Energiepreise gefährden unsere Wirtschaft – Regierung muss sofort handeln

Die energieintensiven Unternehmen in Oberfranken stehen vor riesigen Herausforderungen. Allein in den Glashütten der Rennsteigregion stehen 8.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Der CSU-Bezirksvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit diesem Thema befasst:

CSU-Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Peter Friedrich macht deutlich: „Gewisse Schwankungen bei Energiepreisen sind normal, aber was wir aktuell sehen, ist ein Anstieg von teils über 500 Prozent. Dies kann auch ein gesundes Unternehmen über längere Zeit nicht bewältigen.“ Deshalb fordere die CSU-Oberfranken ein schnelles Handeln der Bundesregierung.

Die EU hat in einem Grundsatzbeschluss vom vergangenen Herbst eine Vielzahl von nationalen Maßnahmen beihilferechtlich genehmigt, die allerdings von den nationalen Regierungen ergriffen werden müssen. Friedrich, der im Ausschuss für Klimaschutz und Energie im Deutschen Bundestag auch Berichterstatter seiner Fraktion für die sogenannte „EU-Toolbox“ (Instrumentenkasten) ist, fordert sofortiges Handeln.

Allein in der Glasindustrie im bayerisch-thüringischen Grenzgebiet stehen 8.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Kronachs Bundestagsabgeordneter Dr. Jonas Geissler erläutert: „Die Auftragsbücher der Unternehmen sind voll. Die Kostenexplosion bei Strom und Gas bedeuten für unsere energieintensiven Unternehmen dennoch Millionenverluste. Unsere Unternehmen haben über Jahre hinweg nachhaltig gewirtschaftet und Rücklagen für Zukunftsinvestitionen im Rahmen der Energiewende gebildet. Diese Rücklagen fallen jetzt den Preissteigerungen zum Opfer. Bereits fertige neue Produktionen können aktuell nicht mehr an den Start gehen. Die hohen Energiekosten bringen einen gesunden Industriezweig ins Wanken.“

Die CSU-Oberfranken fordert deshalb ein Bündel aus kurz- und langfristigen Maßnahmen zur Unterstützung der energieintensiven Unternehmen. Als Sofortmaßnahmen sind zeitlich befristete Caps als Obergrenze für Strom- und Gas im Gespräch. Dabei müsse der volle Spielraum des europäischen Beihilferechts ausgenutzt werden. Zudem fordert die CSU-Oberfranken, dass die EEG-Umlagebefreiung so schnell wie möglich kommt und dass die Glasindustrie in die Liste der beihilfeberechtigten Industriezweige aufgenommen wird.

Nicht zu handeln, würde bedeuten, dass die energieintensiven Unternehmen im Frankenwald bald Geschichte sind“, mahnt Oberfrankens CSU-Chef Dr. Hans-Peter Friedrich. Bundestagsabgeordneter Jonas Geissler ergänzt abschließend: „Gerade in einer Region, die strukturell vor großen Herausforderungen steht, muss alles dafür getan werden, Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten!“