CSU-Orstverband Arnstorf hat zur Diskussion mit MdB Max Straubinger geladen

CSU-Orstverband Arnstorf hat zur Diskussion über die abgeschlossenen Regierungsverhandlungen geladen – MdB Max Straubinger zu Gast

Arnstorf. „Die GroKo kommt wieder – und was jetzt?“ unter diesem Motto hatte der CSU Ortsverband zusammen mit MdB Max Straubinger zu einer Versammlung eingeladen. Dass das Thema auf viel Interesse stieß, zeigte die große Zahl an Besuchern, die sich im Gasthaus Hilz in Holzham eingefunden hatten. Im Anschluss an seine Ausführungen stellte sich Straubinger einer engagierten Diskussionsrunde.

Zu Beginn der Veranstaltung zeichnete der CSU-Ortsvorsitzende Kyrill Gabor noch einmal den Weg zur neuen Regierungsbildung nach. Er gab dabei zu beachten, dass die „reinen Koalitionsverhandlungen“ zwischen SPD und Union gar nicht so lange gedauert hätten „wie gefühlt“. Doch dadurch, dass die SPD zunächst extra einen Parteitag abwarten musste, um nach den Sondierungsgesprächen in die Koalitionsverhandlungen einsteigen zu können, sowie den im Anschluss auch noch durchgeführten Mitgliederentscheid, sei sehr viel Zeit vergangen. Dadurch sei es zu der längsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik gekommen. „Das hat die Bürgerinnen und Bürger verständlicherweise genervt“, so Gabor.

Der Bundestagsabgeordnete Max Straubinger, seit 1994 Mitglied des Bundestags, schilderte seine Sicht auf die zurückliegenden Monate in Berlin. Er zeigte sich überzeugt, dass die jetzt gefundene Koalition die politischen Weichenstellungen auf den Weg bringe, die zur positiven Entwicklung in Deutschland, Europa und der Welt beitrügen. In seinem Referat spannte Straubinger einen weiten Bogen von der Sozialpolitik bis hin zur veränderten Debattenkultur im Bundestag. Er lobte dabei unter anderem die paritätische Teilung in der Krankenversicherung sowie den geplanten Ausbau und die Stärkung der beruflichen Bildung. In Bezug auf die Innere Sicherheit sei es laut Straubiger für Deutschland „sehr gut“, dass das Innenministerium nun von der CSU geführt werde. Eine geplante personelle Aufstockung ist nicht nur bei der Polizei sinnvoll, sondern auch in der Justiz. Eine konsequente Flüchtlingspolitik mit schnelleren Asylverfahren sei für die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt wichtig. Nach seinen Ausführungen stellte sich Straubinger in einer engagierten Diskussionsrunde den Fragen der Teilnehmer.

Im Rahmen der Versammlung nutzte Gabor die Gelegenheit, um dem ehemaligen stellvertretenden Ortsvorsitzenden und langjährigen Mitglied der Vorstandschaft Michael Lindner zum 75. Geburtstag zu gratulieren. Er dankte ihm zugleich für die „langjährige Treue und deinen Einsatz“ für den Ortsverband und hob Lindners Zuverlässigkeit hervor.