ist immer noch sehr wenig, geht aus organisatorischen Gründen aber nicht anders“: Die Amtsleiterin verweist auf das Recht der Schüler, den M-Zug oder die Ganztagsschule zu besuchen.

Eine schlechte Kommunikation will sie sich im Übrigen nicht vorwerfen lassen. Und die Sanierung der Johann-Puppert-Schule? „Für die Entscheidung über die Sanierung der Johann-Puppert Schule ist der Sachaufwandsträger zuständig. Ich verteile lediglich die Lehrerstunden zur Beschulung der Schülerinnen und Schüler in den Grund- und Mittelschulen des Landkreises Lichtenfels, die mir von der Regierung von Oberfranken zur Verfügung gestellt werden“, stellt Stefanie Mayr-Leidnecker klar.

Rosenbauer seinerseits sagt am Donnerstag, dass er versteht, dass das Schulamt so planen muss. „Aber es wird halt immer auf Michelau abgewälzt.“ Hauptkritikpunkt bleibt für ihn die Kommunikation: Die widersprüchlichen Informationen hätten die Eltern so verunsichert, dass sie ihre Kinder woanders angemeldet haben. Er blickt nun in die Zukunft. Im Herbst bekommt die Johann-Puppert-Schule eine neue Rektorin und einen neuen Konrektor. Mit diesen, das hat der Bürgermeister schon vereinbart, wird er sich zusammensetzen und ein Marketingkonzept zu erarbeiten: „Wir müssen die Schule schmackhaft machen.“

Mit Bus statt Zug zur Realschule nach Burgkunstadt

Die Gemeinde Michelau übernimmt ab Herbst die Transportkosten – Eltern von 20 Kindern haben Bedarf angemeldet

Michelau

Einstimmig hat der Gemeinderat am Mittwochabend beschlossen, die Beförderung von Michelauer Realschülern nach Burgkunstadt mit dem Bus zu finanzieren. Es geht um die Kinder, deren Schulweg, den sie zu Fuß zurücklegen, weniger als drei Kilometer lang ist. Ihnen hat der Landkreis bisher das günstigste Verkehrsmittel – die Bahn – finanziert. Die übrigen Realschüler durften bereits in den vergangenen Jahren mit dem Bus fahren.

Seit der Juni-Sitzung des Gemeinderats haben die Eltern von 20 Schülern Bedarf angemeldet. Für sie fallen Kosten von etwa 16 000 Euro an. Es könnten noch weitere Kinder dazukommen – Bürgermeister Dirk Rosenbauer sprach von maximal fünf weiteren –, so dass das Gremium vorsorglich maximal 20 000 Euro für die Schülerbeförderung bewilligte.

Der Vertrag mit den Eltern wird jedes Jahr neu geschlossen

Auf Nachfrage von SPD-Fraktionsvorsitzende Simone Naumann bestätigte der Bürgermeister, dass der Vertrag mit den Eltern jährlich neu geschlossen werden muss. Es könnte ja sein, dass das Kind die Schule wechselt. Außerdem muss darin festgelegt sein, dass damit der Anspruch auf ein VGN-Ticket vom Landkreis wegfällt.

Naumann wollte außerdem wissen, ob ein zweiter Bus eingesetzt wird, was Rosenbauer verneinte. Einige Schüler seien bisher schon auf Kosten der Eltern mitgefahren. Deshalb werde sich die Zahl der Kinder im Bus nicht stark erhöhen. Er sicherte aber zu, dass in den ersten zwei Wochen geprüft werde, ob ein Bus ausreiche.

Die gleiche Antwort erhielt Roland Braun (SPD), der darauf hinwies, dass ab Schwürbitz Schüler im Bus stehen müssten. Er schlug vor, für die Michelauer Kinder einen eigenen Kleinbus einzusetzen, der dann auch direkt fahren könnte.

Sicherer Übergang über Coburger Straße in Schwürbitz gewünscht

Judith May (CSU) gab zu bedenken, dass es ja das Ziel sei, alle Kinder gleich zu behandeln. Bei einer solchen Lösung würden dann aber wieder 20 Schüler bevorzugt.

