Diskussion mit MdB Max Straubinger

Wallersdorf. Nach der Besichtigung des Wasserwerke in Moos hatte die JU mit den drei CSU-Ortsverbänden noch in das Gasthaus „Bräuhof“ eingeladen. Thomas Hornek, Ortsvorsitzender von Ettling und stellvertretender JU Kreisvoristzender von Dingolfing-Landau, freute sich, dass MdB Max Straubinger, sowie die CSU-Ortsvoristzenden von Wallersdorf Gudrun Zollner und von Haidlfing Dr. Holger Sagmeister anwesend waren.

MdB Max Straubinger berichtete über die aktuellen, intensiven Diskussionen im Bundestag zum Kriegsgeschehen in der Ukraine. In dieser Woche ist Sitzungswoche, da werden die Standpunkte ausgetauscht. „Es ist eine schreckliche Situation für die dortige Bevölkerung, gesicherte Fluchtkorridore müssen unbedingt eingerichtet werden“. In Europa sei großer Zusammenenhalt im Bereich der Sanktionen. Die Gaslieferungen gehen größtenteils in den industriellen Bereich, der Heizungsanteil liegt nur bei sechs Prozent. „Dem Besuch des ehemaligen Kanzlers Schröder in Russland stehe ich sketisch gegenüber, das hätte mit der Regierung abgestimmt werden müssen“. Zur Innenpolitik sagte Straubinger, dass die Ankündigungen nun in Gesetze gegossen werden. Die Umsetzung des 100-Mrd Paket Sonderfonds, wie verhält sich das mit der Schuldenbremse? Der Verteidigungshaushalt wurde in den letzten vier Jahren nicht erhöht. Für den Schuldenfond wird die Union gebraucht, da will man mitreden, was beschafft wird. Die drei Kernkraftwerke sollen bis 2025 weiterlaufen, wenn der politische Wille da ist, wird das gehen. Die Ukraine und Russland fallen in nächster Zeit als Getriedelieferanten am Weltmarkt aus, in Nordafrika drohen daher Hungersnöte. „Die Corona-Lage ist galube ich, nicht so gut wie die Stimmung, die Inzidenzzahlen sind in den Bundesländern unterschiedlich, da muss die Flexibilität für die Länder gewährleistet sein.Die Impfpflicht wird wohl nicht kommen, die drei Gesetzesvorschläge sind nicht zustimmungsfähig“.

Die CSU-Ortsvorsitzende Gudrun Zollner bedankte sich sehr herzlich bei Thomas Hornek für die Organisation und anschließend diskutierte man noch.

Veronika Lengfelder