Artikel vom 21.02.2021
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Informationen aus der Gemeinderatssitzung 09.02.2021
Zu Beginn der Sitzung gab es einen Nachruf an unser verstorbenes Mitglied Herrn Karlheinz Auerochs. Dieser hat in den vergangenen Jahren vor allem bei Angelegenheiten im Baubereich die Gemeinde mit seinem Fachwissen tatkräftig unterstützt.
Veränderung Stiftungsrat:
Aufgrund eines Hinweises von der Verwaltung darf jede Fraktion die im Gemeinderat vertreten ist, eine Vertreterin/Vertreter seiner Wahl in den Stiftungsrat bestimmen. Da in der konstituierenden Sitzung am 05.05.2020 dies nicht durchgeführt wurde, konnte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen eine Person noch vorschlagen. Herr Peter Eckert wird das Gremium neben den bisherigen (Erika Hütten, Miriam Böhm, Stephan Buck und Klaus Madinger) komplettieren. Der erforderliche Beschluss im Gremium war einstimmig.
Zenngrund-Allianz: Antrag auf Förderung für das gemeindliche Jugendtreff:
Es gab hierzu eine ausführliche Darstellung von Frau Hilda Imhof die mit unserem Jugendbeauftragten (Herr Peter Eckert) abgestimmt wurde. In der Zenngrund Allianz sind sieben Gemeinden Mitglied und es werden unter anderem verschiedene Jugendprojekte gefördert (Fonds für Projekte 100.000 Euro). Es geht um verschiedene Verbesserungen/Sanierungen von unserem Jugendtreff, damit die Jugendlichen auch eine Wertschätzung seitens der Gemeinde erhalten.
Die Jugendlichen werden intensiv mit eingebunden und werden viele Sachen selber gestalten.
Bei einer bewilligten Förderung bekommt die Gemeinde 80 % der Nettokosten gefördert. Die Gesamtkosten betragen nach erster Einschätzung/Kalkulation 12.030,14 Euro. Der restliche Anteil (ca. 4.000 Euro)muss aus dem gemeindlichen Haushalt kommen.
Der Gemeinderat hat einstimmig das Vorgehen zum Antrag bewilligt.
Bebauungsplan Nr. 13 „Laubendorfer Weg“, 2. Änderung der Stadt Langenzenn
In der Änderung geht es hauptsächlich darum das Pultdächer zugelassen werden.
Der Gemeinderat hat hierzu keine Einwände erhoben.
Bauvorhaben Stefan Höfler, Dorfstraße auf Bau eines Mehrfamilienhauses
Dieser Punkt wurde in den Bauausschuss verwiesen, da es aufgrund der geplanten Gebäudehöhe noch Abstimmungsbedarf gab.
Umbau Rathausplatz
Die beiden Anträge von den Freien Wählern und uns wurden in den Bauausschuss verwiesen, da nach Information der Bürgermeister die Sanierung vom Schießhausweg höchste Priorität hat. Anschließend soll die Thematik Rathausplatz bearbeitet werden. Ein mögliches Konzept für die Umgestaltung liegt nach Informationen aus dem Rathaus noch nicht vor. Verschiedene Ideen/Vorschläge/Prüfungen von den einzelnen Fraktionen im Gremium sollen berücksichtigt werden.
Anfragen/Bekanntgaben:
- Von Klaus Fleischmann (SPD) wurde nachgefragt wie es mit dezentralen Impfungen im Landkreis Fürth ausschaut. Die Bürgermeisterin verwies auf das Impfzentrum und dort wird mit Unterstützung vom Landratsamt verschiedene Orte für dezentrale Impfungen geprüft.
