Ein Thema, das unter den Nägeln brennt!

Am 10. Juli 2017 veranstaltete die CSU München-Mitte gemeinsam mit dem Kreisverband München-Schwabing einen Themenabend zur „Sicherheit in der Maxvorstadt“. Prominente Gäste und eine lebendige Diskussion ließen die Veranstaltung zu einem vollen Erfolg werden.

„Sicherheit ist umgesetzte Freiheit“, begann Staatsminister und Bezirksvorsitzender Dr. Ludwig Spaenle seine Begrüßung. Wer sich nicht sicher fühle, könne seine Freiheit nicht mehr wahrnehmen. Man habe das Datum nicht bewusst gewählt, aber die Ereignisse vom G20 Gipfel in Hamburg würden deutlich machen, wie wichtig das Thema Sicherheit in deutschen Großstädten sei.

Christian Krimpmann, selbst Polizist und Vorsitzender des Bezirksausschusses Maxvorstadt, spannte dann den Bogen zu den Themen im Viertel: die Sicherheitssituation in der Maxvorstadt sei prinzipiell auf hohem Niveau, so manch eine Entwicklung gelte es jetzt aber eng zu begleiten, damit das auch so bleibt. Ein Beispiel sei etwa die zunehmende Partyszene, aber auch das Thema Straßenverkehr.

Bayern bei der Sicherheit Spitze

Anschließend arbeitete Gerhard Eck, Staatssekretär im Bayerischen Innenministerium, zahlreiche Aspekte rund um das Thema heraus. So sei Bayern in puncto Sicherheit deutlich erfolgreicher als andere Bundesländer. Die aktuelle Lage in Hamburg wolle er nicht bewerten, nicht ohne Stolz wolle er aber darauf hinweisen, dass der Gipfel in Elmau vor allem durch inhaltliche Berichterstattung in den Medien präsent gewesen sei.

Allgemein hätte Bayern im Jahr 2016 die Spitzenposition in puncto Sicherheit klar behauptet: So gäbe es hier pro 100.000 Einwohner 4785 Straftaten. In Nordrhein-Westfalen sein es 8097. Auch die Aufklärungsquote sein in Bayern besser als andernorts. Speziell der Münchner Polizei dankte Eck für ihre Arbeit. Nicht umsonst sei München die sicherste Großstadt in Deutschland. Zudem sei der Einsatz neuer Technologie wie etwa der Prognosesoftware Precobs herauszuheben. Da die Sicherheitslage beispielsweise durch islamistischen Terror aber weiter angespannt bleibe, seien weitere Maßnahmen wie die Ausweitung der Videoüberwachung in Planung. Zudem seien große europäische Lösungen gefragt, etwa beim Thema Datenaustausch zwischen den Behörden.

Sicherheit durch Stärke

Abschließend machte Eck deutlich, dass das Land Bayern mit aktuell 42.000 modern ausgerüsteten Polizisten, den höchsten Personalstand aller Zeiten aufweisen könne und das Motto "Sicherheit durch Stärke" konsequent umsetze.

Die anschließende Podiumsdiskussion leitete Valentin Auer, CSU Sprecher im BA Maxvorstadt und Kreisgeschäftsführer der CSU München-Mitte (Kreisvorsitzender Prof. Dr. Hans Theiss). Neben Staatssekretär Eck und dem BA-Vorsitzenden Krimpmann wirkten auch Stadtrat und Kreisvorsitzender Thomas Schmid sowie der Bundestagskandidat für den Münchner Norden Bernhard Loos mit. Letzterer warnte, die Länder müssten ihre jeweiligen Verfassungsschutzbehörden weiter behalten – das Subsidiaritätsprinzip gelte es zu wahren. Mit Bezug auf den Münchner Hauptbahnhof müsse zudem etwas getan werden. Hoffnung mache der geplante Neubau des Gebäudes, der auch mit einem neuen Sicherheitskonzept einhergehen müsse.

Schmid ergänzte, aktuell gäbe es in der Stadt München rund 9.000 Kameras. Die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat wolle die Zahl konsequent weiter ausbauen. Auch des städtische Ordnungsdienst sei beschlossen, um die Sicherheit weiter zu verbessern. Zudem bekämen die Polizisten von der Stadt entsprechende Zulagen, um sich das Leben in München auch leisten zu können.

Bei der anschließenden lebhaften Debatte (Themen u.a. alter Botanischer Garten, „Ballermannisierung“ der Maxvorstadt und die IT-Sicherheit in Deutschland) meldete sich unter anderem auch der anwesende Münchner Polizeipräsident Hubertus Andrää zu Wort und erklärte nach welchen Kriterien die Polizei in den Leitstellen ihre Einsätze priorisieren müsse und warum es bei kleineren Delikten auch mal ein wenig länger dauern könne.

Insgesamt zeigte der Abend wie sehr das Thema Sicherheit den Menschen unter den Nägeln brennt. Daher wird sich die CSU München auch künftig dafür einsetzen, hier weiter voran zu gehen!