Tagesordnung / Bericht GR-Sitzung 23.04.25

Tagesordnung zur Sitzung am 23.04.25

Nicht öffentlicher Teil:

1. Besichtigung von Grundstücken

öffentlicher Teil: (Sitzungsaal Gemeinde Ascha)

2. Behandlung von Bauanträgen

3. Beratung und Beschlussfassung Stellenplan 2025

4. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2025

5. Beratung und Beschlussfassung Investitionsprogramm

6. Beratung Förderung “Streuobst für alle”

7. Beratung und Beschlussfassung Sanierung Lüftung Mehrzweckhalle

8. Beratung und Beschlussfassung Verlängerung Förderzeitraum kommunale Wärmeplanung

9. Beratung und Beschlussfassung Löschwasserversorgung WA Lohfeld

10. Informationen

11. Anerkennung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.25

anschl. zweiter nicht-öffentlicher Teil

geschrieben von Irene Haberl

Erweiterung des Friedhofs in Ascha

Finanzhaushalt weitgehend ausgeglichen – Lüftung Mehrzweckhalle - Neubau Kabinentrakt SV 

Ascha. (hab) Im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung standen in Ascha die Satzung zum Wirtschafts- und Vermögenshaushalt sowie zur Planung von Investitionen für die künftigen Jahre.

Eingangs der Sitzung beschloss der Gemeinderat einstimmig, gegen den Bauantrag zur Erweiterung des Friedhofes in Ascha keine Einwendungen zu erheben und das gemeindliche Einvernehmen nach dem Baugesetzbuch zu erteilen, woraufhin nun der Antrag auf Genehmigung eingereicht werden soll. Im Anschluss wurde der Stellenplan der Gemeinde für das Jahr 2025 im Entwurf vorgestellt und erlassen.

Haushaltssatzung 2025 stattgegeben

Der Schwerpunkt der Sitzung galt der Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2025 mit Erlass der Haushaltssatzung. Dazu wurden im Vorfeld an die Gemeinderatsmitglieder weitergeleitete, entsprechende Haushaltsunterlagen aus dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt durch Kämmerer Dominik Pflügl erläutert. Nach Vortrag der umfangreichen Einzelposten wurde der Haushaltssatzung zur Verwaltung in Höhe von 3 743 000 Euro wie auch zum Vermögen in Höhe von 12 095 000 Euro einstimmig stattgegeben. Im Vergleich zum Jahr 2024 zeigten sich nur leichte Veränderungen bei den einzelnen Posten, mit Ausnahme eines Anstiegs im Bereich der Grundsteuer und des Einkommenssteueranteils. Im Vermögenhaushalt fallen vor allem hohe Investitionen im Bereich WA Lohfeld mit 1 800 000 Euro, bei der Renovierung des Gasthauses in Gschwendt mit 3 700 000 Euro, des Neubaus der „Tagespflege“ in Ascha mit 1 200 000 Euro und des GigaBit Ausbaus mit 1 600 000 Euro an. Dem stehen Einnahmen von 1 400 000 Euro für den Gigabit Ausbau, 1 740 000 Euro für den Grundstücksverkauf WA Lohfeld und 3 000 000 Euro für die Renovierung des Gasthauses in Gschwendt gegenüber. Insgesamt sind 1 290 000 Euro an Rücklagen aus dem Jahr 2024 zu entnehmen, um den Vermögenshaushalt in Höhe von 12 095 000 Euro auszugleichen.

Beschlossen wurde ebenfalls nach Einsicht in den Entwurf für das Investitionsprogramm für die künftigen Jahre, einen entsprechenden Finanzplan aufzustellen, bei dem vor allem genannte Großprojekte im Mittelpunkt stehen.

Informationen des Bürgermeisters

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat entsprechende Antragsunterlagen für die Förderung des Projektes „Streuobst für alle“ einzureichen sowie nach Erhalt des Zuwendungsbescheids des Projektträgers Z.U.G in der Höhe von 55 000 Euro zur Sanierung der Lüftungsanlage in der Mehrzweckanlage Angebote zur Umsetzung der Maßnahme einzuholen. Der Gemeinderat wurde unterrichtet, dass der Bewilligungsbescheid für die Wärmeplanung im August ausläuft, weshalb man eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums beantragen will. Zudem beschloss man die Löschwasserversorgung in der WA Lohfeld über eine zusätzliche Saugstelle zur erweitern.

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte im Weiteren über die Erweiterung der Anzahl an Besucherstellplätzen für die Tagespflegeinrichtung in Ascha entlang der Straubinger Straße, im Zuge der Sanierung der SR 68 für einen bestimmten Teilbereich eine Absenkung der Bordsteinkante sowie eine Erneuerung des Gehwegbereiches, dass Zweiter Bürgermeister David Groth mit einer Abordnung am Gründungsfest der FFW Haibach teilnehmen wird und über die Installation einer Tafel zwecks Tauschbörse „Ich suche – Ich biete. Darüber hinaus informierte Groth, dass nach dem Gründungsfest der FFW nach Genehmigung des BLSV mit dem Neubau des Kabinentrakts des SV Ascha begonnen wird. Weitere Informationen galten der Vereinbarung mit der FFW Falkenfels zur Nutzung der gemeindlichen Schlauchtrocknung sowie darüber, dass durch die Baufirma bei der derzeitigen Baustelle in der Ortsmitte Bauwasser entnommen wird.