Dirk Fischer wies darauf hin, dass die Eltern in Schwürbitz sich einen sicheren Übergang über die Coburger Straße wünschen. Rosenbauer und Braun erinnerten sich daran, dass es dazu schon einmal eine Verkehrsschau gegeben hat. Damals sei ein Zebrastreifen abgelehnt worden. Nach Fertigstellung des Horts könne aber das Tempo in dem Bereich auf 30 Kilometer pro Stunde beschränkt werden.

Der Bürgermeister gab bekannt, welche Gewerke für den Hortbau in Schwürbitz in der vorigen nichtöffentlichen Sitzung vergeben wurden: Die Fliesenlegearbeiten übernimmt die Firma Fliesen Dech GmbH, Oberaurach (etwa 82 800 Euro), die Bodenbelagsarbeiten die Firma Konrad Meusel Fußbodentechnik, Küps (rund 31 900 Euro). Die gemeindlichen Einrichtungen seien alle wieder für die Vereine geöffnet; Hygienekonzepte dazu ausgearbeitet. Die Kleinfeldanlage am Anger bleibe noch geschlossen. Die Kirchweih am Anger könne heuer nicht stattfinden, die Gastronomen könnten aber natürlich öffnen.

Mobile Endgeräte fürs Home-Schooling

Erfreut zeigte sich Rosenbauer, dass Michelau und Schwürbitz aus dem Sonderinvestitionsprogramm Schule rund 18 000 Euro für mobile Endgeräte fürs Home-Schooling bekommt. Sie bleiben Eigentum der Gemeinde, die sie an Kinder verleiht, die keine Tablets oder Laptops haben. Er dankte der Staatsregierung dafür: Der Bedarf sei da. (tam)

Quelle Obermain Tagblatt 17.07.2020

Gemeinderatssitzung 17.06.2020

Zum Beginn des nächsten Schuljahrs möchte Bürgermeister Dirk Rosenbauer etwas aus der Welt schaffen, was ihn schon länger stört: die rechtlich bedingte Ungleichbehandlung bei der Schülerbeförderung. Das ist nur möglich, wenn die Gemeinde selbst für die Kosten aufkommt. In der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend zeichnete sich aber ab, dass der Bürgermeister für das Projekt mit der Unterstützung des Gremiums rechnen kann. Ein Beschluss soll in der Julisitzung gefasst werden. Rosenbauer hofft, dass sich bis dahin genügend betroffene Eltern im Rathaus melden.

Die Trennlinie geht mitten durch Michelau

Konkret geht es um die Kinder, die die Realschule in Burgkunstadt besuchen. Wer von ihnen einen Schulweg zu Fuß zurücklegen muss, der länger ist als drei Kilometer, kann kostenlos mit dem Bus nach Burgkunstadt fahren. Die Distanz zwischen Michelau und Burgkunstadt ist natürlich größer. Berechnet wird hier der Fußweg vom Elternhaus zum Bahnhof in Michelau und vom Bahnhof in Burgkunstadt zur Schule. Dieses zweite Teilstück beträgt 1,5 Kilometer. Wer also in der Korbmachergemeinde maximal 1,5 Kilometer vom Bahnhof entfernt wohnt, darf nicht mit dem Bus fahren. Ihm finanziert der Landkreis das günstigste Verkehrsmittel – und das ist der Zug.

Die Kinder aus Schwürbitz, Neuensee, Lettenreuth und Oberreuth wohnen alle mehr als drei Kilometer vom Bahnhof entfernt. Betroffen sind von dieser Regelung, die sich aus dem bayerischen Schülerbeförderungsgesetz ergibt, also nur Jungen und Mädchen aus Michelau. Aber auch hier nicht alle. Die Trennlinie geht sozusagen mitten durch den Ort: Rosenbauer spricht von Familien, die nur 50 Meter auseinander wohnen – aber das eine Kind darf mit dem Bus fahren, das andere muss die Bahn nehmen.

Dem Bürgermeister geht es vor allem darum, einen sicheren Schulweg zu gewährleisten. Der Weg zum Michelauer Bahnhof führt an der Lif 13 entlang. Dies sei die am drittstärksten befahrene Straße im Landkreis. In Burgkunstadt wiederum gilt es die B 289 zu überqueren, auf der auch nicht gerade wenig los ist. Zumal die Kinder zu Zeiten mit viel Berufsverkehr unterwegs sind.

