Kommentar zur anstehenden Bürgerversammlung in Baunach

Kommentar zur anstehenden Bürgerversammlung in Baunach:

Am 25.09.2018, findet um 18 Uhr im Bürgerhaus Lechner-Bräu eine Bürgerversammlung für die Stadt Baunach und alle Stadtteile statt.

Über diese Nachricht war ich positiv überrascht. Seit ich die Kommunalpolitik verfolge, habe ich leider von keiner Bürgerversammlung in Baunach gehört, obwohl sie gesetzlich vorgeschrieben ist. In den letzten Jahren gab es lediglich Informationsversammlungen.

In Art. 18 der Bayerischen Gemeindeordnung ist vorgeschrieben, dass es mindestens einmal im Jahr eine solche geben sollte. Jede Bürgerin und jeder Bürger der Gemeinde kann jetzt bis zum 18.09.2018 einen Antrag im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Baunach stellen, um ein Thema von gemeindlichem, öffentlichem Interesse zu behandeln. Gemeindeangehörige haben in der Versammlung ein Rederecht, im Gegensatz zu einer Stadtratssitzung. Eine solche Versammlung ist also der Inbegriff von gelebter Demokratie. Empfehlungen der Bürgerversammlungen müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten vom Stadtrat behandelt werden. Allerdings ist es kein Wunder, dass es derzeit eine allgemeine Politikverdrossenheit gibt, wenn in vielen Gemeinden nicht einmal eine solche gesetzlich vorgeschriebene Bürgerversammlung veranstaltet wird.

Deswegen hat die CSU Baunach schon seit vielen Jahren für die Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerversammlung gekämpft, um mit den Bürgerinnen und Bürgern besser ins Gespräch zu kommen. Umso mehr freuen wir uns, dass unser Wunsch endlich erfüllt wurde und eine Bürgerversammlung statt findet.

Sie haben die Chance, bei der kommenden Bürgerversammlung über Dinge, wie mehr Möglichkeiten für Jugendliche, die Umgehungsstraße, Fahrradwege, mehr Offenheit der Politik und vieles weitere zu sprechen. Nutzen Sie also Ihre Chance, reichen Sie Anträge ein und erscheinen Sie zahlreich am 25.09.2018 im Bürgerhaus Baunach. 

Dominik Eirich

Vorstandsmitglied der CSU Baunach