Top Thema: Ukrainische Flüchtlinge in Mittelstetten

Infos aus der Gemeindepolitik Mai 2022

Aktuelle Viertelstunde

Die Vorsitzende vom Verein Dorfbelebung hat über das Ergebnis der Online-Umfrage des Vereins "Wer kennt den Standort der Bänke" berichtet und die Gewinner bekannt gegeben (vgl. auch unter Aktuelles beim Internetauftritt der Gemeinde). Mit dieser Aktion wollte der Verein nicht nur die Mittelstettener animieren, unser Gemeindegebiet mit größerem Interesse zu erleben, sondern auch den neu gestalteten und sehr attraktiven Internetauftritt der Gemeinde stärker ins Bewusstsein rufen.

Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021
Nachdem dem Gemeinderat bereits der Haushaltsabschluss für das Jahr 2021 vorgelegt wurde, hat sich zwischenzeitlich auch der Rechnungsprüfungsausschuss mit der Jahresrechnung 2021 befasst. Der Ausschussvorsitzende, Michael Robeller (CSU) hat über das Ergebnis berichtet und mitgeteilt, dass seitens des Ausschusses nichts zu beanstanden sei. Einige wenige Fragen konnten von der Verwaltung, bzw. von der Gemeindekanzlei geklärt werden. Als bemerkenswert hat er jedoch angeführt, dass bei der Kindertageseinrichtung die Schere zwischen Kosten und Einnahmen immer weiter auseinander geht. Ebenfalls ist das Kosten-, Einnahmeverhältnis bei der Schuttgrube in Oberdorf negativ, weshalb aus seiner Sicht durchaus eine Nachnutzung als Freizeitanlage möglich wäre, ohne dass sich das bisherige Defizit verschlechtern würde.

Ortsabrundung in Vogach
Zur geplanten Änderung der Vogacher Ortsabrundung aufgrund des Bauvorhabens eines Ortsansässigen musste der Gemeinderat sich mit den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung befassen. Es bestanden keine wesentlichen Einwände, weshalb die einzelnen Anmerkungen ohne weitere Diskussionen abgearbeitet werden konnten. Bemerkenswert ist dennoch wieder einmal festzustellen, wieviel Verwaltungsaufwand die Änderung einer Ortsabrundung verursacht und sich kaum jemand Gedanken über die Arbeit macht, die damit verbunden ist. 

Antrag auf eine Baugenehmigung in Oberdorf 

Bei dem Antrag handelt es sich um ein Bauvorhaben, dem der Gemeinderat bereits vor einigen Jahren zugestimmt hatte. Die Genehmigungsbehörde konnte diesen aber bisher nicht abschließend behandeln. Nach Aussage des Bgm.  waren die notwendigen Abstandsflächen nicht eingehalten oder nicht richtig auf den Plänen eingetragen oder ... Für den Gemeinderat hat sich mit der Vorlage der aktualisierten Pläne keine neue Sachlage ergeben, weshalb die Beschlussfassung ohne große Diskussion mehrheitlich für das Bauvorhaben erfolgte. Weshalb zwei Gemeinderäte der WUG dem Bauvorhaben nicht zustimmen konnten erschloss sich den CSU-Gemeinderäten nicht, da die ablehnende Haltung vorher auch nicht erläutert wurde.

Tagesordnungspunkt "Sonstiges"

• Hier gab der Bgm.Franz Ostermeier  bekannt, dass derzeit in Mittelstetten in drei Privathaushalten insgesamt 15 ukrainische Flüchtlinge untergebracht sind. Das ist für Mittelsteten im Verhältnis zu anderen Gemeinde sicher eine beachtliche Anzahl.
  Siehe auch Anmerkung auf CSU Homepage: Infos aus dem Ortsverband/Aktuelle Themen aus der Gemeinde
   
• Zur Frage nach dem weiteren Vorgehen zum Gemeindeentwicklungskonzept teilte der Bgm. mit, dass er den formellen Abschlussbericht vom Büro OPLA im Juli erwartet. Anschließend plant er mit dem Gemeinderat in Klausur zu gehen, um zu beraten, wie mit den ca. 60 im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen weiter verfahren werden soll.
  Siehe auch Anmerkung auf CSU Homepage: Infos aus dem Ortsverband/Aktuelle Themen aus der Gemeinde
   
• Auf die Frage nach dem Stand der Verringerung des hohen Fremdwasseranteils in unserer Kläranlage gab der Bgm. an, in nächster Zeit die für Tegernbach geplanten Maßnahmen durchführen zu wollen. Hinsichtlich der für die Muthilostraße vom Gemeinderat bereits in der zurückliegenden Legislaturperiode beschlossenen Maßnahmen bestehen laut Aussage noch mit dem Wasserwirtschaftsamt zu klärende Fragen.
  Siehe auch Anmerkung auf CSU Homepage: Infos aus dem Ortsverband/Aktuelle Themen aus der Gemeinde

Gebhard Dörr
Vereinsreferent Gemeinde Mittelstetten