Klares Votum für Christian Schmidt

Die Bundeswahlkreiskonferenz der CSU wird Christian Schmidt wieder als Bewerber für den Deutschen Bundestag vorschlagen. Nach einstimmigem Beschluss werden die beteiligten Kreisverbände dies auch der aus 160 Delegierten bestehenden Nominierungsversammlung im Bundeswahlkreis vorschlagen, die voraussichtlich im März nächsten Jahres tagen wird. Auch auf der Landesliste der CSU soll Schmidt wieder einen herausgehobenen Platz erhalten.

Die drei Kreisvorsitzenden der CSU, StadtratDr. Michael Au aus der Stadt Fürth, Landrat Matthias Dießl aus dem Landkreis Fürth und Landtagsabgeordneter Hans Herold für den Kreisverband Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim hoben dabei die ausgesprochen gute Zusammenarbeit mit Schmidt hervor, „von übergeordneten Themen bis hin zu Einzelprojekten in den Städten, Landkreisen und Gemeinden". Er habe zusätzlich zu seinen nationalen und internationalen Funktionen in der Vergangenheit viel für die Region bewirken können.

Engagement von Christian Schmidt gelobt

Als Nachfolger von Dr. Werner Dollinger ist der Jurist Schmidt seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort mit vielfältigen Funktionen betraut. Er war Bundesminister und Parlamentarischer Staatssekretär in verschiedenen Ressorts, seit 2006 ist er unter anderem auch Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Christian Schmidt freute sich über das eindeutige Votum seiner Parteifreunde und sicherte zu, „selbstverständlich auch künftig mit Freude und Engagement“ für Deutschland, internationale Aufgaben und seine Heimat wirken zu wollen, „wenn die Wählerinnen und Wähler mir wieder das Vertrauen schenken“.

Die Bundeswahlkreiskonferenz ist lt. Satzung der CSU ein Gremium zur inhaltlichen und organisatorischen Abstimmung der verschiedenen politischen Ebenen im Gebiet des Bundeswahlkreises (BWK). Der BWK Fürth umfasst derzeit die Landkreise Fürth und Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim sowie die Stadt Fürth. Der Konferenz gehören hauptsächlich die Mandatsträger und Kreisvorsitzenden von CSU, Junger Union, Frauen-Union und Senioren-Union an.

Umfassende Wahlrechtsreform vertagt

Auch wenn es für das Wahljahr 2021 keine umfassende Reform des Wahlrechts geben werde, steht bekanntlich aktuell der Neuzuschnitt des BWK Fürth an. Wie berichtet, werden die Gemeinden Dachsbach, Gerhardshofen und Uehlfeld dem Bundeswahlkreis Erlangen zugeordnet, weil der BWK Fürth „zu groß“ und der BWK Erlangen „zu klein“ ist und damit beide vom Durchschnitt abweichen.

Wegen der Änderung fand die Tagung der CSU auch in Dachsbach statt. Der künftig dafür zuständige Abgeordnete Stefan Müller versicherte, dass für die drei Gemeinden kein Nachteil entstehen werde. Er und Schmidt pflegten seit Jahren eine ausgesprochen gute Zusammenarbeit und der „überschaubare Einschnitt“ sei auch insofern leicht zu bewältigen, als es bereits auf kommunaler Ebene gemeinsame Projekte zwischen Gemeinden aus dem Aischgrund und welchen aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt gebe. Mit dem Aischgrund sei er „auch insofern bestens vertraut“, weil der gebürtige Neustädter dort aufgewachsen sei.

Stefan Müller betreut künftig Teile des Aischgrunds

Als Wahlkreisabgeordneter vertritt Stefan Müller seit 2002 Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Deutschen Bundestag und ist derzeit Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe. Er war auch schon Parlamentarischer Staatssekretär und vier Jahre Landesvorsitzender der Jungen Union, um nur einige wenige Stationen zu nennen.

Zu seinem Bedauern konnte bei einer geplanten umfassenden Reform des Wahlrechts kein Einvernehmen erreicht werden. Ziel bleibe eine Reduzierung der Zahl der Mandatsträger, aber nicht ausschließlich auf Kosten der Wahlkreise. Die Wahlkreisarbeit mit entsprechender Betreuung und vielfältigen Kontakten zwischen Bürgern und Abgeordneten sei eine wesentliche Klammer und für demokratische Entscheidungswege unverzichtbar.

Erschwerte Parteiarbeit wegen Corona

Die Tagung fand unter strengster Einhaltung der Corona-Regeln statt, eine für Christian Schmidt „ausgesprochen missliche Situation für die gesamte Parteiarbeit, weil parteiinterne Neuwahlen und die Wahl von Delegierten in die Nominierungsgremien anstehen, die derzeit nur unter erschwerten Bedingungen stattfinden können“. Bei ausschließlich virtuellen Tagungen sieht Schmidt die Parteiarbeit „im Notbetrieb“, weil das Wesentliche, nämlich die persönlichen Kontakte und der Meinungsaustausch „von Angesicht zu Angesicht“ derzeit erheblich eingeschränkt sind.

In seinem aktuellen Bericht ging Schmidt unter anderem auf die sozialen und ökonomischen Folgen der Pandemie ein, „und dennoch dürfen wir nicht ohne Ende Geld ausgeben, als gäbe es kein Morgen“. Auch er gehöre zu den Abgeordneten, die sich bei schwerwiegenden Entscheidungen, die pandemiebedingte Einschränkungen zur Folge haben, mehr parlamentarische Beteiligung wünschen.

Neuwahlen ohne personelle Veränderungen

Schon fast eine Formsache war dann die von Bezirks- und Bundeswahlkreisgeschäftsführer Werner Stieglitz geleitete Neuwahl der Funktionen in der Bundeswahlkreiskonferenz. Jeweils ohne Gegenstimmen wurde Christian Schmidt wieder zum Vorsitzenden gewählt, sein Stellvertreter bleibt der Seukendorfer Matthias Dießl und die Finanzen werden auch künftig von Schatzmeister Otmar Eder aus Langenfeld verwaltet.