Zweiter Bus würde 18 000 bis 22 000 Euro pro Jahr kosten

Deshalb plant er ein Konzept, das allen Michelauer Schülern den gleichen sicheren Schulweg ermöglicht. Die Gemeinde würde dabei die Bustickets für die Kinder finanzieren, die sonst den Zug nehmen müssten. Allerdings ist der momentan eingesetzte Schulbus rappelvoll. Die Firma Götz habe aber bereits zugesagt, einen zweiten Bus fahren zu lassen. Rosenbauer rechnet dafür mit einer Summe von 18 000 bis 22 000 Euro im Jahr. Er bestätigte auf Nachfrage von Roland Braun (SPD), dass die Gemeinde diese Kosten als freiwillige Leistung übernehmen kann. Die in Frage kommenden Eltern sollen nun angeschrieben und gebeten werden, sich zu melden, sollten sie Interesse haben.

Jürgen Spitzenberger (SPD) kritisierte, dass der Landkreis nicht bereit ist, weiterhin das Geld zur Verfügung zu stellen, das er momentan für die Bahntickets ausgibt. Dann müsste die Gemeinde nur die Differenz für die teureren Busfahrkarten übernehmen. Dies ist rechtlich nicht möglich, erklärte der Bürgermeister: Da müsste die Staatsregierung das Gesetz ändern. Ralf Hirle (Die Grünen) lobte die Initiative. Als Vater kennt er das Problem aus eigener Erfahrung.

Aus dem Gemeinderat

In der SPD wechselt nochmals der Fraktionsvorsitz: Jürgen Spitzenberger hat das Amt an Simone Naumann abgegeben. Als Stellvertreter fungiert Jürgen Eckstein. Dem Stiftungsrat der Stiftung „Unser Michelau“ gehören neben den drei Bürgermeistern Ute Herold aus Michelau und Stefan Fleischmann aus Schwürbitz an. Dankbar nahm Bürgermeister Dirk Rosenbauer die Anregung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Simone Naumann an, mehr Werbung für die kaum bekannte Stiftung zu machen. In der vorigen nichtöffentlichen Sitzung wurden die monatlichen Dienstaufwandsentschädigungen für die drei Bürgermeister beschlossen: Der Erste Bürgermeister erhält 798 Euro, der Zweite 628 Euro plus eine Fahrtkostenpauschale in Höhe von 330 Euro im Jahr, der Dritte 220 Euro. Außerdem wurden für die Generalsanierung der Johann-Puppert-Schule folgende Aufträge vergeben: Heizungs- und Sanitärinstallation an die Firma HLS Metallbau GmbH in Sonneberg (etwa 488 000 und 278 000 Euro), lufttechnische Anlagen an die Firma LHS GmbH & Co. KG in Neuhaus am Rennweg (etwa 502 000 Euro) und Stark- und Schwachstrominstallation an die Firma Püls & Schuberth in Lichtenfels (etwa 1 009 000 Euro).

Im Zuge der Corona-bedingten Änderungen der Regelungen rund um den Rudufersee gab es noch Diskussionsbedarf. Bürgermeister Dirk Rosenbauer trat Gerüchten entgegen, es habe Unstimmigkeiten mit der Pächterin des Kiosks gegeben. Die Pächterin habe ihr Hygienekonzept bis 19. Mai eingereicht, dies sei geprüft und für in Ordnung befunden worden. Im Anschluss habe sie öffnen können. Die Gemeindeverwaltung habe ihr auch zugestanden, dass sie eine größere Freifläche nutzt, als sie gepachtet hat, um die Abstandsregeln einhalten zu können.

Da noch nicht absehbar ist, wann die Gemeinde das Grillen und Zelten am Rudufersee wieder erlauben kann, hat der Bürgermeister entschieden, den Campern, die die Gebühr bereits gezahlt haben, ihr Geld zurückzuüberweisen. Dies erklärte er auf Nachfrage von Sabine Wich (JSB). Momentan fehle die Planungsgrundlage: „Wir wissen nie, wann kommt welche Lockerung?“

„Wir wissen nie, wann kommt welche Lockerung.“

Dirk Rosenbauer,

Bürgermeister

Rosenbauer kritisierte hier auch den Ministerpräsidenten: „Wenn Dr. Markus Söder am Dienstag vor die Presse tritt und Änderungen für den nächsten Montag ankündigt, wissen wir am Freitag immer noch nicht, wie es laufen soll.“ Er lobte Birgit Hucke, die in der Verwaltung für die Corona-Regelungen zuständig ist und ständig neue Konzepte erarbeiten muss.

