Artikel vom 18.05.2018
Freistaat fördert kommunale Hochbaumaßnahmen
Über 11 Millionen an Zuschüssen für den Stimmkreis

Über 11 Millionen Euro fließen in diesem Jahr an staatlichen Zuschüssen in kommunale Hochbaumaßnahmen in den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost. Das teilt Stimmkreisabgeordneter, Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, auf der Grundlage einer Mitteilung von Finanzminister Albert Füracker mit.
Die größte Einzelförderung dient mit 2.115.000 Euro der Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule Wittelsbacherstraße in der Großen Kreisstadt Germering. Für Erweiterung und Umbau der Theresen-Grundschule in Germering sind 1.160.000 Euro als Zuschuss vorgesehen. Zum Neubau der Kindertageseinrichtung St. Nikolaus steuert der Freistaat einen Baukostenzuschuss in Höhe von 815.000 Euro bei. Die Generalsanierung der Kerschensteinerschule wird mit 238.000 Euro gefördert. Dazu kommt die Förderung der Neubaumaßnahmen für die Kindertageseinrichtungen von St. Cäcilia und an der Augsburger Straße sowie der Kindergärten Benjamin und Kleiner Muck und schließlich des Neubaus von zwei Einfachsporthallen für die Theresen-Grundschule und die Mittelschule Wittelsbacherstraße. Dazu kommt der Zuschuss für die Erweiterung der Realschule Unterpfaffenhofen in Höhe von 380.000 Euro.
Nach Puchheim fließen 299.000 Euro zur Erweiterung der Realschule, des Neubaus einer Dreifachsporthalle für das Gymnasium Puchheim mit 820.000 Euro und einer Zweifachsporthalle wiederum für die Realschule Puchheim in Höhe von 550.000 Euro. Die Gemeinde Gröbenzell erhält für Umbau und Erweiterung der Ährenfeld-Grundschule 1,036 Mio. Euro und für den Umbau der Gröbenbachschule 25.000 Euro Förderung.
In die Stadt Olching fließen 922.000 Euro und 54.000 Euro Zuschüsse für den Neubau der Mittelschule am Schwaigfeld, 174.000 Euro für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wendelsteinstraße, 45.000 Euro für den Neubau eines Allwetterplatzes sowie einer Laufbahn für die Grundschule Graßlfing sowie 35.000 Euro für den Pausenhof der Grundschule Olching.
Die Gemeinde Jesenwang erhält für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung 460.000 Euro und Mammendorf für den Neubau einer Sporthalle für die Dorothee-von-Haldenberg Grund- und Mittelschule 295.000 Euro. Insgesamt 886.000 Euro Fördermittel fließen nach Maisach für die Erweiterung der Grundschule, des Kinderhauses Maisach-Ost und den Neubau des Kinderhortes an der Bruder-Konrad-Straße.
Wie Bocklet erklärt, unterstützt der Freistaat seine Kommunen mit erheblichen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich, der im laufenden Jahr mit insgesamt über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen aufweist. Nach wie vor liegt der Schwerpunkt beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtung. Deshalb wird der Haushaltsansatz für die Förderung des kommunalen Hochbaus in 2018 auf dem hohen Niveau von insgesamt 500 Millionen Euro fortgeführt.
Es sei sehr erfreulich, so Bocklet, dass mit den verfügbaren Mitteln der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden könne. Rund 92 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 75 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.