CSU Ortsverband Riedenburg besucht Dietfurt

Zu einem intensiven Gedankenaustausch sind einige Mitglieder des CSU Ortsverbandes Riedenburg nach Dietfurt gekommen. Mit den Vertretern der Dietfurter CSU, der Vorsitzenden Karin Stejskal, Stellvertretenden Bürgermeister Konrad Leidl und Vorstandsmitglied Michael Langecker ging um Themen der Kommunalpolitik und natürlich auch um Landes- und Bundespolitik. 

Karin Stejskal freute sich, dass sie in Dietfurt den Ortsvorsitzenden und Bürgermeister a. D. Siegfried Lösch, die Kulturbeauftragte des Stadtrates Karin Dachs, Stadträtin Sandra Schmid, Stadtrat Josef Fuchs und CSU Vorstandsmitglieder Friedrich Riemhofer und Reinhard Blodig begrüßen konnte. Zustande kam das Treffen, da Sigi Lösch und Karin Stejskal zusammen in Riedenburg die Schulbank drückten. 

Schnell stellte sich heraus, dass vor allem auf der kommunalpolitischen Ebene viele gemeinsame Projekte und Problem anstehen. Völlig ungelöst scheint nach Meinung der CSU Kommunalpolitiker derzeit die Ausweisung der Windvorranggebiete zu sein. Obwohl von den Gemeinden erhebliche Anstrengung bezüglich der Festlegung von Vorranggebieten gemacht wurden, werden diese von den Planungsverbänden nicht ausreichend berücksichtigt, wie sich im Planungsverband der Region 10 (Ingolstadt) schon gezeigt hat. Gespannt sei man daher auf die Überlegungen im Planungsverband 11 der Region Neumarkt Kelheim. Große Sorge bereitet den Kommunalpolitikern die Vielzahl der gestellten Anträge für Windkraftanlagen. Man ist der Meinung, dass diese Zahl kaum gebaut werden kann, noch dazu, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt der erzeugte Strom nicht ins Netz eingespeist werden kann. Es wären sowohl vom Netzbetreiber als auch von der Landes- und Bundesregierung erst zu klären wo der erzeugte Strom verbraucht werden soll und wie er gespeichert werden kann, bevor ein ungeregelter Ausbau erfolgt. 

Die derzeit bei den größeren Dachanlagen und vor allem Freiflächenanlagen erfolgten Abschaltungen zeigen, dass alle diese Fragen nicht gelöst sind. Auch werden die möglichen Investoren von den Kommunalpolitikern sehr kritisch gesehen, denn eine echte Bürgerbeteiligung und damit Wertschöpfung für die Region ist kaum möglich.  

Ein weiterer wichtiger Punkt und ein Standbein für die Gemeinden, sei natürlich der Tourismus. Hier gebe es gemeinsame Interessen, die in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Altmühltal um zu setzen sind. Sicher sei es wünschenswert verschiedene Aktivitäten zu bündeln. So werde die Organisation der Dietfurter Feste, wie Chinesenfasching, Bayerisch Chinesischer Sommer oder das Volksfest als vorbildlich angesehen. Bei einer Zusammenarbeit erwartet sich die Riedenburger Kulturbeauftragte Karin Dachs positive Ansätze für beide Seiten. 

Großen Zuspruch findet in beiden Städten der Radtourismuss, der durchaus Wertschöpfung in die Region bringe und nicht vernachlässigt werden darf. Wichtig sei dabei für die die kommunalpolitisch verantwortlichen CSUler der Unterhalt der Schotterradwege entlang des Kanals. 

Ein weiteres Thema waren die neu festzulegenden Hebesätze für die Grundsteuer, die ab dem Januar nächsten Jahres gelten sollten. Wie Stellvertretender Bürgermeister Konrad Leidl erläuterte, ist eine Festlegung derzeit noch nicht möglich, weil alle Unterlagen von den Finanzämtern bei den Gemeinden noch nicht vorliegen. Klar ist für die CSU Kommunalpolitiker, dass bei der Festlegung von einer Aufkommensneutralität auszugehen ist. Die Einnahmen für die Gemeinden sollen dann neu, gleich den früheren Einnahmen sein. 

Auch die Kommunalwahl in bereits 1 ½ Jahren wirft seine Schatten voraus. So ist man bereits fleißig bei der Kandidatensuch für die Listen. Ziel beider Ortsverbände ist es, ab Mai 2026 wieder die Bürgermeister zu stellen.