Ortsverband Feldkirchen-Westerham

Besuch im Europaparlament

Ereignisreiche Tage in Straßburg

Fahrt nach Straßburg

Die Europaabgeordnete der CSU Fr. Prof. Dr. Angelika Niebler hatte zu einer Reise nach Straßburg eingeladen. Start dieser Informations- und Bildungsreise nach Straßburg zum Europäischen Parlament war am Sonntag dem 02. April 2017.

Die erste Gruppe von den CSU Ortsverbänden Vagen, Großhöhenrain und Bad Feilnbach mit ihren Ortsvorsitzenden Rudi Haimerl, Georg Messerer und Sebastian Obermaier traf sich schon um 07:45 Uhr in Frauenneuharting, da die Fahrt mit einem dortigen Busunternehmen durchgeführt wurde. Reiseleiterin Stefanie Ederer, Europareferentin von Prof. Dr. Niebler und Busfahrer Robert sind ein eingespieltes Team, da sie schon mehrere solche Straßburg und Berlinreisen durchführten. Daher war die Organisation perfekt und die Reise verlief ohne Probleme.

Um 08:30 Uhr war man mit dem Bus in Parsdorf auf dem Parkplatz eines Baumarktes, um eine zweite Gruppe aus Neubiberg abzuholen. Damit bestand die Reisegruppe aus 20 Leuten, ein angenehm überschaubarer Kreis.

Hierauf folgte die Fahrt nach Straßburg, wo man trotz einer kleinen Pause schon um 13:30 Uhr eintraf. Die Stadtführerin Irmi bestieg den Bus in Kehl, das auf der anderen Rheinseite Straßburg gegenüber gelegen ist. Irmi ist eine gebürtige Bad Reichenhallerin, die einen Flamen geheiratet hat und schon lange in Straßburg wohnt.

Stadtrundfahrt mit dem Bus

Während der Fahrt über die Europabrücke nach Straßburg wies die Stadtführerin auf die neugebaute Straßenbahnbrücke hin. Ende April würde die Strecke eröffnet, dann würden erstmals seit 1944 wieder Straßenbahnen über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl verkehren. Begeistert schwärmte sie von der Internationalität Straßburgs und welch Symbol für das geeinigte Europa die Stadt sei. Nach mehrmaligem Wechsel des Elsasses und der Stadt zwischen Frankreich und Deutschland sei hier nun ein friedliches Zusammenleben gegeben.

Mit dem Bus ging es dann am Gebäude des Europarats, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem imposanten Parlamentsgebäude vorbei. Die Stadtführerin erklärte, der an seiner Ostfassade unfertig anmutende Turm soll das in einem ständigen Aufbau befindliche Europa versinnbildlichen. Langsam fuhr der Bus dann durch eine Seitenstraße der Orangerie, wo sich auf jedem Baum ein Storchennest befindet. Im Orangerie-Park wurden seit 1971 hunderte Störche großgezogen, nachdem die Tiere im Elsass fast ausgestorben waren.

Danach ging es weiter in die wilhelminische Neustadt. Die Stadtführerin erklärte, von 1871 bis 1918 wäre Straßburg Hauptstadt des Reichslandes Elsass-Lothringen gewesen. In dieser Zeit wurde dieser gesamte Stadtteil im Norden der Stadt erbaut. Alles wirkt, als befände man sich im alten Berlin.

Rundgang durch die Altstadt

An die Fahrt durch "La Neustadt" wie die Franzosen sagen, folgte ein Fußmarsch durch die mittelalterliche Altstadt. Durch die Rue Mercière führte der Weg auf das beeindruckende Straßburger Münster zu, wo zum Erstaunen der Stadtführerin und der Reiseleiterin das Kaisertor offenstand. Dieses ist normalerweise immer geschlossen. Zufälligerweise war gerade an diesem 02. April die Einführung des neuen Straßburger Erzbischofes Luc Ravel. So konnte die Reisegruppe den imposanten Einzug aller französischer Bischöfe ins Münster beobachten.

Nach einem kleinen Rundgang durch die Altstadt mit Erklärungen von Irmi, wurde dann mit dem Bus zum Hotel nach Durbach gefahren zum Einchecken.

Weinprobe und Abendessen

Um 17:30 Uhr erfolgte die Weiterfahrt nach Oberkirch in die Weinkellerei Julius Renner. Herr Renner erklärte anschaulich und kompetent einige seiner Weine, die natürlich auch verkostet wurden. Nach einem Abendessen und dazu passenden Weinen wurde zurück ins Hotel gefahren, wo die meisten ins Bett gingen und sich einige noch ein Weißbier an der Bar gönnten.

Freie Stadtbesichtigung

Am Montag 03.04. wurde morgens um 09:00 Uhr nach Straßburg gefahren. Daraufhin hatten alle Mitfahrer die Gelegenheit bis 14:45 Uhr frei die Stadt zu besichtigen. Erster Anlaufpunkt war für die Meisten das beeindruckende gotische Münster, welches von mindestens 1647 bis 1847 das höchste Bauwerk der Erde war. Einen großartigen Überblick über die Stadt konnten die Besucher von der 66 m hohen Turmplattform genießen - Auf- und Abstieg durch endlose, enge Wendeltreppen.

