Keine personellen Änderungen in der CSU-Kreistagsfraktion

FRG. Die CSU-Kreistagsfraktion hat sich vor Beginn der neuen Periode des Kreistages Freyung-Grafenau konstituiert. Dabei ergaben sich keine personellen Änderungen, sondern die CSU-Kreistagsfraktion möchte mit dem gleichen Führungspersonal und zusammen mit CSU-Landrat Sebastian Gruber den erfolgreichen Weg der letzten sechs Jahre fortsetzen. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis wird damit weiterhin die CSU-Kreistagsfraktion führen, wie es in einer Mitteilung heißt.
Die aufgrund der Corona-Pandemie unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen und mit ausreichendem Abstand der einzelnen Teilnehmer stattfindende konstituierende Fraktionssitzung nutzte die Fraktion zur Neuwahl ihres Führungspersonals sowie für eine Nachlese der Kommunalwahlen. Die CSU-Kreistagsfraktion bestätigte dabei den bisherigen Fraktionssprecher Max Gibis in seinem Amt. Auch seine beiden bisherigen Stellvertreter Karlheinz Roth und Josef Gutsmiedl wurden im Amt bestätigt. Das Amt des Schriftführers übt wie bisher Tassilo Pichlmeier aus sowie das Amt des Fraktionskassiers wie bisher auch Helga Weinberger. „Damit haben wir eine bewährte Mannschaft an der Spitze der Fraktion, die zusammen mit unserem Landrat Sebastian Gruber sowie allen anderen Fraktionen im künftigen Kreistag konstruktiv für eine Weiterentwicklung des Landkreises arbeiten wird“, gab Fraktionssprecher Max Gibis einen kurzen Ausblick auf die anstehenden Herausforderungen, die insbesondere aufgrund der zu erwartenden Mehrkosten für den Kreishaushalt aufgrund der Corona-Pandemie nicht kleiner geworden sind.


„Ergebnis insgesamt mehr
als zufriedenstellend“


Außerdem blickte Gibis zurück auf die Kommunalwahlen, bei denen die CSU bei den Wahlen zum Kreistag 21 Mandate erringen konnte. „Damit haben wir zwar ein Mandat verloren, das Ergebnis ist aber insgesamt trotzdem mehr als zufriedenstellend, da wir wieder mit Abstand die größte Fraktion stellen und bei der Anzahl der absoluten Stimmen sogar einen Anstieg um 23 695 Stimmen von 756 992 auf 780 687 verzeichnen konnten“, so Gibis. „Bemerkenswert ist dieses Ergebnis insbesondere auch deshalb, weil mit zehn Gruppierungen zwei Gruppierungen mehr als noch im Jahr 2014 zur Wahl standen, die den Einzug ins Kreisgremium auch schafften. Angesichts dieser Tatsache ist es mehr als respektabel, dass mit 34,96 Prozent das Ergebnis von vor sechs Jahren fast wieder erreicht werden konnte.“
Gibis sah das gute CSU-Ergebnis vor allem in der guten Arbeit der CSU-Kreistagsfraktion in den letzten sechs Jahren. „Zusammen mit unserem Landrat Sebastian Gruber, der mit 69,22 Prozent im ersten Wahlgang bei vier Kandidaten ein überragendes Ergebnis eingefahren hat, haben wir in den letzten sechs Jahren erfolgreiche und solide Sachpolitik betrieben.“ Die gute Arbeit gelte es nun fortzusetzen.
Gibis ging bei seiner Wahlanalyse auch auf Einzelergebnisse ein. Neben dem auch für den Kreistag „überragenden Ergebnis“ von Landrat Gruber, der 61 332 Stimmen erreichen konnte, hob Gibis insbesondere die guten Ergebnisse von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (47 007 Stimmen) und dem ehemaligen Landrat Ludwig Lankl (25 382 Stimmen), der von Listenplatz 60 auf Platz 5 nach vorne gewählt wurde, hervor. Und: Die CSU konnte ihre Bürgermeister im Landkreis von 11 auf 14 steigern und in Neureichenau, St. Oswald-Riedlhütte, Grainet und Haidmühle den Rathausposten erobern. „Rechnet man Leo Meier aus Röhrnbach, der auch CSU-Mitglied ist, dazu, sind es sogar 15 Gemeinden“, so Gibis.
Einziger Wermutstropfen sei das Berechnungsverfahren zur Verteilung der 60 Mandate anhand der Stimmenanzahl. Bei den Kommunalwahlen wird dabei das „Sainte-Lague-/Scheppers“-Verfahren angewendet, bei dem die CSU auf 21 Mandate kommt. „Wäre wie bei früheren Wahlen das Auszählungsverfahren nach D´Hondt angewendet worden, hätte die CSU-Fraktion im Kreistag ihre 22 Sitze behalten.“


Gespräche zur Besetzung der Ausschüsse


Im Hinblick auf die konstituierende Kreistagssitzung am 18. Mai (voraussichtlich 13 Uhr im Kursaal) mussten auch sämtliche Ausschüsse und Gremien besetzt werden. Fraktionsführer Gibis hatte dazu in Gesprächen versucht, die fachlich geeignetsten Kreistagsmitglieder für die CSU in die jeweiligen Gremien zu entsenden. „Ich bin sehr zufrieden mit den Besetzungen“, so Gibis.
Schließlich gratulierte Gibis noch Landrat Sebastian Gruber zu seiner Wahl zum Sprecher der niederbayerischen Landräte. „Diese verantwortungsvolle Aufgabe ist ein großer Vertrauensbeweis und wird ein großer Imagegewinn für unseren Landkreis werden.“
 − Quelle: Passauer Neue Presse