MdL Max Gibis – Viele Erfolge in der aktuellen Legislaturperiode

Die interne Nominierung des CSU-Direktkandidaten im Stimmkreis Regen – Freyung-Grafenau für die Landtagswahlen im Herbst 2023 steht vor der Tür. Max Gibis, der von 2013-2018 bereits über die Liste in den Bayerischen Landtag eingezogen war, hat das Direktmandat seit 2018 innen und stellt sich am 14. Oktober wieder zur Wahl. Herausfordern wird ihn der Regener CSU-Kreisvorsitzende Dr. Stefan Ebner. Für Max Gibis ist die anstehende Nominierung Anlass, eine Bilanz über die aktuelle Legislaturperiode zu ziehen.

„Persönlich kann ich auf viele schöne Momente im Bayerischen Landtag, aber auch mit den Bürgermeistern, Wirtschaftsvertretern und Bürgern vor Ort zurückblicken.“, so Max Gibis. Aber auch seine Leistungsbilanz kann sich durchaus sehen lassen!

Highlights:

• Nationalparkpackerl: Es war eines der Kinder von Max Gibis, das Nationalparkpackerl. Neben der Erweiterung des Nationalparks Bayerischer Wald um 600 Hektar, wurde auch ein Geburtstagspackerl anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung geschnürt, das Max Gibis maßgeblich initiiert hat. 30 Mio. € umfasst das Packerl, darunter 16,6 Mio. € zur Sanierung der Nationalparkbasisstraße. Der Rest wird für die Ertüchtigung und Aufwertung der touristischen Einrichtungen verwendet. Dazu kommt ein Paket in Höhe von 3,5 Mio. € für die Erweiterung des Nationalparks um 600 Hektar.
• LLZ Arbersee: Als Skiverbandspräsident hat das Wort von Max Gibis Gewicht bei den Verhandlungen, wenn es um Ertüchtigungen von Sportstätten geht. Alleine in dieser Legislaturperiode haben Bund, Land und Landkreis wieder 2,5 Mio. Euro für Modernisierungen im Hohenzollern Skistadion zur Verfügung gestellt. Viel wichtiger wiegt aber noch, dass Max Gibis eine Betriebskostenförderung für die beiden LLZ am großen Arber sowie am Arbersee einfädeln konnte. Dadurch ist der Betrieb auch langfristig sichergestellt.
• Arberlandklinik Viechtach: Der Freistaats Bayern fördert den 4. Bauabschnitt der Sanierung der Aberlandklinik Viechtach mit über 38. Mio. €. Nicht zuletzt dem Einsatz des Abgeordneten Max Gibis ist es zu verdanken, dass die Auszahlung um 3 Jahre aus dem Krankenhausbedarfsplanes vorgezogen wurde.
• Montessori Schule Freyung: Erfolgreiche Petition auf Initiative des Abgeordneten Max Gibis, die in einer Änderung des Schulfinanzierunggesetzes mündete und den aktuellen Fall künftig berücksichtigt, nachdem es zu keiner Auszahlung der staatlichen Personalkostenzuschüsse wg. einer kurzfristigen Unterschreitung der Mindestschülerzahl am Stichtag gekommen war.

Behördenverlagerungen:

