Gemeinderatssitzung vom 06.08.2020

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 06.08.2020 geschrieben von Irene Haberl

Sanierung des Wirtshauses in Gschwendt von Räten auf den Weg gebracht

Kita-Nutzungsänderung, Schlauchpflegeeinrichtung der FFW auf Programm der Gemeinderatssitzung

Ascha. (hab) Die Beschlussfassung über die Sanierung des ehemaligen Gasthauses in Gschwendt stand im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung in Ascha. Darüber hinaus hatte man neben anderem über den Weiterbetrieb der Schlauchpflegeeinrichtung der FFW Ascha, die Nutzungsänderung in der Kita sowie die Gemeindepartnerschaften mit Ungarn und Tunesien zu entscheiden.

Eingangs der Sitzung wurden die Räte durch zweiten Bürgermeister David Groth in die ihnen zuvor als Leihgabe der Gemeinde ausgehändigten Tablets eingeführt. Bei der Behandlung von Bauanträgen galt es für die Kita Ascha die Nutzungsänderung eines Mehrzweckraums in einen Gruppenraum vorzunehmen. Baulich sowie im Bereich Innenausstattung steht der Nutzung im September außer der Errichtung eines Fluchtwegs über eine Treppe aus einem Fenster, der Sicherung des Außenbereichs im Pfarrgarten sowie der Koordination mit weiteren Nutzergruppen im Pfarrheim nichts mehr im Wege. Einstimmig stattgegeben wurde im Anschluss wurde der Beteiligung und dem Bauleitplanungsverfahren der Gemeinde Rattiszell.

Mehrheit der Räte für Sanierung des alten Gasthauses in Gschwendt

Nachdem die Informationsveranstaltung zur Sanierung des ehemaligen Gasthauses in Gschwendt bei einer anonymen Abstimmung durch anwesende Bürger eindeutig für die Umsetzung der Sanierung ausgefallen war, sprach sich die Mehrheit des Gemeinderats mit drei Gegenstimmen für einen Grundsatzbeschluss zu dem Projekt aus und dieses in das Verfahren der Dorferneuerung einzubinden. Mit einer Gegenstimme wurde die Umgestaltung des denkmalsgeschützten Gasthauses Gschwendt zu einem Bürgerhaus beschlossen. Ohne Einwand akzeptierte man den Ergänzungsbeschluss zur Bürgerinitiative „Innen statt außen“, der besagt, dass man sich im Zusammenhang mit der Förderung des Projektes Gasthaus Gschwendt auf die Festlegung von Bauparzellen nicht größer als 1000 Quadratmeter und ein verdichtets Bauen verpflichtet, was im Grunde bereits umgesetzt wird. Zugestimmt wurde auch den Anträgen zur Erlaubnis des Umbaus nach Denkmalschutz und für entsprechende Zuschüsse beim Landesamt für Denkmalschutz, bei der Bayerischen Landesstiftung und dem Landratsamt Straubing-Bogen. Gemeinderat Uli Aschenbrenner brachte als weiteren Nutzungsbereich für das zukünftige Bürgerhaus in Gschwendt ein aktives Museum in Form einer kleinen Brauerei sowie Stellplätze für Wohnmobile an diesem Ort der Begegnung in Betracht. Darüber hinaus wurde das von Karl Penzkofer vom Joseph-Schlicht-Verein Steinach eingereichte Konzept zur Nutzung des Obergeschosses des historischen Gebäudes für eine Chor-Akademie diskutiert. Allgemein zeigten sich die Räte für eine derartige kulturelle Nutzung aufgeschlossen, wobei Zirngibl darauf hinwies, dass die 80-prozentige Förderung des Projekts eine kommerzielle Nutzung ausschließt und Nutzerkosten nur zur Deckung von Unkosten dienen dürften, was für die Dauer von zwölf Jahren festgeschrieben ist. Es sollen nun Arbeitskreise zu den Bereichen Historisches, Kultur, Vermarktung, Sport und Vereine geründet werden.

Sondierungsgespräche mit Verantwortlichen der FFW

Im Anschluss galt es die veraltete Abgabesatzung für Kleineileiter von DM-Gebühren auf Euro umzustellen. Als Vertreter des ersten Bürgermeisters Wolfgang Zirngibl im Regionalentwicklungsverein wurden Michael Landstorfer und Maria Daschner bestellt. Aufgrund der Errichtung einer Zufahrt zu einem alleinstehenden Wohnhaus im Bereich Bärnzell / Gemeinde Falkenfels muss eine Gemeindegebietsgrenzabänderung vorgenommen werden. Nach Mitteilung der FFW Ascha will diese die seit 2006 genutzte Schlauchpflegeeinrichtung beibehalten. Zur weiteren sollen mit den Führungskräften der FFW des Landkreises, der FFW Ascha sowie Willi Alt, der bisher für die Anlage zuständig war, sowie mit einer Fachfirma Sondierungsgespräche in Bezug auf technische Verbesserungen und die zukünftige Betreuung der Anlage. Kosten sollen in Form einer Finanzierung durch die Gemeinde übernommen werden. Stattgegeben wurde dem Antrag auf Bezuschussung von Gerätschaft. Ein Antrag zur vorgeschriebenen Absauganlage für Abgase im Fahrzeugraum des FFW-Hauses, der gleichzeitig als Umkleide für die Mannschaft dient, wurde zur Kenntnis genommen. An die Vorstandschaft der FFW ergeht eine allgemeine Information. In Form eines Appells richtet sich Gemeinderat Josef Keckeis an die Räte, sich 2021 wieder an der Fahrt in die seit 2009 bestehende Partnergemeinde in Ungarn zu beteiligen. Die Arbeitsgemeinschaft Aschas mit einer tunesischen Kommune vor allem in der Umsetzung von demokratischen Strukturen stoppt coronabedingt, soll aber mittels Förderung durch Bundesgelder von bis zu 50 000 Euro in einem Austausch im Sinne eines Corona-Solidarpaktes weitergeführt werden. Man denkt hier an die Nachhaltigkeit im Programm, indem beispielsweise Corona-Schutzartikel in plastiktütenfreie Verpackung gefüllt werden.

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte schließlich über eine Veranstaltung der VHS zum Thema Digitalisierung für Senioren in Oberalteich. Einstimmig war man für einen Generalbeschluss zu einer Unfallversicherung bei Veranstaltungen der Brauchtumspflege und für das Verbot von alkoholischen Getränken im öffentlichen Bereich.