Mobilfunk-Förderprogramm

„Der lange Einsatz hat sich gelohnt und das Bayerische Mobilfunk-Förderprogramm kommt“, verkündet MdB Zeulner am Freitag.

„Mit diesem soll nun zügig und nachhaltig der Sprachmobilfunk in den Regionen, die bisher noch unterversorgt sind, verbessert werden. Aktuell liegt die Richtlinie zum Förderprogramm noch der EU Kommission zur Genehmigung vor. Sobald diese erfolgt ist, können die Kommunen ihre Anträge stellen. Damit die Gemeinden diese schon jetzt vorbereiten können, hat das Bayerische Wirtschaftsministerium heute ein Merkblatt versandt“, erläutert MdB Zeulner weiter.

Die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner des Wahlkreises Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg Land hat sich in den letzten Jahren immer wieder für eine bessere Mobilfunkversorgung in der Region eingesetzt. Unter anderem organisierte MdB Zeulner gemeinsam mit den Stadträtinnen Andrea Weigler und Sabine Saam aus Baunach im letzten Dezember ein Infogespräch zum Mobilfunk und vor allem auch zum unterversorgten Ortsteil Dorgendorf. Die Bundestagsabgeordnete Zeulner möchte nun die Gemeinden in den unterversorgten Gebieten ermutigen, sich schon jetzt für die Antragstellung vorzubereiten und hat hierfür auch das Merkblatt des Bayerischen Wirtschaftsministeriums an alle Bürgermeister weitergegeben. „Die Zeit bis zur endgültigen Genehmigung des Förderprogramms sollte nun gut genutzt werden, damit die Gemeinden dann möglichst schnell die Fördermittel für eine bessere Versorgung mit Sprachmobilfunk erhalten“, so die Abgeordnete Zeulner. 

Die Eckpunkte des neuen Mobilfunk-Förderprogramms wurden bereits im Januar 2018 im Landtag verabschiedet. So soll das Mobilfunk-Förderprogramm v.a. die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unterversorgten Gebieten fördern. Die Förderquote soll bis 80% betragen, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90%. Die Kommunen sollen selbst wählen können zwischen einer Baubeauftragung, d.h. die Kommune errichtet selbst einen Mast und vermietet ihn dann an einen Netzbetreiber, und einer Baukonzession, bei der dann ein Unternehmen den Bau und Betrieb eines Mobilfunkmasts übernimmt.

„Ich bin überzeugt, dass mit diesem Förderprogramm nun endlich auch die letzten Lücken und weiße Flecken in der Mobilfunkversorgung geschlossen werden können und freue mich, dass der langjährige Einsatz, auch schon bei der ehemaligen Bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, nun belohnt wird“, freut sich MdB Zeulner abschließend.