Eiser mahnte, dass die Gemeinde mit gutem Beispiel vorangehen sollte. „Aufgrund der Entwicklung sagen wir für die ganze Badesaison ab. Wenn wir entscheiden können, ab zum Beispiel 15. August doch wieder aufzumachen, dann werden die Camper, die für diese Zeit gebucht hatten, wieder angeschrieben und gefragt, ob sie noch Interesse haben.“

Dass die Leute sich beim Grillen sicher nicht an die Abstandsregeln halten würden, verdeutlichte er anhand des Verhaltens der Badegäste am vergangenen Wochenende: Die Gemeinde hatte nur die Hälfte der Parkplätze geöffnet, um sicher zu gehen, dass die Liegewiese nicht zu voll wird. Daraufhin hätten die Leute die Straße und angrenzende Wiesen zugeparkt.

Arbeiten am Brunnenbach: Gemeinde trägt finanzielles Risiko

 

Im August sollen die Bauarbeiten am Brunnenbach in Lettenreuth starten. Foto: Archiv-Andreas Welz

Im August sollen die Bauarbeiten am Brunnenbach in Lettenreuth starten (das OT berichtete am 20. Februar). Damals hatte der Gemeinderat den Durchführungsbeschluss für die ökologische und gestalterische Aufwertung des Brunnenbachs gefasst. Nun folgte auf Wunsch des Wasserwirtschaftsamts in Kronach der Beschluss für den vorzeitigen Beginn der Arbeiten.

Auf Nachfrage von Roland Braun (SPD) erläuterte geschäftsführender Beamter Norbert Eiser, warum der Beschluss aus der Februarsitzung nicht reicht: Bei einem vorzeitigen Baubeginn wird später über die Förderung entschieden. Normalerweise wird die wasserrechtliche Baugenehmigung in diesem Fall mit der Auflage erteilt, dass die Gemeinde das Risiko der noch fehlenden Förderzusage übernimmt. Dieses Mal möchte das Wasserwirtschaftsamt dazu einen eigenen Beschluss des Gemeinderats.

Dem vorgezogenen Baubeginn zugestimmt

Wie Eiser erklärte, ist das Projekt nicht auf der bayerischen Förderliste für 2020. „Wir hoffen aber, dass wir vorgezogen werden“, so der geschäftsführende Beamte. Sollte das nicht passieren, werde die Baumaßnahme in die Förderliste 2021 aufgenommen. Das Risiko bestehe darin, dass sich bis dahin die Zuwendungsrichtlinien ändern könnten. Sollte dies nicht passieren, betrage die Förderung 70 Prozent.

Dirk Fischer (CSU) appellierte noch einmal an alle, dem Beschluss zuzustimmen. Hier gehe es nicht um optische Verbesserungen. „In Lettenreuth stinkt?s, wir haben ein Problem. Wir müssen das jetzt angehen, egal, wie hoch die Förderung ausfällt.“ Eiser beruhigte: Die Ausschreibung laufe bereits; die Arbeiten sollen im August/September erfolgen. Der Gemeinderat stimmte letztlich dem vorgezogenen Baubeginn zu. (tam)

 

Quelle Obermain Tagblatt 20.06.2020

Abwasserzweckverband 18.05.2020

Einen Führungswechsel beim Abwasserzweckverbands Marktzeuln-Michelau brachten die Kommunalwahlen. Als Vorsitzender löste der neue Michelauer Bürgermeister Dirk Rosenbauer den bisherigen Amtshinhaber Helmut Fischer ab, Stellvertreter bleibt Gregor Friedlein-Zech. Verbandsräte sind neben Dirk Rosenbauer (CSU) und Gregor Friedlein-Zech (UBMz) Roland Braun (SPD), Jürgen Eckstein (SPD), Erwin Grünbeck (CSU), Ralph Herbst (CSU), Andrea Hoch (FW), Roland Ponsel (CSU), Jutta Stark (UBMz) und Michael Stettner (JB).

