Antrag bezüglich Abwasser

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates,

zur Zeit läuft der Bau der beiden Abwasser-Ableitungen Eysölden/Steindl/Tiefenbach sowie der von Reichersdorf nach Thalmässing. Zudem wurden uns in der Juli-Sitzung erste Maßnahmen der Kläranlagenertüchtigung in Thalmässing vorgestellt. Bereits einige Sitzungen vorher wurde von Professor Brautsch die Notwendigkeit festgestellt im Bereich der Klärschlammbehandlung in der Kläranlage Thalmässing tätig zu werden.

Deshalb beantragt die CSU-Marktratsfraktion nach dem Vorbild der Klausurtagung im letzten Jahr eine Klausurtagung an einem Samstag im Herbst (September/Oktober) zum Themenschwerpunkt Abwasser.

Dabei sollen insbesondere über folgende Punkt/Fragen informiert, diskutiert und entschieden werden:

1. welche Maßnahmen im Abwasserbereich stehen in den nächsten 5-10 Jahren an (auslaufende Wasserrechtserlaubnisse, Klärschlammthematik, notwendige Kanalsanierungen)?

Mit welchem Kostenvolumen ist hier zu rechnen?

2. Stehen noch Herstellungs-/Ergänzungsbeiträge für bereits gebaute oder noch zu bauende Maßnahmen aus oder sind diese geplant (z.B. Ableitung Eysölden/Steindl/Tiefenbach, Reichersdorf oder beispielsweise Ohlangen )?

3. Da wir in unserer Fraktion von einem sehr großen Investitionsvolumen im Abwasserbereich in den nächsten Jahren ausgehen ist insbesondere eine gemeinsame einheitliche Abwassergebühr zum frühestmöglichen Zeitpunkt für die Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Thalmässing zu klären und zu diskutieren. Wenn über die Punkte 1 und 2 Informationen vorliegen, bitten wir entsprechende Beispielrechnungen für die gemeinsame Gebühr zum jetzigen Zeitpunkt vorzulegen und zu beraten.

Wir sind der Meinung, dass eine gemeinsame Abwassergebühr erstens wirtschaftlich darstellbar ist, für die Bürger auf Dauer gerechter und nachvollziebarer ist und auch in der Bevölkerung und dem Marktrat auf breiten Konsens stoßen würde.

Zudem wäre die einheitliche Gebühr eine massive Erleichterung für die Gemeindeverwaltung, da auch die Abrechnung der Kosten und Arbeitszeiten der Klärwärter und Bauhofmitarbeiter nicht mehr auf die unterschiedlichen Abwasseranlagen gesplittet werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Winter

(stellv. Vorsitzender CSU-Marktratsfraktion)