Hohe Investitionsfähigkeit und geringe Verschuldung

KPV: Markenzeichen bayerischer Kommunen: Hohe Investitionsfähigkeit und geringe Verschuldung

Die bayerischen Kommunen sind trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie finanziell gut durch das letzte Jahr gekommen.

Das liegt einerseits an den schnellen Stabilisierungsmaßnahmen und finanzstarken Unterstützungen von Bund und Freistaat und anderseits daran, dass die finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch nicht im vollen Ausmaß auf der kommunalen Ebene angekommen sind. Darüber hinaus sind die bayerischen Kommunen gut gerüstet und finanzstark in die Krisenzeit gestartet.

Eine geringe Verschuldungsquote und die hohe Investitionsfähigkeit sind in Deutschland zu einem Markenzeichen bayerischer Kommunen geworden. So konnten auch 2021, trotz der Corona-Krise, zahlreiche Kommunen Rekord-Haushalte beschließen, Landkreise eine Erhöhung der Kreisumlage vermeiden und auch die Aufnahme von Schulden verhindert werden. Das ist ein positives Signal für Bayern und auch die Menschen vor Ort.

Doch die ersten finanziellen Folgen der Corona-Pandemie sind bereits vor Ort spürbar. Einnahmenausfälle bei öffentlichen Einrichtungen, Einbrüche bei der Gewerbesteuer, Mehrausgaben in der Gesundheitsvorsorge und höhere Defizite bei Kommunalunternehmen lassen erahnen wie sich die Folgen der Krise auf die Kommunen auswirken werden.

Die langfristige Stabilität der Finanzlage sowie eine hohe Planungssicherheit für die kommenden Jahre sind für die bayerischen Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke von enormer Wichtigkeit. Dieses Ziel kann nur durch ein enges Zusammenspiel aller politischer Ebenen erreicht werden. Ohne weitere finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Bayern sowie den Bund in den nächsten Jahren ist dieses Ziel nicht zu erreichen.

Die bayerischen Kommunen haben sich in der Corona-Pandemie wiederholt als Stabilitätsanker in der Krise bewährt. Dafür wurden sie im letzten und diesem Jahr von der Bayerische Staatsregierung kräftig unterstützt. Die KPV wird sich auch weiterhin für eine starke Unterstützung der Kommunen in und nach der Corona-Pandemie einsetzten.

In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund.

Ihr Stefan Rößle