Neues aus dem Marktrat

Fraktionsvorsitzende Uta Hohmann berichtet aus den letzten Sitzungen des Bauausschusses und Marktrates

Marktrat November 2017

In der Marktratssitzung im November wurde er endlich verabschiedet und zur Genehmigung an das Landratsamt Fürth weitergeleitet: der Flächennutzungsplan. Rund sechs Jahre hat der Marktrat an dieser Überarbeitung des Flächennutzungs-planes (FNP) aus dem Jahr 1995 gearbeitet. In vielen Sitzungen und Workshops haben wir den Plan Ortsteil für Ortsteil, Straße für Straße unter die Lupe genommen, Einwände von Behörden, Organisationen und Bürgern abgewogen und Vorschläge diskutiert. Heraus gekommen ist ein zukunftsfähiger FNP, der ökologische und wirtschaftliche Gesichtspunkte genauso berücksichtigt wie örtliche Begebenheiten, Wünsche und Anregungen der Bürger und gestalterische Aspekte. Allerdings konnten nicht alle Bürgerwünsche, so nachvollziehbar sie auch sind, berücksichtigt werden, denn sie mussten mit den weiteren Aspekten wie Ortsabrundung, unnötiger Flächenfraß und Ähnlichem in Einklang gebracht werden. Wir als CSU haben dem Gesamtwerk zugestimmt. An ein paar wenigen Stellen hätten wir uns zwar auch eine andere Einzelentscheidung gewünscht, aber ins-gesamt sind unsere Vorstellungen, wie sich unser Markt Roßtal weiterentwickeln soll, verwirklicht worden. Nachdem sich der Haupt- und Finanzausschuss mit knapper Mehrheit für den Erlass einer Rechtsverordnung über die Zulassung von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen ausgesprochen hat, wurde dies vom Marktrat mit 8:11 abgelehnt. Quer durch die Fraktionen waren die Meinungen hier sehr geteilt. Auch in der CSU-Fraktion gab es Befürworter und Gegner.

Erheblich arbeitsintensiver war die letzte Bauausschusssitzung: Hauptthema war die Abwasserversorgung, vor allem die Kläranlagen in Oeden-reuth, Clarsbach und Raitersaich. Da in allen o.g. Kläranlagen die Wasserrechtsbescheide, d.h. die Erlaubnis zur Bertreibung, ausgelaufen sind bzw neu erteilt wurden, besteht hier dringender Handlungsbedarf. Herr Wagner vom Ing. Büro Wagner stellte uns verschiedene Möglichkeiten inkl. deren Berechnung von Investitions- und Betreibungskosten über 60 Jahre vor, zeigte Fallstricke auf und erörterte staatliche Fördermöglichkeiten. Es ist jeweils zu entscheiden, ob die bestehenden Kläranlagen ausgebaut bzw. saniert werden oder das Abwasser in die Kläranlagen nach Roßtal oder Buchschwabach/Schwallbachtal übergeleitet wird. Jetzt heißt es, in den Fraktionen beraten. Welchen Weg wollen wir gehen, was ist für unseren Ort die richtige, sprich die wirtschaftlichste und ökologischste Lösung? Wir werden Sie weiter auf dem Laufenden halten.

Des Weiteren mussten wir über den Jahresantrag zur Städtebauförderung beraten. D.h. welche Maßnahmen mit welchen Fördermitteln im nächsten Jahr im Bereich Altortsanierung angegangen werden. Hauptpunkt ist hier die Sanierung des Badershauses, Schloßberg 4, und das Nebengebäude, Schloßberg 6. Es werden förderfähige Kosten von 700.000,00 EUR für 2018 angemeldet, weitere 900.000,00 bzw. 100.000,00 EUR in den Jahren 2019/2020. Die Baugenehmigung wird im Dezember erwartet. Dann können die endgültigen Anträge zur Städtebauförderung (Förderquote 60%) gestellt werden, so dass nach Ausschreibung der Leistungen voraussichtlich im Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden kann. Für das Badershaus erhält der Markt zusätzlich noch Gelder aus dem Entschädigungsfonds (Denkmalschutz). Die grundsätzliche Zusage liegt bereits vor. Nach Abschluss der Sanierung soll auch das Umfeld des Badershaus aufgewertet werden. Wir werden weiter die Aufwertung des unteren Marktes angehen. Die gestalterische Verknüpfung des Einzelhandels über die Mühlgasse soll in 2018 v.a. planerisch in Angriff genommen werden. Als Abschluss dieser Gesamtmaßnahme ist ab 2019 außerdem die Umgestaltung der Einmündung der Richtersgasse vorgesehen.

Die CSU hat dem Jahresantrag zugestimmt, da uns unser Altort mit der Sanierung des Badershauses sehr am Herzen liegt.