Schifffahrt auf der Ille

Um 15 Uhr folgte eine Fahrt mit einem Aussichtsboote auf der Ille. Die Boote bieten Platz für 100 Personen und umfahren die ganze Altstadt. Diese ist völlig von Wasser umgeben. Daher ist es möglich, sie mit Hilfe von zwei Schleusen in einer Stunde zu umschiffen. Erklärungen gab es bei der Fahrt in vielen Sprachen per Kopfhörer. Sogar Elsässisch konnte man wählen, ein Dialekt ähnlich klingend wie Switzerdütsch.

Europaparlament und Sitzungsbesuch

Um 16:15 Uhr fuhr dann der Bus Richtung Europaparlament. Nach den üblichen Sicherheitschecks schaffte die Gruppe es gerade zum Beginn der Parlamentsdebatte um 17 Uhr auf die Zuschauertribüne. In dem gewaltigen Rund des Plenarsaals mit 750 Plätzen sprach gerade der CSU-Abgeordnete und EVP-Fraktionssprecher Manfred Weber. Er kritisierte heftig, dass der Präsident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem einer Einladung des Europaparlaments zur Diskussion über wichtige Themen wie Griechenland nicht gefolgt sei.

"Dieses Verhalten ist inakzeptabel, ist respektlos gegenüber dem Europäischen Parlament." erklärte Weber. Wegen der sehr abfälligen Äußerungen Dijsselbloems in Interviews über die Problemstaaten der Eurozone stellte Weber fest, ein Verbleib des Eurogruppenchefs im Amt sei nicht akzeptabel. "Aus unserer Sicht sollte er zurücktreten!" forderte der CSU-Politiker.

Nach Weber drückten auch die Sprecher der anderen Fraktionen im Parlament ihre Missbilligung am Verhalten Dijsselbloem aus.

Nach dieser außerplanmäßigen Aussprache wurde kurz über Tagesordnungspunkte der beginnenden Sitzungswoche debattiert. Es wurden einige Änderungen entschieden, bevor die Tagesordnung vom Parlament angenommen wurde. Danach leerte sich der Saal sichtlich, da nur noch die Fachpolitiker zum folgenden Thema blieben, wie Dr. Niebler später auf Nachfrage erläuterte.

Auf der Tagesordnung stand eine mündliche Anfrage an die Kommission zum Solidaritätskorps. Dazu verlas dann ein Sprecher der Kommission eine entsprechende Stellungnahme.

Gespräch mit der Abgeordneten

Um 18:00 Uhr nach einer sehr interessanten Stunde im Parlament begab sich die Gruppe dann in einen Konferenzraum zum Gespräch mit Fr. Prof. Dr. Angelika Niebler. Die CSU-Politikerin erzählte mit großer Begeisterung von ihrer Parlamentsarbeit, der Zusammenarbeit mit den deutschen Parlamentariern und Kollegen aus vielen Ländern. Gleichzeitig stellte sie aber auch die Schwierigkeiten eines solchen Amtes heraus. Einmal im Monat erfolgt ein Umzug des Büros von Brüssel nach Straßburg zur Sitzungswoche. Ein gewaltiger Aufwand!

Eine weitere Schwierigkeit sei, dass sie für ganz Oberbayern zuständig sei. Ihr sei es damit nicht möglich eine solche Präsenz im Wahlbezirk zu zeigen, wie die Kollegen im Bundestag oder gar Landtag. Außerdem müssten von ihr und ihrem dreiköpfigen Team 1.000 Mails mit Anfragen pro Tag bearbeitet werden.

Einmal habe sie einen Gesetzesvorschlag zum Tierschutz abgelehnt, weil sie der Meinung war, der Gegenstand sollte auf Länderebene geregelt werden. Folge waren dann 10.000 Protestmails von Tierschützern in einem Wochenende.

Trotz der geschilderten Schwierigkeiten vermittelte Fr. Dr. Niebler eine Begeisterung für ihre Arbeit und für den europäischen Gedanken, der alle Besucher überzeugte.

Abendessen mit der Abgeordneten

Anschließend begab sich die Reisegruppe wieder in die Altstadt ins Restaurant "Le Gruber" zum elsässischem Flammkuchenessen. Später stieß dann auch Fr. Dr. Niebler zur Gruppe und es ergaben sich noch interessante Gespräche.

Ein Thema war das Problem, dass viele unliebsame, schwer verständliche Regelungen immer automatisch der überregulierenden EU angekreidet werden. Die CSU-Politikerin schilderte mehrere entsprechende Anfragen - fast schon Anschuldigungen - an sie. Nach der Prüfung auf EU-, Bundes- oder Landesebene ergab sich immer, dass eine relativ unbestimmte EU-Regelung von Bund oder Land in eine strenge deutsche Vorschrift floss.

Nach dem Essen gab es dann die Gelegenheit zu diversen Fotos mit der CSU-Abgeordneten.

Um 22:30 Uhr wurde ins Hotel zurückgefahren und nach dem anstrengenden Tag gab es diesmal keinen anschließenden Barbesuch mehr.

Rückreise

Am Dienstag 04. April 2017 wurde um 09:30 Uhr mit dem Bus am Hotel abgefahren. Um 11:30 Uhr erfolgte noch ein interessanter Besuch im Porschemuseum in Stuttgart-Zuffenhausen.

Ohne Pause ging es dann zurück nach Bayern, zuerst wieder nach Parsdorf, dann nach Frauenneuharting, wo die interessante Informationsfahrt um 16:00 Uhr ihren Abschluss fand.