Neues aus dem Stadtrat

Wir werden begrüßt mit Obst und Gebäck. Das ist neu und macht Laune auf eine Sitzung, die einige hitzige Diskussionen verspricht.

Es wird spannend bei den Erläuterungen zu den Veränderungen im Busfahrplan, die die Gemüter seit Jahresanfang in Wallung bringen. Nein, die Stadtwerke haben nicht selbstherrlich entschieden, ausschließlich gewinnorientiert zu handeln. Es gab einen Betrauungsakt in 2018, der grundsätzlich regelte, dass alle Linien im Hinblick auf das Zusammengehen von Stadt und Landkreis in einem gemeinsamen ÖPNV auf den Prüfstand gestellt und in einer Abwägung von Ökonomie, Ökologie und Daseinsvorsorge auch Einschnitte gemacht werden müssen. Das haben wir im Stadtrat gemeinsam beschlossen, ohne die Konsequenzen durchdacht zu haben. Da müssen wir uns Alle an die Nase fassen.

Die nächste Anfrage, von der SPD, thematisiert Ratsbegehren und Bürgerentscheid.

Oberbürgermeister Remele führt aus, dass bei Stimmendifferenzen von 51 und 48 Stimmen kein klarer Bürgerwille erkennbar ist. Da ohnehin das Quorum nicht erreicht wurde, ist es die Pflicht der gewählten Vertreter der Schweinfurter Bürger, entsprechend der mehrheitlichen Beschlussfassung vom Sommer 2018 die Landesgartenschau in die Wege zu leiten.

Und nein, dies ist nicht “Arroganz der Macht”, vielmehr Respekt vor der Rechtsprechung und dem Mandat. Die Mehrheit im Stadtrat versteht und hebt die Hand dafür.