• Grundsteueramt: ein Paukenschlag war die Ansiedlung des Grundsteueramtes im Landkreis Regen mit 300 Stellen bis 2025. In vertrauensvoller Abstimmung mit Finanzminister Albert Füracker hat MdL Max Gibis dabei die paritätische Aufteilung der Stellen mit je 150 Arbeitsplätzen in Viechtach und Zwiesel erreicht.
• Fortbildungs- und Tagungszentrum der Polizei: Nachdem zunächst ein Trainingszentrum für die Spezialeinheiten der Polizei in Freyung angekündigt war, das aber aufgrund nicht verfügbarer Grundstücke, teilweise ausufernder Baukosten und nicht zu unterschätzender Emissionen nicht verwirklicht werden konnte, soll nun ein Zentrum für Fortbildungen und Tagungen der Polizei in Freyung entstehen. Dabei sollen 80 dauerhafte Arbeitsplätze entstehen und durch die Anwesenheit von 4000 - 6000 Polizeibeamtinnen und – beamten im Jahr ein enormer wirtschaftlicher Mehrwert geschaffen werden.
• Niederbayerisches Verwaltungsgericht: Durch die Verlagerung des niederbayerischen Verwaltungsgerichts, bei der sich MdL Max Gibis mit der Freien Wähler Landtagsfraktion einen öffentlich Schlagabtausch geliefert hat, weil diese die Verlagerung blockiert hatte, werden 40 zusätzliche Stellen für den Stimmkreis geschaffen.
• Messtechnische Prüfstelle: Als Ausfluss um die Posse um das niederbayerische Verwaltungsgericht werden weitere 10-15 Stellen für eine Messtechnische Sonderprüfstelle in Grafenau geschaffen.

Sport:

• Sportstättenförderung: Das Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten, für das Max Gibis auch lange gekämpft hatte und für das im Jahr etwa 25 Mio. Euro zur Verfügung stehen ist ein voller Erfolg. So flossen in dieser Legislaturperiode bereits 1,44 Mio. € nach Bayerisch Eisenstein zur Sanierung der ehemaligen Schulturnhalle, 900.000 € nach Freyung zur Sanierung der Eishalle sowie 900.000 € nach Grafenau zur Sanierung der Tennishalle.
• Sonderförderprogramm für Freibäder: Zum Erhalt der Schwimmfähigkeit unserer Kinder wurde auch für dieses Programm lange gekämpft, u.a. von Max Gibis. Nachdem Hallenbäder über FAG-Mittel gefördert werden können, wurde ein Sonderförderprogramm zur Sanierung von Freibädern mit einem Umfang von 120 Mio. € und einer Laufzeit von 6 Jahren aufgelegt. Mit dem Freibad Frauenau und dem Freibad Grafenau haben bereits zwei Bäder im Stimmkreis mit hohen 6-stelligen Summen profitiert.
• Vereinspauschale: Mit der Verdopplung der Vereinspauschale in den Jahren 2020 und 2021 hat der Freistaat in der Corona-Krise den Vereinen besonders unter die Arme gegriffen. Das war nicht zuletzt auch ein Anliegen von Max Gibis, der im Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport direkte Verantwortung für die Verdopplung trug. An die Vereine im Landkreis Regen flossen in dieser Legislatur bereits fast 900.000 €, an die Vereine im Landkreis Freyung-Grafenau fast 750.000 €.

Kommunen:

• Schlüsselzuweisungen: Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigsten Finanzzuteilungen an die Kommunen. Jedes Jahr herrscht ein Verteilungskampf um die Mittel und oftmals konnten sich die Abgeordneten der CSU-Fraktion, darunter auch Max Gibis, für eine Erhöhung der Gesamtmittel im Kommunalen Finanzausgleich einsetzen: In dieser Legislaturperiode flossen bereits über 151 Mio. € an Schlüsselzuweisungen an die Kommunen im Landkreis Regen. Fast genauso viel, ebenso über 151 Mio. € flossen an die Kommunen im Landkreis Freyung-Grafenau.
• Stabilisierungshilfen: Dank der Stabilisierungshilfen des Freistaats können viele Kommunen gerade im Bayerischen Wald ihre Aufgaben wieder aus eigener Kraft stemmen. Nicht zuletzt MdL Max Gibis hat sich immer wieder für dieses Instrument eingesetzt, von dem vor allem die Kommunen im Bayerischen Wald profitieren. So flossen seit 2018 fast 28,6 Mio. € an Stabilisierungshilfen in den Landkreis Regen und fast 18,2 Mio. € in den Landkreis Freyung-Grafenau.
• Städtebauförderung: Die Mittel zur Städtebauförderung aus den Töpfen von Bund und Land sind immens wertvoll, um in verschiedenen Programmen die Ortskerne aufzuwerten. Immer wieder stehen hier hohe Summen zur Verfügung. In dieser Legislatur gingen so schon 32,25 Mio. € an die Kommunen im Bayerwald.
• Kommunaler Hochbau: Die Mittel für den Kommunalen Hochbau ermöglichen es den Kommunen vor Ort, ihre gemeindliche Infrastruktur an Schulen, Kindergärten und anderen Einrichtungen zu erhalten. Seit Beginn dieser Legislaturperiode gingen fast 18,7 Mio. € an Mittel für den Kommunalen Hochbau in den Landkreis Regen und 13,33 Mio. € in den Landkreis Freyung-Grafenau.

