Gemeinderat blickte zurück

Vier Marktgemeinderäte verabschieden sich in Schmidmühlen. Bürgermeister Peter Braun bewertete die abgelaufene Periode.

Die Feststellung der Jahresrechnung 2019 sowie die Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung waren neben der Verabschiedung der ausscheidenden Marktgemeinderäte die Themen in der letzten Sitzung der Legislaturperiode in Schmidmühlen, die im Schlossstadel stattfand.

Aus dem Marktgemeinderat scheidet Johann Luschmann nach dreißig Jahren Zugehörigkeit aus. Im künftigen Marktgemeinderat sind auch Johann Bauer, Helmut Rothmeier und Josef Popp nicht mehr vertreten. Sie gehörten jeweils 18 Jahre lang dem Gremium an. Zusammen bringen es die vier ausscheidenden Marktgemeinderatsmitglieder auf insgesamt 84 “Dienstjahre” ehrenamtlicher Mitarbeit zur Gestaltung ihrer Heimatgemeinde.

50 Millionen Euro investiert

“Wir danken jedem Einzelnen von ihnen für die Arbeit zum Wohle unserer Gemeinde”, sagte Bürgermeister Peter Braun. Es sei zwar manchmal keine leichte Aufgabe gewesen, Entscheidungen zu treffen, deren Tragweite teilweise noch weit in die Zukunft reichen. “Es ist aber letztendlich immer die Einstellung der ausscheidenden Marktgemeinderatsmitglieder gewesen, zum Wohl ihrer Heimatgemeinde zu arbeiten”, betonte Braun. Sein Dank galt auch den stellvertretenden Bürgermeistern Eva Feuerer und Martin Bauer sowie den verbleibenden Marktgemeinderatsmitgliedern. “Jede Sitzung ist etwas Besonderes”, sagte Braun. Das dies auch in den letzten Jahren so gewesen sei und auch künftig so sein wird, liege in der Verantwortungsübernahme jedes Einzelnen.

“Wenn man etwas genauer hinschaut, dann sind es weit über siebzig Sitzungstermine in den vergangenen sechs Jahren gewesen”, merkte der Bürgermeister an. Dazu kommen noch die Zusammenkünfte sowohl im Finanz-, Bau- und Kulturausschuss, in denen die ausscheidenden Marktgemeinderatsmitglieder tätig waren. “Etwa 800 Tagesordnungspunkte waren in den vergangenen sechs Jahren abzuarbeiten.”

Gut 50 Millionen Euro hat Schmidmühlen in der auslaufenden Legislaturperiode investiert, auch in die Verbesserung der Infrastruktur des Marktes in den unterschiedlichsten Bereichen. Große Projekte waren der Neubau des Bauhofes, die Schlossstadel-Sanierung, die Schaffung von Bauplätzen in vier neuen Wohnbaugebieten und den Gewerbegebieten Brunnlettberg West und Ost. Hinzu kamen die Sanierung verschiedener Gemeindeverbindungs- und Siedlungsstraßen sowie nicht zuletzt der Breitbandausbau mit einer Investitionssumme von gut drei Millionen Euro.

Die Pläne wurden in den vergangenen Jahren sowohl für die Bereitschaft der Kindergartenerweiterung und die stete Verbesserung der Ausrüstung und des Fuhrparks für die gemeindlichen Feuerwehren verfeinert. Dazu kam die weittragende Entscheidung, die Sanierung des Goldenen Ankers sowie weiterer Gebäude im Umfeld an der Hammerstraße anzugehen. Die Weichen für den Feuerwehrhausbau in Schmidmühlen wurden gestellt. Der Erweiterungsmöglichkeit der Wohnbau- und Gewerbegebiete wurde Rechnung getragen. Der Platz der Generationen soll in den nächsten Jahren Formen annehmen. “All diese Themen hat der Marktgemeinderat auf den Weg gebracht, auch wenn sie in den nächsten Jahren noch abgearbeitet werden müssen”, sagte Braun.

Er fügte hinzu: “Sie können mit Stolz sagen: Wir waren dabei, wir haben Verantwortung übernommen, wir haben diese Entscheidungen mitgetragen. Dafür danke ich jedem Einzelnen von Ihnen, egal, ob er aus dem Marktgemeinderat ausscheidet, oder in der nächsten Legislaturperiode wieder mit dabei sein wird.”

Marktfest steht auf der Kippe

Einstimmig genehmigte der Marktgemeinderat in seiner letzten Sitzung die Jahresrechnung für 2019 mit einem Gesamtvolumen von 10,6 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt hat mit 4,9 Millionen Euro abgeschlossen, der Vermögenshaushalt mit 5,7 Millionen Euro. Aus dem Vermögenshaushalt können dem Haushaltsjahr 2020 1,1 Millionen Euro zugeführt werden. Die Zuführung zu den allgemeinen Rücklagen hatte 1,4 Millionen Euro betragen.

Das Marktfest am ersten Augustwochenende wird in der bisherigen Form nicht stattfinden können, sagte Bürgermeister Peter Braun auf Anfrage von Marktgemeinderat Josef Popp. “Wir haben zwar noch nicht definitiv alles abgesagt. Jetzt müssen wir erst einmal warten, welche Vorgaben die Bayerische Staatsregierung für die Ausrichtung derartiger Feste vorgibt.” Ob das Marktfest in einer abgespeckten Form stattfinden kann, stehe noch in den Sternen.

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