Förderprogramme zum Breitbandausbau

Die Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig eine flächendeckende und leistungsfähige digitale Infrastruktur ist. Die bayerische Breitbandförderung soll sicherstellen, dass der Ausbau der Netze, insbesondere im ländlichen Raum, schnell voranschreitet. „Zahlreiche Gemeinden im Landkreis Fürth haben sich bereits am Förderprogramm zum Breitbandausbau beteiligt“, freut sich der hiesige Stimmkreisabgeordnete Hans Herold. „Die Fördersätze betragen in der Regel zwischen 80% und 90%“, so Herold.

Seit Ende 2013 konnte die Versorgung mit schnellem Internet (mind. 30 Mbit/s) im ländlichen Raum um 66 Prozentpunkte gesteigert werden. Laut Breitbandatlas des Bundes nimmt Bayern im Ländervergleich Platz 1 bei der Versorgung der Haushalte im ländlichen Raum mit mind. 30 Mbit/s und Platz 2 bei der Versorgung mit mind. 100 Mbit/s ein. Insgesamt können über 90% der bayerischen Haushalte 100 Mbit/s oder mehr nutzen, einen Zugang zu Gigabitbandbreiten haben 64% aller Haushalte.

Mit der bayerischen Breitbandförderung werden die Kommunen seit 2014 gezielt dort unterstützt, wo private Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaftlichen Erwägungen nicht investieren. Die Verfahren der bisherigen Breitbandrichtlinie, die von 2014 bis 2020 galt, sind fast vollständig fertiggestellt. Im Landkreis Fürth haben neun Gemeinden mindestens einmal am Verfahren teilgenommen. An die Breitbandrichtlinie schloss die Bayerische Gigabitrichtlinie an, die im März 2020 in Kraft getreten ist. Mit dieser ist der Freistaat europaweit Vorreiter und kann als erste Region auch dort fördern, wo bereits eine Versorgung mit mind. 30 Mbit/s besteht. Bayernweit sind über 1.000 Gemeinden in das Förderprogramm eingestiegen. Im Landkreis Fürth beteiligt sich derzeit der Markt Roßtal am Verfahren.

Der Freistaat bietet außerdem seinen Kommunen eine im August 2021 nochmals verbesserte Kofinanzierung der Nutzung der Bundesförderung. Die Breitbandförderung des Bundes, die im April 2021 mit dem „Graue-Flecken“-Programm neu aufgelegt wurde, wurde bisher bei 7 Projekten im Landkreis Fürth in Anspruch genommen. Die Fördersätze des Bundes werden unbürokratisch auf bayerisches Niveau (in der Regel 90%) angehoben, wobei die bisherigen bayerischen Förderhöchstbeträge entfallen.

„Die Kommunen in Bayern und im Landkreis Fürth haben somit Spitzenfördermöglichkeiten“, so Hans Herold. .