Kolumne des KPV-Landesvorsitzenden Stefan Rößle vom 6. September 2017

Ziemlich genau zwei Jahre ist es nun her, dass die Flüchtlingskrise in Europa einen ihrer Höhepunkte erreichte. Tausende Schutzsuchende strömten nahezu unkontrolliert nach Europa, der größte Anteil davon mit dem Ziel Deutschland. Unsere Bahnhöfe wurden zum Synonym einer Willkommenskultur und die Themen Asyl und Integration dominierten – ob in der Berichterstattung in den Medien, im politischen Tagesgeschäft auf allen Ebenen oder bei Gesprächen in den Familien zu Hause beim Abendbrot. 

Wir erinnern uns: Für unsere kommunale Familie stellte dies eine extreme Herausforderung dar, die wir - und das sage ich voller Stolz - gemeinsam mit einer Vielzahl freiwilliger Helfer vor Ort wirklich hervorragend gemeistert haben.

Als  Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) haben wir hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik von Beginn an einen klaren Kurs verfolgt:  Begrenzung der Zuwanderung, eigene Grenzkontrollen, deutliche Unterscheidung zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und wirklich verfolgten Menschen, Integration auf Basis unserer Leitkultur mit gegenseitigem Respekt und beiderseitigem Willen.

Viel ist seit dem geschehen: Viele unserer Forderungen wurden inzwischen im Freistaat Bayern und auf Bundesebene aufgenommen und umgesetzt. Auch die Flüchtlingsströme haben nachgelassen. Es kommen derzeit lange nicht mehr so viele Menschen zu uns. Aber dennoch - die politischen Aufgaben in dem Zusammenhang wurden und werden für die Kommunen nicht weniger. Unser Hauptaugenmerk beschränkt sich schon lange nicht mehr nur auf Unterbringung und Versorgung, sondern es steht vor allem die Integration derjenigen, die bei uns bleiben dürfen, mit all ihren vielfältigen Facetten an prioritärer Position.

Stichwort Integration -  ja, dies ist der Schlüssel zu einem friedlichen und gemeinschaftlichen Zusammenleben von Menschen aus verschiedenartigen Kulturkreisen mit unterschiedlichem Grad der individuellen Sozialisierung. Und nochmal ja, eine gelungene Integration bedeutet auch gesellschaftliche Stabilität und Sicherheit - und ist unser aller Ziel. Daran arbeiten wir, auf hauptamtlicher und ehrenamtlicher Ebene. Es geht unter anderem um Bereiche wie Spracheerwerb, Bildung, Wohnung, Arbeit, Teilhabe, etc..

In diesem Zusammenhang möchte ich auf ein neues hochinteressantes  Modellprojekt aufmerksam machen, das vom Freistaat Bayern gefördert wird: die Integrations-Lotsen. Damit soll denjenigen Menschen, die bei uns bleiben dürfen, das Eingliedern in unsere Gesellschaft erleichtert werden.

Die Integrationslotsen sind als hauptamtliche Kräfte auf kommunaler Ebene tätig. Bei ihnen erhalten die Ehrenamtlichen der jeweiligen Kommunen Unterstützung, Informationen und Schulungen zu allen Belangen der Integration. Mehr als ein Viertel aller bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte kann künftig mit einem hauptamtlichen Integrationslotsen aufwarten. Wie ich finde, eine gute Sache. Aus eigener Erfahrung kann ich mitteilen, dass sich im Landkreis Donau-Ries die Integrations-Lotsen bereits fest etabliert haben. Zwei Mitarbeiterinnen des Landratsamtes haben sich ausbilden lassen und unterstützen jetzt Ehrenamtliche im Flüchtlingsbereich und Neubürger aus anderen Ländern bei alltäglichen Aufgaben: amtliche Schreiben, Behördengänge, Deutschkurse und Wohnungssuche sind nur einige Beispiele, für die umfangreichen Aufgaben, die die neuen Ämter mit sich führen. Praktisch sind auch die Sprechstunden, die die Integrations-Lotsen im Landratsamt anbieten: an zwei Tagen der Woche stehen sie bei Fragen und Problemen zur Verfügung und bieten ihre Unterstützung an. 

Die KPV unterstützt dieses Modellprojekt voll und ganz. Denn gerade bei einem derart sensiblen Bereich wie der Integration ist es richtig und wichtig, zielgerichtete und unkomplizierte Hilfestellungen zur Verfügung zu stellen. Es geht darum, zu motivieren, Brücken zu bauen, Ängste zu nehmen, Vorurteile einzudämmen und die Integration auf Basis unserer gelebten Leitkultur proaktiv zu begleiten.  Wir sehen als KPV daher großes Potential in den neuen Stellen der Integrationslotsen und hoffen, dass das hier geschaffene Angebot flächendeckend genutzt wird.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass bei allen Anstrengungen von staatlicher, kommunaler und ehrenamtlicher Ebene eines nicht vergessen werden darf: Eine erfolgreiche Integration bedingt immer, dass beide Seiten gleichermaßen mitmachen – derjenige, der das Angebot aufrichtig zur Verfügung stellt und derjenige, der es mit Ernsthaftigkeit annimmt. Zudem muss die Maxime „Fördern und Fordern“ weiterhin konsequent angewendet werden. Dies bedeutet beispielsweise auch, wer sich weigert, an Integrationsmaßnahmen teilzunehmen, darf auch nicht mit der vollen Unterstützung des Staates rechnen.

Ihr Stefan Rößle