KPV: Klarer kommunalpolitischer Kompass für die Zukunft

Die diesjährige Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU fand unter dem Motto „Klarer Kompass für die Heimat und Finanzen“ statt, an welcher rund 100 kommunale Spitzenvertreter aus ganz Bayern teilnahmen.

Als KPV stellten wir dort unsere drei zentralen Kernforderungen vor: Stabile Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs 2023, eine Erhöhung des FAG-Zuschusses für den Kommunalen Hochbau und mehr Anreize für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in den Kommunen sowie den kommunalen Klimaschutz vor Ort.

Ebenso präsentiert wurden die neue KPV-Initiative „Starke Kommunalpolitikerinnen braucht das Land“, welche sich für mehr Frauenförderung im Hinblick auf die nächsten Kommunalwahlen engagiert sowie die neue digitale Plattform für Kommunalpolitiker „CSU Kommunal Digital“, welche einen Ideen-Austausch durch erfolgreiche kommunalpolitische Beispiele und hilfreiche Tipps und Ideen für die Mandatsträger fördern soll.  

Als Ehrengast war der Bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat Albert Füracker, MdL geladen. In seiner Rede ging er dabei auf die aktuelle Finanzlage in Bayern sowie im Bund ein und betonte, dass die Kommunen in Bayern vom Freistaat finanziell auf Rekordniveau unterstützt werden. Ebenfalls positiv hob er hervor, dass es in Bayern noch nie eine so hohe Investitionsquote gegeben habe.

Weitere Themen für die KPV waren der dringend nötige Bürokratieabbau sowie die Vereinfachung von Förderprogrammen für Kommunen und eine verstärkte Unterstützung für Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen.

Die KPV vereint und vernetzt alle kommunalen Ebenen und fördert den direkte Austausch zwischen Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten sowie den Bezirksräten aus ganz Bayern. In der KPV werden gemeinsam kommunale Positionen erarbeitet und auf Augenhöhe mit den Abgeordneten aus Bund, Land und Europa diskutiert. Die KPV ist die gerechte Stimme der bayerischen Kommunen.

Mit kommunalpolitischen Grüßen

Ihr
Stefan Rößle
Landesvorsitzender der KPV
Landrat Donau-Ries