In der konstituierenden Sitzung im Michelauer Rathaus am Montagabend ging der amtierenden Verbandsvorsitzenden (Helmut Fischer) wegen der vielen neuen Verbandsräte auf die Situation des Abwasserzweckverbands ein. Der Verbamd wurde 1978 von Marktzeuln, Schwürbitz, Neuensee und Lettenreuth für 4500 Einwohner gegründet. Erst 2009 kam der Kernort Michelau dazu, so dass er für 8000 Einwohner zuständig war. „Stolz können wir auf die äußerst günstigen Abwasserpreise von 2,13 Euro pro Kubikmeter im Vergleich zu anderen Gemeinden im Landkreis sein“, betonte Fischer. Nicht vergessen dürfe man zudem die preiswerte Grundgebühr, die in Michelau nur 18 Euro pro Jahr betrage, während sie andernort bis zu 60 Euro im Jahr betrage..

Kanalnetz von 110 Kilometern wird regelmäßig ausgebessert

Das Kanalnetz umfasse 110 Kilometer und sei circa 50 bis 60 Jahre alt, erklärte Fischer. Dazu gehören Pumpstationen und Regenüberlaufbecken. Das Kernstück bildet die Kläranlage. Alle Jahre werde das Kanalnetz Stück für Stück saniert und mit einem eigenen Gerät zur Kamerabefahrung auf Schäden geprüft. Das Haushaltsvolumen umfasse 1,3 bis 1,4 Millionen Euro. Der Schuldenstand betrage 56 000 Euro, was einer pro- Kopf- Verschuldung von 82 Euro entspreche. Die Finanzierung der Mischwasserbeseitigungsanlage wurde von den Bürgern über Beitragsbescheide in Teilbeträgen erhoben. Bisher wurden 90 Prozent der Kosten eingefordert.

Der neu gewählte Vorsitzende Dirk Rosenbauer bedankte sich bei Helmut Fischer für die 14 Jahre als Verbandsvorsitzender. 

Bürgermeister Friedlein-Zech fügte noch hinzu, dass in der Vergangenheit immer ein harmonisches Miteinander geherrscht habe und Marktzeuln stets auf Augenhöhe behandelt worden sei: „Der AZV ist ein vorbildliches Konstrukt für kommunale Zusammenarbeit.“

Zuschuss von 1,25 Millionen Euro hilft die Mehrkosten auszugleichen

Verbandsvorsitzender Rosenbauer teilte mit, dass Mehrkosten von 750 000 Euro bei der Sanierung der Kläranlage und der Mischwasseranlage anfallen werden. Der Abschluss der Arbeiten sei für August oder September geplant. Da ein öffentlicher Zuschuss in Höhe von 1,25 Millionen Euro bewilligt wurde, könne man die Mehrkosten damit abfangen. Dies sei ein positives Signal für alle Beteiligten und die Grundstückseigentümer. Der Haushalt liege zur Ansicht im Rathaus aus.

Andrea Hoch regte eine Begehung der Kläranlage nach Fertigstellung an.

Auftragsvergaben

In nichtöffentlicher Sitzung hat die Verbandsversammlung folgende Beschlüsse gefasst:

Mit der periodische Inspektion der Abwasserkanäle für den Bereich des Wasserschutzgebietes im Gemeindeteil Michelau für rund 78 600 Euro wurde die Firma Schopf, Michelau, beauftragt. Einen Gewässerentwicklungsplan/Kanalsanierungsplan für rund 30 000 Euro erstellt das Ingenieur-Büro Schneeberg und Kraus, Igensdorf. Mit Kanal-Schachtsanierungen im Zweckverbandsgebiet wurde für 8000 Euro die Firma kds-technik GmbH, Eppelborn, beauftragt.

