Konstituierende Sitzung des neuen Gemeindrats

Gemeinderat ist startklar

Vereidigung der Neuen – Zweiter Bürgermeister ist jetzt Dr. Stephan Scholze

Artikel aus dem Alt-/ Neuöttinger Anzeiger vom 11.05.2020:
Dr. Stefan Scholze (FW) ist für die neue Amtsperiode des Gemeinderates ab 1. Mai zum Zweiten Bürgermeister gewählt worden. Dies hat die geheime und schriftliche Wahl in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Ratsgremiums am Donnerstag im den Sitzungssaal der Raiffeisenbank ergeben. Dort konnte ein entsprechender Abstand unter den Teilnehmern ohne Masken eingehalten werden. Dr. Scholze, der von der Fraktion „CSU und Unabhängige“ für das Amt vorgeschlagen wurde, erhielt ein einmütiges Votum und tritt damit die Nachfolge von Hubert Kleinillenberger (ebenso FW) an, der nicht mehrfür ein Gemeinderatsmandat kandidiert hatte. Ein ebenso einstimmiges Ergebnis erzielte Birgit Thumser (CSU und Unabhängige) auf Vorschlag der Freien Wählerschaft. Sie ist die neue Dritte Bürgermeisterin und beerbt als kommunalpolitischer Neuling AnnelieseMoser (ebenso CSU und Unabhängige), die sich ebenfalls nicht mehr um ein Mandat im Gemeinderat beworben hatte. Beiden Stellvertretern nahm Erster Bürgermeister Alfred Stockner nach der Wahlhandlung den Amtseid ab.

Zuvor wurden die neu in den Gemeinderat gewählten Mitglieder vereidigt. Für die neunköpfige Fraktion von „CSU und Unabhängigen“ sind dies ThomasGaßlbauer sen., Birgit Thumser, Stephanie Lambert und Wolfgang Hansbauer. Neu für die Freien Wähler im nun nur mehr fünfköpfigen Ratsgremium sind Thomas Werkstetter, Sandra Maier und Bastian Wimmer. Alle sieben Ratsmitglieder, wie auch die beiden Bürgermeister-Stellvertreter, fügten der vorgeschriebenen Eidesformel die Worte „so wahr mir Gott helfe“ an. Stockner ermutigte die neuen Gemeinderäte, bei den Sitzungen, in denen die unterschiedlichsten Themen auf der Tagesordnung stünden, bei eventuellen Unklarheiten nachzufragen.

Er selber freue sich schon auf eine vertrauensvolle und kollegiale Zusammenarbeit im neuen Gremium. Den verbleibenden und ausgeschiedenen Mitgliedern dankte Stockner für die „sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit“ in den abgelaufenen drei Jahren seiner Amtszeit als Erster Bürgermeister. Mit jeweils einem einstimmigen Votum wurden imVerlauf der Sitzung die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und die Geschäftsordnung für den Gemeinderat als Arbeitsfundament in Kraft gesetzt. Ebensolche Einstimmigkeit herrschte auch bei der Bestellung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertretern in den Untergremien, der Bestellung der Referenten und der Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Reischach sowie der Verbandsräte für den Straßen- und Zweckverband Perach. Dabei wurde für den Klimaschutz ein
Referat neu geschaffen.

Gegen Ende der Tagesordnung sprach sich das Ratsgremium schließlich einmütig dafür aus, dass der Erste Bürgermeister und seine Stellvertreter zu Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Reischach für die Dauer der Amtsperiode bestellt werden sollen. Deren formelle Berufung wird indes in der anstehenden VG-Sitzung erfolgen.

Artikel und Foto: Manfred Buchberger