Topaktuell CSU Mai

Regierungserklärung von Sozialministerin Emilia Müller

Die soziale Lage in Bayern ist so gut wie nie zuvor!

Bayern Sozialministerin Emilia Müller hat heute im Bayerischen Landtag den vierten Bericht der Bayerischen Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern vorgestellt. Müllers Fazit lautet:“Die soziale Lage in Bayern ist so gut wie nie zuvor! Das heißt nicht, dass es in Bayern keine Herausforderungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gibt. Wir halten uns aber nicht damit auf, die Situation schlechter zu reden, als sie ist. Wir handeln! Wir gehen die Herausforderungen an. Dies zeigt unsere Erfolgsgeschichte: Bayern war das Armenhaus Deutschlands. Wir haben uns hochgearbeitet, vom Agrarland zum Industrieland! Heute sind wir führender High-Tech-Standort in Deutschland und in ganz Europa!"

Wirtschaftlicher Erfolg ist nie Selbstzweck
Bayern lebt wie kein anderes Land die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft: Eigenverantwortung und Solidarität, Leistung, Chancengerechtigkeit und sozialer Ausgleich. Müller sagt:“Wirtschaftlicher Erfolg ist nie Selbstzweck, sondern die Basis für unseren Wohlstand, für soziale Sicherheit und sozialen Frieden.“ Die CSU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft.

Jobwunder Bayern
• In Bayern sind bundesweit am wenigsten Menschen arbeitslos.

• Der Unterschiede zwischen den Regierungsbezirke hat sich in den letzten 10 Jahren auf nur noch 1% reduziert “Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern. Die erreichen wir mit unseren Maßnahmen!“, so Müller

• Bayern hat die Jugendarbeitslosigkeit besiegt: Die Quote konnte auf 2,7% gesenkt werden.

• Wir haben heute so viele Menschen in Arbeit wie noch nie: rund 7,3 Millionen Erwerbstätige und knapp 5,3 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigt.

Der Wohlstand kommt bei den Menschen an
Sozialministerin Müller:“Wirtschaftlicher Erfolg ist wichtig. Sozial ist, wenn dieser Erfolg auch bei den Menschen ankommt. Das ist in Bayern so!“

• Bayerische Einkommen liegen 8,6% über dem bundesweiten Durchschnitt.

• In Bayern sind mit 5,2% die wenigsten Menschen von sozialen Leistungen abhängig.

• Wir haben die niedrigste Armutsgefährdungsquote: 11,6%. In Bayern ist dieser Zustand in den allermeisten Fällen nur vorrübergehend.

Starker Zusammenhalt in Bayern

Fast jeder Zweite engagiert sich ehrenamtlich für die Gesellschaft, zum Beispiel bei der Feuerwehr, in Sport- oder Traditionsvereinen, in Kirchengemeinden oder im sozialen Bereich.“ Das ist der Kitt in unserer Gesellschaft. Das ist ein großartiges Zeichen des Zusammenhalts“, so Müller.

• 47% der Menschen in Bayern engagieren sich ehrenamtlich.

• Der Freistaat honoriert das Ehrenamt mit rund 130.000 Ehrenamtskarten.

• Bayern ist innovativ beim bürgerschaftlichen Engagement, zum Beispiel mit den Sozialgenossenschaften.

Bayern ist Familienland Nr. 1
Junge Familien brauchen beste Rahmenbedingungen. Wir arbeiten für ein familien- und kinderfreundliches Land. Bei uns gilt: Familie zuerst!

• Fast 5 Mrd. Euro gibt der Freistaat in den Jahren 2017 und 2018 für Familienleistungen aus. Kein anderes Bundesland entlastet Familien besser.

• Bayern hat zwei zusätzliche Leistungen für seine Familien: Das Betreuungsgeld und das Landeserziehungsgeld.

• Die Kinderbetreuung haben wir in den letzten 10 Jahren massiv ausgebaut: Bayern investiert kräftig in den Ausbau der Kinderbetreuung Die steigende Geburtenrate, fast 1,5 Kinder pro Frau, ist ein schöne Bestätigung für unsere Familienpolitik.

Bayern gelingt Integration

Rund 20% der bayerischen Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund. In Bayern hat Integration eine Richtung. Maßstab ist unsere Leitkultur. Deshalb gelingt Integration in Bayern.

• Migranten fühlen sich wohl in Bayern. _Nach einer repräsentativen Studie(Ethnic Market and Media Research 2017) haben Menschen mit Migrationshintergrund ein äußerst positives Urteil abgeben (8,3 von 10 Punkten).

• Menschen mit Migrationshintergrund haben gute Chancen am Arbeitsmarkt. Sie haben in Bayern mit 8,6% die niedrigste Arbeitslosenquote und mit 74,2% die höchste Erwerbstätigenquote in Deutschland.

• Wir investieren wie kein anderes Land in die Integration: eigene Deutschkurse zusätzlich zu den Integrationskursen des Bundes, durch unsere Initiative“ Integration durch Ausbildung und Arbeit“ konnten wir über 60.000 Flüchtlinge an Unternehmen vermitteln, Migrantenkinder erhalten in unseren Kindertageseinrichtungen eine besondere Förderung.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Der Freistaat steht blendend da. Uns in Bayern geht es sogar immer ein Stück besser als dem Rest Deutschlands. Diese komfortable Situation dar nicht aufs Spiel gesetzt werden. Bei der Bundestagswahl heißt es, Rot-Rot-Grün und den Abstieg unseres Landes verhindern! Wir konzentrieren uns auf Zukunftskonzepte. Wir arbeiten weiter hart daran, dass unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist und alle Menschen von der guten Situation profitieren können!“