Sicherheitspolitischen Frühschoppen

Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft erörtert

MdL Dr. Gerhard Hopp referierte – Europa im Kontext der weltweiten Krisensituationen beschrieben

Straubing. Beim traditnonellen „Sicherheitspolitischen Frühschoppen“ des niederbayerischen Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) in Zusammenarbeit mit dem ASP Straubing referierte in diesem Jahr Landtagsabgeordneter Dr. Gerhard Hopp im Hotel Gäubodenhof (Sonntag, 20.8.23). Der aus Cham stammende, gut vernetzte Redner, nahm sich verschiedener brennender Themenfelder an und berichtete bei seinem frei vorgetragenen Referat über aktuelle Aufgaben und Herausforderungen in Bayern und der Welt.

Aktive Sicherheits- und Sicherheitspolitik ist wichtig

Der niederbayerische ASP-Vorsitzende Christian Hirtreiter betonte eingangs die Wichtigkeit der Sicherheitspolitik und das steigende Interesse an globalen Sicherheitsthemen, da diese auch direkten Einfluss auf Deutschland hätten. "Wir leben in außen- und sicherheitspolitisch dynamischen Zeiten. Den Bürgern werden die Globalisierung und ihre Folgen immer näher vor Augen geführt. In einer globalisierten Welt hängen die einzelnen Politikfelder eng zusammen, sodass sie nicht im Einzelnen betrachtet werden könnten. Die Gewährleistung der territorialen Sicherheit ist eine historische Aufgabe und in hohem Maße Verpflichtung einer aktiven Sicherheits- und Friedenspolitik", so Hirtreiter.

Wertefundament – Christliches Menschenbild

MdL Dr. Gerhard Hopp stellte in seinem hervorragenden Vortrag die derzeitige Situation an den Brennpunkten dar, ging aber auch auf die wichtigen Herausforderungen, wie die Energieversorgung und die Inflation und unser abendländisches Wertefundamt, ein.

Er erläuterte Schwerpunkte vom neuen Grundsatzprogramm mit dem Titel: "Für ein neues Miteinander". Hopp hat als Mit-Vorsitzender der Grundsatzkommission das Papier erarbeitet: 90 geklammerte Seiten, im Mai 2023 war es endgültig beschlossen worden. Es gelte, das christliche Menschenbild im C neu zu erklären sowie eine Balance zwischen Weltoffenheit und Werteverbundenheit zu zeigen, so Hopp. Mit Überzeugung sprach der studierte Politikwissenschaftler von einer "Standortbestimmung als bürgerlich-konservative Kraft" - mit Verankerung im christlichen Menschenbild und durchgängigem Bezug zur "Liberalitas Bavariae", gemäß dem Motto "leben und leben lassen".

Heimat in Europa

Besonderes Augenmerk legte er auf die Thematik "Wertekompass" und den Heimatgedanken. Denn die Sicherung unserer christlichen Werte und vor allem die Herausforderungen in der nationalen Sicherheitspolitik stellen manche Entwicklungen vor eine neue Sichtweise, so Hopp. Der Chamer Landtagsabgeordnete ist auch stellvertretender Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bayerischen Landtag und konnte im Rahmen des Vortrags auf die positive Entwicklung Bayerns und die aktuelle Sicherheitslage in der Mitte Europas eingehen. Sein Bestreben ist auch, unsere Wertegemeinschaft digitaler, grüner und wirtschaftlich stärker zu machen. „Man darf in allen politischen Debatten nicht vergessen, für welche Werte Europa in einer sich immer schneller digitalisierenden Welt steht, welche sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen – gerade auch im Hinblick auf den Aufstieg Chinas – auf den Staatenbund zukommen und wie der Freistaat Bayern seine Interessen in Europa vertreten kann“, betonte der Europapolitiker Dr. Gerhard Hopp. „Vor über einem Jahr begann die völkerrechtswidrige russische Invasion in der Ukraine. Seitdem führt Moskau vor den Augen der Weltöffentlichkeit einen Vernichtungskrieg gegen das Land und seine Bevölkerung. Russland hat unermessliches Leid und Zerstörung über die Ukraine gebracht und destabilisiere den ganzen Kontinent. Diese Aggression muss zurückgedrängt werden, weil wir sonst in Europa nicht mehr in Sicherheit werden leben können“, so Hopp weiter. Hopp bekräftigte die gute Zusammenarbeit der ostbayerischen Abgeordneten und betonte, dass für die Grenzbezirke (Niederbayern und Oberpfalz) die Tschechische Republik von enormer Bedeutung sei. „Gerade in diesen unsicheren Zeiten verlässliche Partner an seiner Seite zu wissen, muss Ansporn sein, das Zusammenwachsen der ostbayerischen Grenzregionen mit unseren tschechischen Nachbarn weiter voranzutreiben“.

Völkerverständigung und Partnerschaften helfen für Stabilität

In besonderem Maße wurde auch das Regierungshandeln der Ampel-Koalition in Berlin besprochen. Der Volksfestfrühschoppen zum Thema "Das Friedensprojekt Europa - Sicherheit ist ein entscheidender Standortfaktor für Bayern"

war aufgrund der Weiterleitung aktuellster Informationen sehr informativ. In seiner Funktion als Präsident der „Partnerschaft der Parlamente (PdP)“ nahm Dr. Hopp an der diesjährigen Konferenz zu den transatlantischen Beziehung in der dritten Augustwoche 2023 mit mehreren Tausend hochrangigen Teilnehmern in der US-Metropole Indianapolis, Indiana, teil. Hier berichtete er von seinen Gesprächen mit internationalen Netzwerken und ging auf die weitere Entwicklung im Hinblick auf die Völkerverständigung ein.

Spannende Themenfelder andiskutiert

Dem Vortrag schloss sich eine Diskussion an. Mehrere anwesende ehemalige Stabsoffiziere und auch der ehemalige, langjährige Stadtrat Rudi Lichtinger, gaben Kommentierungen unter besonderer Berücksichtigung der Historie zum derzeitigen Kriegsgeschehen in der Ukraine. MdL Hans Ritt knüpfte nahtlos an aktuelle Ereignisse der Weltpolitik an und konnte einige Schlaglichter auf das Regierungshandeln in Berlin werfen. Bundestagsabgeordneter Alois Rainer dankte für die interessanten Ausführungen und stellte klar, dass nur fundierte Information zu einem richtigen Meinungsbild führen kann. Man könne bei den ASP-Veranstaltung das Wissen über globale Sicherheitsstrukturen und Organisationen vertiefen, sowie sich gleichzeitig über die Perspektiven Europas in der näher zusammenrückenden globalisierten Welt informieren, hob er hervor.

MdL Josef Zellmeier betonte, dass die Sicherheitslage und Berücksichtigung deutscher Interessen in der Welt bedeutender und die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit anderen Staaten immer wichtiger werde.