Ortsverband Arnstorf

„Die CSU hat Wort gehalten“

MdB Max Straubinger bei politischem Stammtisch in Ruppertskirchen

CSU Ortsvorsitzender Kyrill Gabor (links) dankt MdB Max Straubinger (3. v. l.) für die offene Aussprache; (von links) die stellvertretenden Ortsvorsitzenden Peter Schaitl, Alois Steinbeißer, 2. Bürgermeister Konrad Stadler und Bürgermeister Alfons Sittinger

Arnstorf. „Unsere Heimat hat sich in den letzten Jahren sehr stark weiterentwickelt“, stellte der CSU-Ortsvorsitzende Kyrill Gabor zu Beginn der öffentlichen Wahlversammlung im Gasthaus Stegmüller in Ruppertskirchen fest. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe in Berlin, MdB Max Straubinger, nutzte den Abend, um die „Leistung der CSU für unsere Heimat“ herauszustellen.

Straubinger spannte in seiner Rede einen weiten Bogen von europapolitischen Themen wie die Verteilung der Flüchtlinge bis hin zur Kommunalpolitik. Dabei ging er unter anderem auf die Entwicklung Niederbayerns von der viel bestaunten „Aufsteigerregion hin zur Premiumregion“ ein.  Die sei zum einen dem dynamischen Unternehmergeist vieler niederbayerischer Arbeitgeber zu verdanken, zum anderen würden die Erfolge aber „auch die Handschrift der CSU“ tragen: „Unsere Politik steht für Stabilität und Sicherheit.“ Hier genüge ein Blick nach Bayern, das in fast allen wichtigen Kategorien bei bundesweiten Vergleichen den Spitzenplatz einnehme. „Die Jahre mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin haben Deutschland gut getan“, erinnerte Straubinger unter anderem „an den gewaltigen Abbau der Arbeitslosigkeit in den letzten 12 Jahren“. Das sei „richtige Sozialpolitik“. „Wir wollen wirtschaftlich erfolgreich sein, für Arbeitsplätze und Ausbildungsstellen“, so  Straubinger. Dies stärke die soziale Sicherheit für Rente, bei Krankheit und Pflege.

Gabor betonte, dass man bei aller Kritik, die manchmal auch zu Recht an den etablierten Parteien geübt werde,  nicht vergessen dürfe, was alles gut laufe im Land. „Unterm Strich steht Deutschland und Bayern so gut da wie noch nie.“ Unabhängig davon, dass die CSU die einzige Partei sei, die originär bayerische Interessen im Bund und in Europa vertrete, muss man auch beim Thema „Innere Sicherheit“ anerkennen, dass dies ein „Markenkern der CSU“ sei. 

Anschließend stand Straubinger für eine rege Diskussion zur Verfügung. Dem Vorwurf, dass Politiker vor der Wahl vieles versprechen, das sie nach der Wahl wieder vergessen würden, entgegnete Straubinger: „Wir haben unser Wahlprogramm umgesetzt: Die Mütterrente, den ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhung, eine mittelstandsfreundliche Erbschaftssteuer, wirksame Regelungen für den Asylbereich und einiges mehr.“ Mit Blick auf die kommende Legislaturperiode betonte Straubinger am Ende der Diskussion, dass die CSU einen starken Staat für Sicherheit und Frieden, gegen Kriminalität und Terror wolle. „Wir wollen weiteren Verkehrsausbau und moderne Infrastruktur“, verkündete der Abgeordnete. „Wir stärken die ländlichen Räume für die Menschen, die hier ihre Heimat haben.“, schloss der CSU-Politiker die Diskussion ab.

(Quelle: Landauer Zeitung)