Bericht aus dem Stadtrat

Über die 20minütige Stadtratssitzung mit wenigen Tagesordnungspunkten fällt mein Bericht relativ kurz aus.

Haushaltsberatungen der Gremien in den nächsten Wochen

Der Bürgermeister gab für die Aufstellung des Haushaltes 2019 die Termine für die Gremien bekannt. Es ist geplant, dass der Haushalt in der Aprilsitzung des Stadtrates verabschiedet werden soll.

Zirndorfer Fasching 2019
Die Zirndorfer „5 tolle Tage“ an Fasching 2019 werden nur auf den Faschingsdienstag verkürzt. Es sind für diesen Fasching keine Bewerbungen der Schausteller eingegangen. Nach Rückfrage teilten die Unternehmer der Stadt mit, dass die mangelnde Akzeptanz sowie die geringe Besucherzahlen in den vergangenen Jahren keine wirtschaftliche Rentabilität mehr bietet. So wird heuer am Marktplatz nur noch an Faschingsdienstag eine Veranstaltung mit diversen Darbietungen stattfinden, die von der „Cyrenesia“ durchgeführt wird. Angeboten werden Speisen vom Grill und Getränke.

Anbringen einer Fahne mit Stadtwappen an der Gaststätte „Altstadtklause"
Die Anbringung der Fahne mit Stadtwappen bedarf einer Genehmigung. Es wurde deshalb gebeten, die Genehmigung nachträglich zu erteilen und eine Gebühr zu verlangen. Vorgeschlagen von der Verwaltung wurde wie in vergleichbaren Fällen eine Gebühr von 80 bis 100 Euro. CSU Fraktionsvorsitzender Udo Nürnberger wollte wissen, ob diese Gebührensätze festgelegt sind und bei allen ähnlichen Anträgen angewendet werden. Der Bürgermeister teilte mit, dass in dieser Größenordnung Gebühren verlangt worden sind. Einstimmig wurde beschlossen, die Genehmigung nachträglich zu erteilen, festgelegt wurde eine Gebühr von 100 Euro.

Änderungen beim Datenschutzbeauftragten
Seit 1. Januar 2019 ist der bisherige Datenschutzbeauftragte der Stadt Zirndorf beim Landratsamt und übt diese Position aus (wie bereits im Zirndorfer Blatt berichtet). Er ist zuständig für alle Landkreisgemeinden, somit auch weiterhin für Zirndorf. Als seine Stellvertreterin bei der Stadt Zirndorf wurde Anja Gugel ernannt.

Zweckentfremdung von Wohnraum
Das Bayerische Staatsministerium gibt dem Kommunen die Möglichkeit, eine Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Dies würde greifen wenn Wohnräume z.B. als Ferienwohnungen vorgehalten werden. Angefragt wurde deshalb im Stadtrat, ob eine Bereitschaft darüber besteht, so eine Satzung auch in Zirndorf zu erlassen. Es bestand schnell Einigkeit darüber, derzeit keine Satzung zu erlassen und erst einmal abwarten wie es sich in anderen Städten entwickelt. CSU Fraktionsvorsitzender Udo Nürnberger stellte fest, dass derzeit keinerlei Zahlen über solche Fälle vorliegen, ferner will Zirndorf den Tourismus und das Gewerbe stärken. Es wurde einstimmig beschlossen, derzeit keine Satzung zu erlassen.