Markt kann Projekte umsetzen

Schmidmühlens Rat hat den Haushalt einstimmig genehmigt. Millionen werden in beschlossene Vorhaben investiert.

Das Coronavirus ist auch im Markt Schmidmühlen angekommen und prägt nicht nur das öffentliche Leben, sondern ebenso die Arbeit des Marktgemeinderates. Es war ein ungewohntes Bild: Bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung im Schlossstadl hatte jeder Marktrat seinen eigenen Tisch, der erforderliche Abstand wurde gewahrt. Und die Zahl der Besucher war begrenzt. Nach Aussage von Bürgermeister Peter Braun war die Sitzung wichtig: Es galt, den Haushalt bzw. die Finanzplanung zu verabschieden. Umfassend informierte der Bürgermeister zudem über die derzeitige Lage im Markt und alle getroffenen Entscheidungen.

Das Gremium hat bei dieser (voraussichtlich) letzten Sitzung der aktuellen Wahlperiode die Weichen auf Zukunft gestellt. Ein Antrag von Marktrat Peter Meyer (Freie Wähler-Fraktion) auf Änderung der Tagesordnung wurde abgelehnt. Der Marktrat war beschlussfähig, sechs Mitglieder entschuldigten sich zu dieser Sitzung.

Planen für Goldenen Anker

Mit dieser Sitzung und der einstimmigen Genehmigung des Finanzplans mit Investitionsprogramm 2019 bis 2023 sowie der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 können die bereits beschlossenen Projekte und Vorhaben weitergeführt werden. Hierzu gehören laut Braun unter anderem die Sanierung der Harschhofer Straße und die Ausweisung von Gewerbe- bzw. Baugebieten. Auch der Brandschutz wird in den nächsten Monaten verbessert. Hierzu zählen unter anderem die Anschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges für die FF Schmidmühlen sowie Einsatzkleidung für die Atemschutzträger. In die Wege geleitet wird auch die Sanierung des Goldenen Anker-Areals. Wichtigster Schritt ist hier eine Machbarkeitsstudie.

Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts 2020 wird voraussichtlich bei 4 871 000 Euro liegen. Die effektive Finanzspanne liegt 2020 bei 427 000 Euro. Nach der jetzigen Planung sind an Erhaltungsaufwendungen für 2020 geplant: Ausbesserungen am Kanalnetz je nach Anfall, Reparaturen am Wasserleitungsnetz je nach Anfall, Straßenausbesserungen, Maßnahmen in der Kläranlage sowie Reparaturen. Der voraussichtliche Einkommensteueranteil des Marktes ist mit 1 456 000 Euro (2019: 1 435 589 Euro) ausgewiesen. Die Schlüsselzuweisung beträgt 636 000 Euro (2018: 20 944 Euro, 2019: 579 544 Euro). Der Ansatz der Kreisumlage liegt bei einem Satz von 44 Prozent bei 1 110 000 Euro (2018: 1 404 835 Euro, 2019: 884 609 Euro). Die Berechnung für 2021 erfolgt ebenfalls auf der Grundlage eines Umlagesatzes von 44 Prozent (1 176 000 Euro). Die Gewerbesteuereinnahmen werden mit 750 000 Euro (2018: 729 032 Euro, 2019: 871 890 Euro) angesetzt. Die Gewerbesteuerumlage wurde 2019 mit 64 Prozentpunkten berücksichtigt, so der Bürgermeister. Ab 2020 werde sie auf 35 Prozentpunkte sinken. Die daraus resultierende Minderausgabe liege je nach Höhe der Gewerbesteuereinnahme bei knapp 70 000 Euro pro Jahr.

Im Verwaltungshaushalt 2020 ergeben sich verschiedene Ausgabensteigerungen: Kindergarten 110 000 Euro; Mehreinnahmen 75 000 Euro, Erschließungs- und Herstellungsbeiträge für neuen Bauhof 48 000 Euro, Bewirtschaftungskosten Schlossstadl 11 000 Euro, Kreisumlage 225 000 Euro, Erhöhung der Steuerkraft um 510 934 Euro.

Der Vermögenshaushalt umfasst heuer 6,654 Millionen Euro, die Ausgaben fallen für die kommenden Jahre aber mit 5,038 Millionen (2021), 2,719 Millionen (2022) und mit 2,89 Millionen (2023) wesentlich geringer aus.

Geld für Baugebiete und Radweg

Die größten Ausgabenposten 2020 sind unter anderem: Abschluss Sanierung Harschhofer Straße 910 000 Euro (gesamt: 2 330 000 Euro), Grunderwerb Baugebiet Emhof 230 000 Euro, Grunderwerb verschiedener Anwesen 635 000 Euro, Abschluss Neubau Baugebiet Ledererhang 436 000 Euro (gesamt: 975 000 Euro), Abschluss Neubau Bauhof rund 331 000 Euro (gesamt: 1 270 000 Euro) und der Fahrradweg Lauterachtal mit etwa 900 000 Euro (gesamt: 1 Million Euro).

Unter anderem wurden folgende Investitionen im Finanzplan neu aufgenommen bzw. mussten die angedachten Ausgaben erhöht werden: Gewerbegebiet BA 2 gesamt etwa 421 000 Euro, Einrichtung und Werkzeuge Bauhof, Lader und Anhänger gesamt rund 100 000 Euro, verschiedene Grunderwerbe gesamt 514 000 Euro, Glasfaseranschluss für das Rathaus 50 000 Euro, Umbau und Modernisierung Hammerstraße 31, Machbarkeitsstudie “Goldener Anker” mit Investitionen 220 000 Euro, PV-Anlagen für verschiedene Objekte rund 228 000 Euro, Grunderwerb für Baugebiet Brunnlettberg Ost rund 600 000 Euro, Vorplanung für Baugebiet Brunnlettberg Ost 100 000 Euro, Investitionszuschuss an das Tierheim Gailoh rund 30 000 Euro.

Das passiert in Zeiten der Corona-Krise: