Aus dem Gemeinderat vom 10.06.2021

Aus dem Gemeinderat

Änderung der CSU zum KulturGUThaben abgelehnt

Eine gute Idee der Verwaltung will Jugend und Kultur besser zusammenzubringen und beide nach Corona unterstützen. Mit Blick auf das KulturGUThaben stellt Erik Schlegel allerdings den Änderungsantrag, dieses auf Kultureinrichtungen in Bayern zu beschränken, um die Wertschöpfung und die Steuergelder der Gemeinde in der Region zu behalten und damit vor allem die Kulturschaffenden vor Ort zu stärken. Auch ist es sozialpolitisch schwierig zu vermitteln, wenn die Kulturbesuche im Urlaub in den USA oder Italien finanziell unterstützt werden, während sich manche Jugendliche nichtmal das Zugticket bis nach München leisten können, um dort die Pinokotheken oder das Deutsche Museum zu besuchen. Denn das Guthaben gilt nur für Eintrittskarten. Warum Zeitlarn beispielsweise den Besuch im Louvre oder in Versailles fördert, erschließt sich nicht jedem. Die Änderung wurde mit den Stimmen aller anderen Fraktionen gegen die Stimmen der CSU-Fraktion abgelehnt.

Kreisel kommt für Mitterfeld III Mitterfeld III wird mit einem Kreisel an die Staatsstraße angeschlossen.

Josef Weinmann hat die Vorteile des Kreisverkehrs an dieser Stelle herausgestellt. Nicht nur wird dadurch die Verkerhssicherheit maßgeblich verbessert, sondern es werden auch Rückstaus nach Zeitlarn reduziert. Denn auch wenn es sich bei der Ampellösung "nur" um eine Anforderungsampel gehandelt hätte, wären dann auf der Staatsstraße zwei solcher Anforderungsampeln kurz hintereinander. Gerade in den Hauptverkehrszeiten wären hier durch die Anforderungen Rückstaus die Folge einer Ampellösung. Leider wurde nach Rückfrage von Erik Schlegel vorab nicht geprüft, ob eine Lösung ohne Ampel und Kreisverkehr mit entsprechenden Abbiegespuren in das Wohngebiet und aus dem Wohngebiet sowie Querungshilfen für Fußgänger ebenfalls eine leistungsfähige Option wäre. Aus Sicht der CSU-Fraktion ist der Kreisverkehr, auch wenn er teurer ist als eine Ampel, verkehrstechnisch und für die Erschließung des Wohngebiets die beste Option - und damit eine gute Investition in die Zukunft der Gemeinde und von Mitterfeld III.

Erneuerung der Mensa für die OGTS

Mit Blick auf die geplanten Gesamtosten von rund 900.000 Euro für den Mensaausbau haben Wilhelm Dongus und Stefanie Grünauer die massive Kostensteigerung für den Umbau angesprochen. Ursprünglich wurden dem Gemeinderat Gesamtkosten von rund 300.000 genannt. Die Maßnahmen werden mit 70 Prozent gefördert, müssen dazu aber bis 31.12.2021 abgeschlossen sein. Leider bleibt auf Nachfrage durch GR Herbert Schießl weiterhin unklar, ob die Umsetzung bis zum Förderende realistisch ist oder die Regierung der Oberpfalz die Förderdauer ggf. verlängert. Die Gemeinde ist hierzu in entsprechenden Gesprächen und hoffnungsvoll. Für den Aufzug ist die Förderung über den 31.12.2021 gesichert. Es blebit zu hoffen, dass die anderen Maßnahmen bis zum 31.12.2021 trotz der angespannten Lage auf dem Baurohstoffmarkt umgesetzt sind oder die Förderdauer verlängert wird, damit die Gemeinde nicht die anfallenden Kosten alleine tragen muss. Klarer Vorteil des Umbaus der Mensa ist der Anbau des Aufzugs, der die Schule insgesamt barrierfrei macht. Auch die Regenerier-Küche bietet beste Voraussetzungen für leckeres und nicht zerkochtes essen. Die SPD-Fraktion sprach zu Recht an, dass die ursprüngliche Einführung der Offenen Ganztagsschule durch eine bessere Förderung vor allem einer langen Gruppe Kosten für die Gemeinde sparen sollte. Dieses Ansinnen rückt aufgrund der hohen Kosten für den Umbau und des zusätzlich benötigten Personals für die Küche in weite Ferne. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion ist dem Beschluss stattgegeben wurden, da die langfristigen Vorteile der Investitionen in die Mensa für unsere Kinder überwiegen.

Einwände zur Erschließung Brennthal

Die Erschließung des Gewerbegebiets Brennthal erfolgt über die Regenstaufer Seite durch einen Kreisverkehr. Zeitlarn hat drei Einwendungen gegen die Planungen des Marktes Regenstauf. Eine soll die Erschließung wieder auf den Feldweg nach Brennthal zurück verlegen. Hier wurde der aktuelle Sachstand zum Gewebegebiet auf Zeitlarner Seite angefragt. Momentan gestalten sich die Verhandlungen mit einem Grundbesitzer besonders schwierig, sodass unklar bleibt, ob und in welcher Form hier ein Gewebegebiet entstehen kann. Daher wurde im Gemeinderat durch die CSU-Fraktion zu bedenken gegeben, dass die beste Option einer Erschließungsstraße auf der Gemeindegrenze zwischen Zeitlarn und Regenstauf Kosten aufruft, die dann ggf. nicht umgelegt werden können.