KPV: Kommunen zeigen Flagge für Frieden in der Ukraine

Die Lage in der Ukraine ist dramatisch. Die Bilder dieses Kriegs erschüttern uns alle und zugleich stellt uns die neue Sicherheitslage als Gesellschaft und Politik vor große Herausforderungen.

In den vergangenen Tagen haben sich zahlreiche Menschen und Organisationen in den bayerischen Kommunen zusammengetan, um für Frieden und Freiheit auf die Straße zu gehen. Viele Rathäuser hissten ukrainische Flaggen, durch die Landkreise wurden lokale Hilfsaktionen initiiert, um unseren europäischen Freunden schnelle Hilfe und tatkräftige Unterstützung anzubieten. So ist schon jetzt die Resonanz und Hilfsbereitschaft unserer Bevölkerung überwältigend hoch. Auch die zahlreichen Geld- und Sachspenden zeigen, dass unser europäischer Zusammenhalt gestärkt statt geschwächt wird. Die bayerischen Kommunen spüren die ersten Auswirkungen des Kriegs auf europäischen Boden bereits jetzt. 

Für die KPV ist dabei klar: Nicht nur die Kommunen, sondern auch Bund und Land sind gefordert, um die Auswirkungen des Kriegs, z. B. bei der Flüchtlingsunterbringung oder steigende Energiekosten, bewältigen zu können. Viele Ukrainer fliehen derzeit noch innerhalb ihres Landes oder in Nachbarstaaten, aber in den bayerischen Kommunen werden schon jetzt zunehmende Flüchtlingszahlen registriert. Die Kommunen werden vor allem für die Versorgung und Unterbringung dieser Flüchtlinge sorgen müssen. Hier sind Bund und Land aufgefordert, in Kooperation mit den Kommunen diesen Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen.

Neben den direkten Auswirkungen werden wir vermutlich auch die indirekten Folgen der Sanktionen gegen Russland spüren. Gerade im Energiesektor haben wir derzeit noch eine hohe Abhängigkeit von Russland. Hier müssen wir umdenken und unsere Energieversorgung selbst und in Kooperation mit unseren europäischen Partnern sicherstellen. Die bereits hohen Energiepreise sind bereits heute schon eine enorme Belastung für unsere Bevölkerung und Wirtschaft.

Die bayerischen Kommunen sind wahre Krisenmanager und bestens auf schwierige Zeiten vorbereitet. Zeigen auch Sie vor Ort Flagge für unsere europäischen Grundwerte, Frieden und Sicherheit!

Mit kommunalpolitischen Grüßen

Ihr
Stefan Rößle
Landesvorsitzender der KPV
Landrat Donau-Ries