Für die Sanierung der Kläranlage und der Mischwasserbehandlungsanlage wurde mit der Verblendung der Giebel der bestehenden Gebäude für 23 100 Euro die Firma Gärtner, Michelau, beauftragt; mit Malerarbeiten für 15 400 Euro die Firma Markus Gahn, Marktzeuln; mit der Erstellung einer Dienst- und Betriebsanweisung für 10 000 Euro das Ingenieur-Büro Schneeberg und Kraus, Igensdorf; mit der Vorplanung, Variantenuntersuchungen, Wirtschaftlichkeitsberechnungen bezüglich des Regenüberlaufbeckens Zettlitz (Leistungsphase eins bis zwei) für 10 500 Euro das Ingenieur-Büro Schneeberg und Kraus, Igensdorf; mit einem Nachtrag für Asphaltarbeiten die Firma Dietz (Nachgenehmigung) für 35 000 Euro.

Gemeinderatssitzung 13.05.2020

Jürgen Spitzenberger (SPD) ist bei der Wahl ums Bürgermeisteramt unterlegen, jetzt hat es auch für den Stellvertreterposten nicht gereicht: In der konstituierenden Sitzung reklamierte die CSU das Amt des Zweiten Bürgermeisters wieder für sich. Für Jochen Weber stimmten elf Gemeinderäte in geheimer Wahl, für Spitzenberger acht.

Judith May, die bisher die CSU-Fraktion führte und dies auch in der neuen Legislaturperiode tun wird, begründete den Schritt der Christsozialen in erster Linie mit dem Wählerwillen: Ihre Partei hatte im März 42,1 Prozent der Stimmen geholt, die SPD 25,7 Prozent, Judith May selbst lag bei den Gemeinderatskandidaten mit 3572 Stimmen noch vor Jürgen Spitzenberger mit 3370.

Für eine rasche und unkomplizierte Zusammenarbeit

Sie verwies darauf, dass die SPD bis zur Ära Perzel auch stets den Ersten und Zweiten Bürgermeister gestellt habe. Ein parteigleicher Stellvertreter erleichtere zudem eine rasche und unkomplizierte Zusammenarbeit.

Die Fraktionsvorsitzende versicherte, dass die Entscheidung der CSU nichts mit mangelndem Respekt gegenüber anderen Parteien zu tun habe. Sie drückte ihre Hoffnung auf ein weiterhin gutes und konstruktives Miteinander aus – so wie in der vorangegangenen Legislaturperiode, in der die CSU mit Helmut Fischer und Dirk Rosenbauer auch den Ersten und den Zweiten Bürgermeister gestellt hat.

Langjährige Erfahrung und gute Wahlergebnisse

Zuvor hatte Lutz Weisser von den Freien Wählern Jürgen Spitzenberger vorgeschlagen, noch bevor es dessen eigene Fraktion hatte tun können. Hubert Robisch zog für die SPD nach. Er führte die langjährige Erfahrung seines Genossen als Gemeinderat und Dritter Bürgermeister und seine guten Wahlergebnisse ins Feld. Auch wäre es ein eindrucksvolles Zeichen, würde die CSU diese Kandidatur unterstützen. Robisch erinnerte auch daran, dass Dirk Rosenbauer im Wahlkampf als „Teamplayer“ aufgetreten war.

Letztlich blieb der SPD der Posten des Dritten Bürgermeisters. Gewählt wurde Hubert Robisch mit 16 Stimmen, auf Andrea Hoch von den Freien Wählern entfielen drei Stimmen. Die Vereidigung seiner Stellvertreter übernahm Dirk Rosenbauer, der zu Beginn der Sitzung vom ältesten Gemeinderat, Klaus Krügl von der CSU, vereidigt worden war.

Der älteste Gemeinderat, Klaus Krügl (re.), übernimmt die Vereidigung des Ersten Bürgermeisters Dirk Rosenbauer. Foto: Annette Körber

Die Fraktionssprecher und der Jugendbeauftragte

Als Fraktionssprecher fungieren Judith May (CSU), Jürgen Spitzenberger (SPD) und Lutz Weisser (FW). Der Gemeinderat bestellte außerdem den neuen Ersten Bürgermeister Dirk Rosenbauer zum Eheschließungsbeamten. Zum Jugendbeauftragten wählte er Michael Stettner (CSU/JB, zehn Stimmen), zu seinem Stellvertreter Andreas Robisch (SPD/JSB, acht Stimmen).