Infrastruktur:

• Straßenausbaupauschalen: Erfolgreiche Umwandlung der Beiträge aus den Straßenausbaubeitragssatzungen in eine Straßenausbaupauschale, bei der mit 125 Mio. € mittlerweile der 4-fache Betrag der ursprünglichen Summe an die Kommunen ausbezahlt wird. Gerade den Kommunen im Bayerischen Wald machten die verpflichten Beitragssatzungen Probleme und Max Gibis kämpfte an vorderster Front für die Abschaffung.
• Anstehende Straßenbauprojekte: Nach langem Einsatz sind nun endlich die Planfeststellungsverfahren für die die Umgehung Kirchberg i. Wald sowie die höhenfreie Kreuzung bei Freyung/Ort eingeleitet worden. Im Weiteren stehen die Umgehung Schweinhütt auf der B11 sowie die Umgehung Ruhmannsfelden unmittelbar vor der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens. Ziel ist es außerdem die Ortsumfahrung Niederndorf (Arnbruck) in die Dringlichkeitsstufe 1 des neuen Ausbauplans für Staatsstraßen zu bekommen.
• Radwegebau: Über das Sonderprogramm Stadt und Land, bei dem 657 Mio. €, davon 95 Mio. € in Bayern zur Verfügung stehen, wurde nach Einsatz aller Abgeordneten vor Ort auch ein Radwegeprojekte in Böbrach gefördert.
• Breitband: Der Breitbandausbau ist eine der umfassendsten Infrastrukturmaßnahme des Freistaats jemals. Über 1 Mrd. € wurde bereits verbaut und in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau hat jede einzelne Kommunen bereits davon profitiert.
• Wasser/Abwasser: Gerade im Bayerischen Wald mit seinen vielen Selbstversorgern nach wie vor ein Mega-Thema, bei dem MdL Max Gibis oftmals direkt konfrontiert war. Daher ist es gut für die Region, dass das Härtefallprogramm zur Sanierung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben bis Ende 2024 verlängert und mittlerweile auf 90 Mio. € aufgestockt wurde. Einmalig stehen sogar 40 Mio. € zusätzlich zur Verfügung, um den Antragsstau bei den Wasserprojekten abzufinanzieren.

Corona-Hilfen:

• Gewerbesteuerkompensation: In Folge der Corona-Krise hat der Freistaat entschieden den Kommunen, die besonders von Gewerbesteuerausfällen betroffen waren, eine Kompensationszahlung zur Verfügung zu stellen. In den Landkreis Regen flossen so 6,13 Mio. € und in den Landkreis Freyung-Grafenau sogar 8,33 Mio. €.
• Kur- und Fremdenverkehrsorte: Für die stark betroffenen Kur- und Fremdenverkehrsorte hat der Freistaat ebenfalls eine Sonderzahlung eingeführt, wovon besonders die Tourismusgemeinden im Bayerischen Wald profitierten. So gingen 830.000 € in den letzten beiden Jahren an die Tourismusgemeinden im Landkreis Regen und 460.000 € an die entsprechenden Kommunen im Landkreis Freyung-Grafenau.