"Außen- und Sicherheitspolitik wird wichtiger!"

Bezirksversammlung des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises mit Informationsabend von MdB Thomas Erndl

Straßkirchen (Straubing-Bogen)/Niederbayern): Im Straßkirchner Gasthof „Brunner“ fand die diesjährige Bezirksversammlung des niederbayerischen Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) statt (12.1.23). Bundestagsabgeordneter Thomas Erndl betonte in seiner Rede, dass gerade Sicherheitsthemen immer wichtiger werden.

Bei seinem Rechenschaftsbericht wies der niederbayerische ASP-Bezirksvorsitzende Christian Hirtreiter darauf hin: „Wir leben in außen- und sicherheitspolitisch dynamischen Zeiten wie schon lange nicht mehr.“ Er betonte, dass in Europa seit Februar 2022 wieder Krieg geführt wird und der Friede ein sehr kostbares Gut sei.

Jubiläumsfeierlichkeiten stehen bevor

Schatzmeister Wolfgang Brust (Passau) konnte auf eine solide Finanzlage hinweisen. Beim ausführlichen Rechenschaftsbericht gab man einen Rückblick auf die Aktivitäten 2022. Man konnte in den zurückliegenden Jahren den traditionellen Volksfestfrühschoppen und mehrere öffentliche Informationsveranstaltungen zum Themenschwerpunkt „Sicherheitspolitik“, aufgrund der zunehmenden Wichtigkeit der internationalen Sicherheitspolitik, erfolgreich durchführen.

Der niederbayerische Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis hatte bei weiß-blauem Bilderbuchwetter im Wasserschloss Schambach (Gemeinde Straßkirchen) erst vor einigen Jahren ein Jubiläum gefeiert. Für das Jahr 2025 ist wieder eine Jubiläumsfeierlichkeit geplant. Viele geladene Ehrengäste werden dann auf das 65-jährige Jubiläum des niederbayerischen Arbeitskreises für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) -ehemals Wehrpolitischer Arbeitskreis- anstoßen. Anknüpfend an diese geplante Veranstaltung werde man auch im kommenden Jahr eine Großveranstaltung planen.

Sicherheitspolitisch turbulente Zeiten

Der Hauptreferent der Mitgliederversammlung 2023 des ASP, MdB Thomas Erndl, stellte zunächst seine Aufgaben als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags vor. Thomas Erndl hat über viele Jahre in der Elektrobranche gearbeitet und während seines zweijährigen Wehrdienstes neben einem Auslandseinsatz im Kosovo auch eine Reserveroffizierslaufbahn in der Freyunger Kaserne eingeschlagen. Thomas Erndl ist auch Vize-Präsident des Deutschen Reservistenverbandes. Thomas Erndl berichtete, dass er seit September 2017 Direktabgeordneter des Wahlkreises Deggendorf sei und als Hauptwirkungsfeld in der parlamentarischen Arbeit in Berlin den "Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags" habe. Der studierte Elektroingenieur beleuchtete aufgrund der Situation in der Ukraine generell die "Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik" und stellte die augenblickliche Situation an den Brennpunkten weltweit dar. Erndl stellte heraus, dass Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine nicht so zögerlich handeln sollte. Bei der Frage nach der Unterstützung mit schweren Waffen, muss das Ziel sein, dass Russland militärisch nicht erfolgreich sein darf. Da müsse auch das Handeln dazu passen. Gerade bei den Fragestellungen zu den Hilfslieferungen mit den Panzern ist hier ein entschiedeneres Vorgehen nötig. Das wird über kurz oder lang absolut notwendig sein, so Erndl. Es ist verwunderlich, dass die Ampel-Regierung hier so lange so unentschlossen sei, betonte Erndl. Er stellte fundiert bei dem frei vorgetragenen Referat die augenblicklichen Entwicklungen vor und gab einen Ausblick auf die Zukunft.

Energie- und Strommarkt ist problematisch Ein besonderes Augenmerk legte der Abgeordnete auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten innerhalb Deutschlands und die enormen Herausforderungen im Bereich des Strom- und Energiemarktes. Bei der anschließenden Diskussion konnten einige Fragestellungen, insbesondere zur weiteren Entwicklung der Sicherheitslage u.a. im südchinesischen Meer und bei der Ausstattung der Bundeswehr, besprochen werden. Die Entwicklungen in der Ukraine, aber auch die Kompetenzfelder der Streitkräfte fanden bei der umfangreichen Diskussion Erörterung. Das Mitglied des Bezirksvorstandes Freiherr Anton von Cetto (Oberlauterbach, Gd. Pfeffenhausen) stellte gerade die Entwicklungen auf Europaebene in der Diskussion heraus und betonte, dass hier schneller und entschlossener die Europäische Union in vielen Bereichen handeln müsse. Bei den Planungen für das kommende Jahr stellte man gerade den wichtigen Bereich des Kontakts zu den niederbayerischen ASP-Kreisverbänden als Wirkungsschwerpunkt dar. Im August wird eine Informationsveranstaltung mit einem hochrangigen Offizier in Straubing organisiert. Im November 2023 wird traditionell wieder in Paitzkofen ein Lichtbilderabend zu einem fernöstlichen Kulturkreis angeboten.
Bayern, sei nicht allein wegen seiner Größe, sondern auch auf Grund der besonders tiefen Verwurzelung der Bundeswehr in der Bevölkerung durch aktive Patenschaften der Gemeinden mit Truppenteilen bekannt. Die Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung sei auch ein wichtiger Schwerpunkt für aktive Patenschaften, dieses Themenfeld werde man im Rahmen der kommenden Monate verstärkt bearbeiten.