Helmut Fischer zum Altbürgermeister ernannt

Die Hauptsatzung wurde insoweit geändert, dass kein Ortssprecher mehr gewählt werden muss: Im aktuellen Gremium ist jeder Ortsteil durch mindestens einen Gemeinderat vertreten. Auch die Geschäftsordnung wurde angepasst: Die Einladung zu den Gemeinderatssitzungen samt Tagesordnung soll künftig elektronisch erfolgen. Dafür ist angesichts der kommunal- und datenschutzrechtlichen Belange eine spezielle Software erforderlich, die nun angeschafft werden soll.

Zum Abschluss der Sitzung wurde Helmut Fischer offiziell verabschiedet und zum Altbürgermeister ernannt. Dirk Rosenbauer würdigte die Verdienste seines Vorgängers und erinnerte an die Vielzahl von Projekten und Baumaßnahmen, die Fischer in seiner Amtszeit angepackt hat. Dass die Gemeinde heute so gut dastehe, sei ihm zu verdanken. Rosenbauer verschwieg nicht, dass es auch Meinungsverschiedenheiten gegeben und zwischen ihnen beiden auch mal ordentlich gekracht hat. Aber Fischer sei immer offen für andere Menschen gewesen, auch nach einem Streit. „Das spricht für einen starken Charakter“, hob der neue Erste Bürgermeister hervor.

Die Besetzung der Ausschüsse

Hauptausschuss: Dr. Judith May (1. Vertreter Klaus Krügl, 2. Vertreter Jochen Weber), Hans-Georg Borchert (Roland Ponsel, Ralph Herbst), Katja Ament (Michael Stettner, Jochen Weber), Cornelia Hofmann (Ralph Herbst, Michael Stettner), Andreas Robisch (Roland Braun, Jürgen Spitzenberger), Simone Naumann (Sabine Wich, Hubert Robisch), Jürgen Eckstein (Hubert Robisch, Sabine Wich) und Lutz Weisser (Andrea Hoch).

Bauausschuss: Jochen Weber (Katja Ament, Judith May), Klaus Krügl (Judith May, Cornelia Hofmann), Dirk Fischer (Ralph Herbst, Hans-Georg Borchert), Roland Ponsel (Hans-Georg Borchert, Katja Ament), Roland Braun (Sabine Wich, Simone Naumann), Hubert Robisch (Jürgen Eckstein, Andreas Robisch), Jürgen Spitzenberger (Simone Naumann, Sabine Wich), Andrea Hoch (Lutz Weisser).

Rechnungsprüfungsausschuss: Katja Ament (Dirk Fischer, Judith May), Klaus Krügl (Michael Stettner, Hans-Georg Borchert), Sabine Wich (Simone Naumann, Jürgen Eckstein). Zur Vorsitzenden wurde Katja Ament gewählt.

Frisch gewählt: Dritter Bürgermeister Hubert Robisch und Zweiter Bürgermeister Jochen Weber (v. li.) bei der Vereidigung... Foto: Annette Körber

Abwasserzweckverband Marktzeuln-Michelau: Ralph Herbst (Cornelia Hofmann, Klaus Krügl), Roland Ponsel (Jochen Weber, Dirk Fischer), Michael Stettner (Dirk Fischer, Cornelia Hofmann), Roland Braun (Simone Naumann, Sabine Wich), Jürgen Eckstein (Hubert Robisch, Jürgen Spitzenberger), Andrea Hoch (Lutz Weisser).

Aus dem Gemeinderat

• In der vorigen nichtöffentlichen Sitzung wurde beschlossen, den Auftrag für Straßensanierungen für Los 1 mit etwa 137 000 Euro und Los 2 mit etwa 113 100 Euro an die Firma Stammberger GmbH, Rödental zu vergeben.

• Die nächste Problemmüllsammlung findet am Mittwoch, 24. Juni, von 15 bis 17 Uhr auf dem Anger in Michelau statt. Es kann krisenbedingt noch zu Änderungen kommen. Informationen dazu gibt es auf der Internetseite des Landkreises oder beim Team der Abfallwirtschaft unter Tel. (09571) 18383.

• In Schwürbitz wird in der Michelauer Straße von 18. bis 27. Mai eine Straßensperrung erforderlich, weil Hausanschlüsse erstellt werden.

Quelle: Obermain Tagblatt 15.05.2020