Kreisverband Schweinfurt-Stadt

Stellungnahme

CSU Stadtratsfraktion reagiert auf Forderungen nach einem Industriedialog

Der Fraktionsvorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Schweinfurt, Stefan Funk, und sein Stellvertreter Dr. Bernd Weiß nehmen im Namen der Fraktion zur Forderung von SPD und Linken nach einem „Industriedialog Stellung – insbesondere mit Hinweis darauf, dass beide CSU-Stadträte bei der Stadtratssitzung im Mai 2020 mit ausführlicher Begründung gegen das Verkehrsgutachten zur Steigerwaldbahn gestimmt haben. Vor diesem Hintergrund bezeichnen die beiden die Forderung von Linken und SPD nach einem "Industriedialog“ als an Doppelzüngigkeit nicht zu überbieten ist.

Wenn die Herren Firsching und Hofmann dem Oberbürgermeister in Bezug auf die Industriepolitik die "Froschperspektive" vorwerfen, dann kann man nur erwidern, sie tun dies aus ihrem Tunnelblick heraus. Tunnelblick, weil sie zwar den Erhalt der Industriearbeitsplätze im Blick haben - und das ist ein Anliegen, das vermutlich alle Stadträte teilen. Aber wenn es dann konkret darum geht, zukunftsfähige Entwicklungen und Produktionen nach Schweinfurt zu holen, steigen diese Herrschaften aus. Die einzige Antwort zum Erhalt von Arbeitsplätzen scheint zu sein: "Die Unternehmen verdienen doch eh genug, sollen sie doch weniger Gewinn machen oder von der Substanz leben und davon die Löhne bezahlen". Wie weit man damit kommt, hat man am Ende des Sozialismus gesehen.

Tatsächlich gibt es ein höchst zukunftsfähiges Projekt, das die Firma ZF als größter Schweinfurter Arbeitgeber sehr gerne bei uns in den Erprobungsphase bringen würde, nämlich den autonom fahrenden Elektrobus. Die Trasse der Steigerwaldbahn wäre die ideale Teststrecke. Der Konzern ist in hohem Maße interessiert. Die Gespräche dazu wurden von den CSU-Verantwortlichen geführt, denen hier "Froschperspektive" vorgeworfen wird.

Das Konzept ist ökologisch sinnvoll - es handelt sich um ÖPNV und die Busse sollen elektrisch fahren. Und es ist ökonomisch sinnvoll, weil es prinzipiell straßengebunden ist und damit unserer am weitesten verbreiteten Verkehrsinfrastruktur folgt. Der Vorteil der Bahn auf den großen Strecken und auch in Ballungsräumen ist zweifellos, dass man sehr viele Menschen in großen Zügen transportieren kann, und damit die Öko-Bilanz auf den einzelnen Nutzer bezogen deutlich verbessert. Der Nachteil auf dem flachen Land ist aber die Schienengebundenheit, mit der man die Fläche nicht erschließen kann. Es wird niemand ernsthaft glauben, dass sich der Bewohner eines Dorfes im Steigerwald ins Auto setzt, damit zum Bahnhof nach Gerolzhofen fährt und von dort aus mit der Steigerwaldbahn weiter nach Schweinfurt - oder dass sich in Schweinfurt nach der Wiedereröffnung der Nebenstrecke ein Zentrum der Diesellok-Industrie entwickelt. Die Herren Firsching und Hofmann zusammen mit ihren Parteien sollten ihren Standpunkt zur Steigerwaldbahn und dem ZF-Projekt gründlich überdenken, wenn sie es ernst meinen damit, mit einem Industriedialog zukunftsfähige Produktionen nach Schweinfurt zu holen. Die Vertreter der CSU führen längst eine Vielzahl entsprechender Gespräche, oft im Hintergrund, aber zum Nutzen der Region.