Öffentlicher Dienst muss attraktiver Arbeitgeber bleiben!

Fraktionsvize Tobias Reiß und KOMBA diskutierten

Mit Landtagsabgeordneten Tobias Reiß aus Tirschenreuth war der Vorsitzende des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes zu Gast. An seinem letzten Tag in dieser Funktion. Denn inzwischen wurde er zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bleibt dem Thema aber verbunden, da er für Inneres zuständig ist. Reiß erwies sich als sachkundiger und aufgeschlossener Gesprächspartner. Denn im Mittelpunkt stand natürlich die Personalsituation in den Kommunen. Als weiterer Diskussionspartner stand dafür der Bezirksvorsitzende der KOMBA-Gewerkschaft, Heiko Pudel aus Hof, zur Verfügung. In einer sehr farbigen und engagierten Diskussion herrschte breites Einvernehmen, dass die Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst im Allgemeinen und in den Kommunen im Speziellen attraktiv und wettbewerbsfähig sein müssen. Das Gehalt spielt dabei sicher eine wesentliche, nicht aber die alleinige Rolle. Das liegt im Interesse der Kommunen und Amtsvorstehern, die ja mit gutem und zufriedenem Personal die steigenden Herausforderungen und die Ansprüche der Bürger bewältigen müssen.

Ehrler: Bessere Löhne steigern Kaufkraft

Bezirksvorsitzender Karl Philipp Ehrler plädierte für angemessene Lohnsteigerungen in den (bis dahin noch laufenden) Tarifverhandlungen auch unter dem Gesichtspunkt, dass es den Beschäftigten in der Region mehr Kaufkraft gebe, was wiederum für die regionale Wirtschaft von Bedeutung sei. Vom Stellv. Bezirksvorsitzenden Wolfgang Förtsch wurde angesprochen, der Freistaat fördere derzeit großzügig infrastrukturelle Maßnahmen, z. B. durch die Förderoffensive Nordostbayern. Mit einem ähnlichen Programm sollten die Kommunen auch in die Lage versetzt werden, ihren notorisch unterbesetzten Personalbestand aufzurüsten und auch wieder Ausbildungsplätze selbst in kleineren Kommunen ermöglichen. Auch Bildungsurlaub wurde angesprochen. Tobias Reiß nahm viele Anregungen mit und versprach, diese Anliegen weiter zu verfolgen.

Partner für unsere Region

Auch zur Sprache kam die abgeschaffte Straßenausbaubeitragssatzung. Zwar wurde diese allenthalben begrüßt, doch nun wirft die Abwicklung und die künftige Straßenbaufinanzierung neue Fragen auf. Bürgermeister Bernd Rebhan (Küps) sprach an, das im Nachhinein die Gemeinden schlecht gestellt würden, die auf die Satzung verzichtet hatten, um den Bürgern immens hohe Belastungen zu ersparen. Allgemein wurde hier noch Regulierungsbedarf erkannt. Auch andere Probleme der Region kamen zur Sprache und die KPV Oberfranken ging mit dem Fazit von Karl Philipp Ehrler aus der Sitzung, man habe mit Tobias Reiß einen neuen Verbündeten für unsere Region gefunden!