Der Haushalt 2023 umfasst 10,5 Millionen Euro

Die Stromrechnung und weitere Kostensteigerungen gehen nicht spurlos am Haushalt 2023 der Marktgemeinde vorüber.

Um viel Geld ging es bei der Sitzung des Marktgemeinderates im Schmidmühlener Rathaus. Der Gesamthaushalt 2023, der Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2022 bis 2026 und die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 waren die Tagesordnungspunkte.

Der Gesamthaushalt 2023 umfasst rund 10,55 Millionen Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen knapp 5,5 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt circa 5,1 Millionen Euro.

Die Hebesätze für Grundsteuer A und B werden bei 330 von Hundert belassen. Auch bei der Gewerbesteuer wird der Hebesatz von 330 von Hundert nicht verändert. Die Beschlussfassungen dazu erfolgten einstimmig.

Kämmerer geht in Ruhestand

Das umfangreiche Zahlenwerk wurde von Kämmerer Manfred Schindler vorgetragen. Für ihn war es die letzte Haushaltsaufstellung seiner beruflichen Tätigkeit als Kämmerer des Marktes Schmidmühlen, denn Ende dieses Jahres wird er sich in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden, sagte Bürgermeister Peter Braun.

Wie er anmerkte, sei es heuer aufgrund von allgemeinen Teuerungsraten für den Kämmerer keine leichte Aufgabe gewesen, einen tragfähigen Haushalt mit der Abdeckung der Pflichtaufgaben und einem freien Investitionsspielraum zusammenzustellen. Um fast acht Prozent sind die bereinigten Gesamtausgaben im Verwaltungshaushalt im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresansatz gestiegen.

An Erhaltungsauswendungen sind für 2023 Ausbesserungen am Kanal- und am Wasserleitungsnetz je nach Anfall, Straßenausbesserungen, Arbeiten in der Kläranlage und Fahrzeugreparaturen für Bauhoffahrzeuge und der Feuerwehr berücksichtigt.

Wie Kämmerer Manfred Schindler informierte, liegt die effektive Finanzspanne bei 211 000 Euro. Bemerkenswert ist auch der Anstieg der Kreisumlage von 1,16 Millionen Euro in 2022 auf rund 1,36 Millionen Euro für 2023, während hingegen die gemeindlichen Steuern, wie Gewerbe- und Grundsteuer zusammen bei gut 1,4 Millionen Euro zum Ansatz kommen. „Die geplante Erhöhung der Kreisumlage von 44 von Hundert auf 45,1 von Hundert erhöht die Kreisumlage für Schmidmühlen um über 33 000 Euro“, hörte man in der Sitzung.

Die Erhöhung der Stromentgelte macht sich vor allem bei der Straßenbeleuchtung, der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung bemerkbar. Dazu kommt die externe Betriebsleitung ohne Ausgleich beim Personal bei der Abwasserbeseitigung. Um die kostenrechnende Einrichtung Abwasserbeseitigung auszugleichen, müssen aus der Sonderrücklage voraussichtlich 125 000 Euro eingesetzt werden, so die Information an den Marktgemeinderat.

Anpassungen ergeben sich nicht nur bei voraussichtlichen Tariferhöhungen, sondern auch beim Zuschuss an die Großtagespflege, Stipendien für Schüler der Mittelschule Ensdorf, der Beitragserhöhung zum Naturpark Hirschwald, dem Naturparktag, der zukünftigen Umsatzsteuerberechnung beim EDV-Dienstleister, der Betriebsführung der Kläranlage und der Umlage an den Zweckverband zur Wasserversorgung der Vils-Naab-Gruppe mit 35 000 Euro.

Der Vermögenshaushalt 2023 erfuhr in einigen Teilen Änderungen gegenüber den Planungen aus dem Jahr 2022. Für den Verkauf des Goldenen Anker und des Renghart-Anwesens können 2023 Einnahmen in Höhe von 780 000 Euro und für den Verkauf des BayWa-Geländes im Jahr 2024 Einnahmen von 870 000 angesetzt werden. Für den Verkauf von bereits verlegten Speed-Pipes kann der Markt mit etwa 200 000 Euro an Einnahmen rechnen.

6,5 Millionen Euro Schulden

Der Neubau beziehungsweise die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses wurden auf die Jahre nach 2026 außerhalb des Finanzplanungszeitraumes belassen. Geplante Photovoltaikanlagen für verschiedene Projekte werden nun gesammelt im Jahr 2023 mit 177 000 Euro eingeplant. Für 2024 ist für den Bauhof eine PV-Anlage eingeplant.

Die Kostenansätze für die Straßensanierung Schallerberg (2023) und Frühlingstraße (2024) wurden insgesamt auf 290 000 Euro erhöht. Die restlichen Verbindlichkeiten für die Erschließung des Baugebietes Lauterachblick konnten 2022 mit 259 000 Euro zurückbezahlt werden.

Außerplanmäßige Tilgungen sind im Jahr 2024 mit 2,2 Millionen Euro eingeplant. Zum Jahresende 2023 wird der Schuldenstand des Marktes Schmidmühlen bei 6,5 Millionen Euro liegen.

Haushalts-Eckpunkte: