Kreisverband Miltenberg

CSU Kreisverband

Virtuelle Sitzung der Kreisvorstandschaft mit Ortsvorsitzenden

Kreis Miltenberg. Zur Vorbereitung der anstehenden Kreisdelegiertenversammlung mit Neuwahlen und der Vorbereitung der Bundestagswahlen trafen sich die CSU Ortsvorsitzenden auf Einladung von Kreisvorsitzendem Michael Schwing zur Videokonferenz. Wegen der aktuellen Infektionslage im Landkreis Miltenberg nahm allerdings das Thema Corona breiten Raum ein und die beiden Abgeordneten Alexander Hoffmann und Berthold Rüth berichteten aktuell von den in Berlin von der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten/innen gefassten Beschlüssen. Zum Coronaausbruch im Krankenhaus Erlenbach sagte Fraktionsvorsitzender Dr. Armin Bohnhoff, dass sich das Virus nicht nur in Erlenbach ausgebreitet habe, sondern in vielen anderen Krankenhäusern wie beispielsweise in Bayreuth, wo Stadt und Landkreis der Träger des Klinikums seien. Er reagierte damit auf die Kritik bezüglich der Trägerschaft des Erlenbacher Krankenhauses. „Das Virus fragt bei seiner Ausbreitung nicht, wer ist der Krankenhausträger“, so der Fraktionsvorsitzende. Der Verkauf des Krankenhauses sei seinerzeit richtig gewesen, deshalb hätten damals 2/3 aller Kreisräte zugestimmt. Er erinnerte, dass die damalige rot/grüne Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser durch die Einführung der sogenannten Fallpauschalen derart verschärft habe, dass viele kleine Krankenhäuser in Not gerieten, was letztlich zum deutschlandweiten Krankenhaussterben führte. Mit der Klinik in Erlenbach seien wir im ländlichen Raum mit einem Krankenhaus der Grundversorgung auf hohem medizinischen Niveau gut aufgestellt. So hat Helios in den letzten Jahren im Krankenhaus Erlenbach über 40 Mio. € in eine zukunftsgerichtete medizinische Versorgung des Landkreises investiert. Ein Blick über die Landkreisgrenzen zeige, wie groß die Not mittlerweile beim Klinikum Aschaffenburg sei. Das dortige Defizit von 18 Millionen Euro müssten Stadt und Landkreis Aschaffenburg und damit die Bürgerinnen und Bürger übernehmen. Die gute finanzielle Lage im Landkreis Miltenberg sei ja u.a. darauf zurückzuführen, dass der Landkreis seit vielen Jahren kein Krankenhausdefizit tragen müsse und mit gefüllten Kassen das zukunftsgerichtete Schulbauprogramm ohne Neuverschuldung finanzieren könne.  Aus den Reihen der Ortsvorsitzenden wurde auf den Virusausbruch im Seniorenheim in Wörth hingewiesen. Träger sei dort die SPD-nahe Arbeiterwohlfahrt (AWO) und deshalb käme aber niemand auf die Idee das Virus mit der AWO in Verbindung zu bringen, wie es die langjährige SPD-Kreisrätin Almritter in ihrem Leserbrief zu Helios versucht habe. Auch die zögerliche Information der Öffentlichkeit durch Landrat Scherf wurde von den Ortsvorsitzenden diskutiert. Es sei schwer nachvollziehbar, dass der Landrat erst nach sieben Tagen von seinem Gesundheitsamt von dem Coronaausbruch bei Helios erfahren habe.