Sitzungen vom 6. Juli 2020

Auch wenn die Tagesordnung manchmal auf den ersten Blick unspektakulär erscheint, kann doch viel in den Ausschüssen bewegt werden. Am Montag, dem 6. Juli 2020, fanden gleich zwei Ausschusssitzungen statt. Dabei wurden unter anderem mehr Gelder für ein erweitertes Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt. Aber nicht jeder Tagesordnungspunkt verlief so problemlos.

Während die Baugesuche, die im Bau- und Umweltausschuss behandelt wurden, kaum der Diskussion bedurften, traten bei der Besprechung eines Bebauungsplans der Stadt Neutraubling unterschiedliche Ansichten zu Tage, was die Verbesserung der Verkehrssituation angeht. Fast alle Anwesenden wollten in der Äußerung der Gemeinde Obertraubling zu den Planungen der Nachbarkommune darauf hinweisen, dass weitere Wohnbebauung zu einer Verschärfung der Verkehrsprobleme in Obertraubling führt. Insbesondere ist die Ostumfahrung Niedertraublings mit dem „Stich“ nach Neutraubling unverzichtbar. Die Grünen lehnen dieses wichtige Projekt jedoch grundsätzlich ab und wollten unter dem Vorwand, der Bebauungsplan würde sich nicht zwingend auf den Verkehr in Obertraubling auswirken, diese Forderung streichen.

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses begann mit der Absetzung des ersten Tagesordnungspunktes. Eigentlich sollte der Ausschuss über eine Kostensteigerung bei der im Zuge der Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes geplanten Brunnenanlage informiert werden. Doch es gibt offenbar noch weit größere Probleme. Ein Kabel, das für den Bahnverkehr essentiell ist und daher nicht beschädigt werden darf, weist einen anderen Verlauf auf als in den Plänen angegeben. Die Deutsche Bahn ist nicht in der Lage, Auskunft über den tatsächlichen Verlauf zu geben, weiß nicht einmal, in welcher Tiefe das Kabel verlegt ist. Man droht nur mit immensen Schadensersatzansprüchen, sollte es zu einer Beschädigung kommen. So kann die Gemeinde nicht mit sich umgehen lassen.

Anschließend befasste sich der Ausschuss mit der Kinder- und Jugendfreizeit in den Sommerferien 2020. Das Angebot der Gemeinde ist – wie in den vergangenen Jahren üblich – für die erste Ferienwoche geplant. Die 4-Tages-Fahrten des Landkreises in der zweiten Woche wurden in diesem Jahr jedoch abgesagt. Die Obertraublinger Jugendpflegerin Christina Weigl stellte daher dem Gremium ihre Überlegungen zur Ausweitung des gemeindlichen Programms vor. Der Freistaat Bayern hat für derartige Angebote der Gemeinden Fördermittel in Aussicht gestellt, doch die Kriterien hierfür sind sehr streng und nur wenige Kinder könnten in den Genuss des Programms kommen. Der CSU-Jugendbeauftragte Simon Wagner schlug vor, 4.000 Euro für eine erweiterte Kinder- und Jugendfreizeit bereitzustellen – das entspricht in etwa einem Programm von zwei weiteren Ferienwochen –, diese jedoch durch die Jugendpflegerin in den Wochen einsetzen zu lassen, in denen die größte Nachfrage besteht. In weiteren Wochen könnte der Jugendtreff immer wieder geöffnet werden. Der Bürgermeister griff die Idee auf und der Ausschuss schloss sich einstimmig dem Vorschlag an. Alle Kinder und Jugendlichen können dieses Angebot nutzen. Die Mittel werden zusätzlich zu den bereits eingeplanten Geldern für die erste Ferienwoche bereitgestellt. Sie sind bereits gedeckt, da im Haushalt 2020 vorsorglich 50.000 Euro für Corona-bedingte Zusatzausgaben vorgesehen sind. Wir hoffen, dass unsere Kinder und Jugendlichen das erweiterte Angebot rege nutzen.

Unser herzlicher Dank gilt besonders unserer Jugendpflegerin Christina Weigl für ihr großes Engagement!

Im nichtöffentlichen Teil wurde eine mögliche neue Anlageform für Rücklagemittel der Gemeinde beraten. Das vorliegende Angebot, mit dem die – inzwischen auch die Gemeinde treffenden – Negativzinsen vermieden werden sollten, stellte sich jedoch einerseits als nicht sicher genug dar, andererseits würden die Mittel über Jahre gebunden, wären für die Gemeinde also nicht verfügbar. Aus diesen Gründen wurde das Angebot einhellig abgelehnt. Der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Geldern ist unsere Verpflichtung.