KPV-Zukunftsthema "Digitalisierung unserer Kommunen"

Eine große Herausforderung für die Zukunft unserer Kommunen ist die Digitalisierung. Durch die Corona-Pandemie haben sich unsere Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke diesem Thema mit neuer Intensität angenommen. Die Verwaltung arbeitet - sofern möglich - aus dem Homeoffice, kommunale Informationsveranstaltungen werden hybrid abgehalten und der Bürger kann vom Sofa aus seine Termine bei den Behörden buchen. Das ist im Jahr 2021 bereits in vielen Kommunen die Realität, was vor ein paar Jahren noch nicht vorstellbar war.

Unsere bayerischen Kommunen sind bereits Vorreiter bei der Digitalisierung der Rathäuser und Verwaltungen. Doch es könnten noch mehr Kommunen werden. Laut aktuellen Studien braucht es noch Unterstützung bei der Umsetzung der lokalen Digitalisierungsstrategie. Hier bedarf es einerseits der finanziellen und rechtlichen Unterstützung von Bund und Freistaat, andererseits müssen die Verantwortlichen das Thema Digitalisierung auch vor Ort selbst erkennen und anpacken. Die große Herausforderung dabei ist, dass die Digitalisierung heutzutage fast alle kommunalen Aufgabenbereiche betrifft.

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hat die Rahmenbedingungen für den Weg der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung bereits rechtlich gefestigt. Im sog. „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“ werden die Verwaltungen dazu verpflichtet, ihre Leistungen bis Ende 2022 online zugänglich zu machen. Für manche Kommunen ist das ein personeller und finanzieller Kraftakt, den sie aber gerne auf sich nehmen.

Für die KPV ist klar: Die Digitalisierung soll das Arbeitsumfeld in der Verwaltung verbessern und zugleich den Service für die Bürger vereinfachen. Ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung war die Einführung der BayernApp. Die neue App des Bayerischen Digitalministeriums bietet einen schnellen Zugang zu Serviceleistungen der Kommunen, die bereits jetzt online beantragt werden können. Außerdem gibt die App zuverlässige Informationen über zuständige Behörden und die Serviceleistungen an sich. Ein Mehrwert für die Bürger und unsere Kommunen.

Ein weiterer zentraler Bestandteil der Digitalisierung ist die direkte Kommunikation der Kommunen mit den Bürgern. Die politischen Mandatsträger können sich so über digitale Umfragen schnell und einfach ein Stimmungsbild zu aktuellen Themen vor Ort einholen oder die Bürger aktiv bei großen Projekten miteinbinden. Eine breite Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene schafft Verständnis für Entscheidungen vor Ort. Auf keiner anderen politischen Ebene sind diese so schnell und effizient zu realisieren.

Nutzen wir gemeinsam diesen digitalen Aufwind, der durch die Corona-Krise entstanden ist.

Ihr Stefan Rößle