Anmerkung von uns: Am gestrigen Samstag wurde in der Zenngrundhalle Veitsbronn der erste Versuch durchgeführt. Ein weiterer Ausbau ist vorgesehen, aber natürlich davon abhängig wie viel Impfstoff nach Fürth in das Impfzenturm geliefert wird. Aktuelle Zahlen finden Sie unter:
https://corona-fallzahlen.landkreis-fuerth.de/kosy/public/default-db/clients/CO/dashboards/OEFF_IMPF
- Auf Antrag von Jens Engelhardt (Bündnis90/Die Grünen) wurde beschlossen, dass die Straßenbeleuchtung nachts wie bisher in Puschendorf üblich wieder abgeschaltet wird. Dies wurde einerseits mit der zu diesem noch zu diesem Zeitpunkt vorhandenen Ausgangssperre begründet und der Lichtverschmutzung für die Insekten. Die Ausgangssperre mit 22 Uhr würde erst wieder in Kraft treten, wenn die 7 Tage Inzidenz vom Robert Koch Institut über eine Inzidenz von „100“ kommt. Aktuell stagniert dieser Wert zwischen 55 – 70. Von uns kam noch die Nachfrage bezüglich des Winterdienstes von unserem Bauhof (diese starten ab 4 Uhr), ob man ggf. die Abschaltung ab 4 Uhr wieder beenden kann, damit die Arbeiten besser ausgeführt werden können. Das Gremium hat sich mit 10:3 Stimmen für die bisherige Handhabung entschieden und somit gegen den Antrag der Verwaltung ausgesprochen. Die Bürgermeisterin war aufgrund der noch offenen Bauarbeiten von der Deutschen Glasfaser gegen eine Abschaltung. Der Beschluss wurde bereits umgesetzt.
- Alexander Dörr (Freie Wähler) hat nachgefragt, warum das Defizit vom Humanisitischen Verband schon im Mitteilungsblatt Nr. 2/2021 veröffentlicht wurde, obwohl dieser Beschluss noch nicht öffentlich freigegeben war. Die Bürgermeisterin hat hierzu ausgeführt, dass Sie hier schon in die Öffentlichkeit informiert hat, obwohl die Genehmigung vom Gemeinderat noch nicht vorlag.
Insgesamt kein vorbildliches Vorgehen, aber kann jetzt natürlich nicht mehr geändert werden. Hoffen wir, dass dies ein Einzelfall bleibt.
- Die Bürgermeisterin teilte mit, dass die Gelben Tonnen aufgrund der Witterung leider nicht geleert wurden. Aus diesem Grund besteht bei der morgigen Lieferung (Montag 22.02.2021) auch die Möglichkeit noch Gelbe Säcke mit an den Straßenrand zu positionieren.
- Die betroffenen Familien in der Schulkinderbetreuung werden über das aktuelle Vorgehen durch die Bürgermeisterin informiert, damit alle auf den gleichen Stand sind. Dieser kann sich leider wöchentlich verändern.
- Aufgrund des Beschäftigungslehrgang II von Herrn Damm wird die Stadt Langenzenn nochmals in Angelegenheiten vom Standesamt das Rathaus unterstützen. Welche Tage entsprechend betroffen sind, wird durch das Rathaus kommuniziert.
- Zudem gab es im öffentlichen Teil noch einen kurzen Zwischenbericht von unserem Fraktionssprecher Tobias Eichner zur Thematik Atommüll/Endlagersuche. Aktuell ist Mittelfranken im Teilgebiet 9 und 13 zugeordnet. Es ist sehr wichtig, dass sich alle an diesem sehr komplexen aktiv mit beteiligen, damit zum Schluss der sicherste Standort gefunden werden kann. Der endgültige Beschluss soll nach aktuellem Stand im Jahr 2031 im Bundestag/Bundesrat getroffen werden. Nach Informationen vom Landesamt für Umwelt in Bayern ist unsere Gegend dafür nicht geeignet, aber wir sind bisher noch nicht ausgeschlossen wurden. Wir werden hier weiterhin mit dabei sein und Sie entsprechend informieren.
- Ende Jan. 2021 fand die Auditierung vom ISIS 12 Projekt statt. Das Projekt wurde auch in Puschendorf erfolgreich bestanden auch wenn noch einzelne Hausaufgaben in den kommenden Monat noch erledigt werden müssen.
- Die neue gemeindliche Homepage ist „online“ und wird jetzt nach und nach weiter ausgebaut. Jeder kann sich mit Anregungen/Korrekturen an das Rathaus wenden. Viel Spaß beim „durchklicken“.