Großes Interesse in Zwiesel

Rainer und Gibis diskutieren mit den Bürgern zu aktuellen Themen

Das erfolgreiche Format „Rainer & Gibis hören zu“, das die beiden Abgeordneten Alois Rainer, MdB und Max Gibis, MdL bereits vor der Corona-Pandemie etabliert hatten ist zurück. Bei der Veranstaltung in Zwiesel, zu der die vier CSU-Ortsverbände im Zwieseler Winkel um ihre Ortsvorsitzenden Alexander Hannes (Zwiesel), Patrick Zens (Frauenau), Gerd Lorenz (Lindberg) und Michael Herzog (Bay. Eisenstein) eingeladen hatte, herrschte großes Interesse. Mit Vertretern der vier Ortsverbände aus Zwiesel, Frauenau, Lindberg und Bay. Eisenstein, darunter auch zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte, sowie Bürgerinnen und Bürgern aus der Umgebung war das Tennisstüberl der Tennishalle Huber bis auf den letzten Platz gefüllt.

Idee des Formates ist es, die Bürgerinnen und Bürger nicht mit langen Reden oder Monologen zu berieseln, sondern direkt mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen, wo der Schuh drückt. So verhielt es sich auch dieses Mal. Der Frauenauer CSU-Ortsvorsitzenden Patrick Zens begrüßte stellvertretend für die vier Ortsverbände kurz und erklärte die Modalitäten des Formats, ehe es auch gleich direkt losging. Der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer und der Landtagsabgeordnete Max Gibis stellten sich lediglich kurz vor, ehe die anwesenden Bürgerinnen und Bürger ihre drängenden Fragen und Anliegen zur aktuellen politischen Situation stellen durften. Zwischen den Abgeordneten und den anwesenden Gästen entwickelte sich eine spannende Diskussion zu vielen bundes- und landespolitischen Themen, in der nicht nur die Abgeordneten mit Detailwissen zur Aufklärung so mancher Sachverhalte beitrugen.

Zunächst drehte sich die Diskussion um die Thematik Mobilfunkversorgung und Ansiedlung von Mobilfunkmasten angestoßen durch den Lindberger Bürgermeister Gerd Lorenz. Auch besorgte Bürgerinnen und Bürger meldeten sich zu der Thematik zu Wort. MdB Alois Rainer und MdL Max Gibis skizzierten das Spannungsfeld zwischen dem Versuch, die weißen Flecken der Mobilfunkversorgung abdecken zu wollen sowie der Herausforderung, dabei nicht flächendeckend Mobilfunkmasten bauen zu müssen. „Letztlich würden nationales Roaming bei den Anbietern sowie die Nutzung eines Mobilfunkmasten durch mehrere Anbieter hier Abhilfe aus diesem Dilemma ermöglichen“, so Max Gibis. Doch der gewollte Wettbewerb zwischen den Anbietern steht dem entgegen, auch wenn es zum nationalen Roaming bereits eine erste Möglichkeit - zu jedoch deutlich höheren Mobilfunkpreisen - gibt.

Im Weiteren stand die Abhängigkeit von Energie, vor allem von fossilen Brennstoffen, die insbesondere nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine stark in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion rückte, zur Debatte. Einig war man sich, dass wieder mehr Versuche unternommen werden müssen, um den Ausbau von regenerativen Energien in Deutschland voranzutreiben, um mittelfristig energieautark zu werden. „Gerade im ländlichen Raum fehlt jedoch manchmal die Akzeptanz für große Windkraft-oder Photovoltaikanlagen“, so MdB Alois Rainer. „Für Abhilfe können hier nur Bürger-Energie-Anlagen schaffen, die vor Ort durch die ansässigen Bürgerinnen und Bürger betrieben werden und so einen Kreislauf der regionalen Erzeugung, des regionalen Verbrauchs und der regionalen Wertschöpfung entsteht“, ergänzte MdL Max Gibis.

Weitere muntere Diskussionen drehten sich um die Themen Preissteigerungen, deren Hintergründe oftmals ganz verschieden gelagert sind und nicht alle mit den Geschehnissen in der Ukraine erklärt werden können, sondern oftmals auf kleine Unterbrechungen in den weltweit verzahnten Lieferketten zurückzuführen sind sowie E-Mobilität und die Umgehung Schweinhütt, deren Planfeststellungsbeschluss die beiden Abgeordneten noch in diesem Jahr erwarten. „Wenn der Planfeststellungsbeschluss nicht beklagt wird, könnten wir mit einem Baubeginn im Jahr 2024 rechnen“, erklärte Alois Rainer.

Zum Abschluss der Veranstaltung kamen die Teilnehmenden noch auf die Ukraine-Krise sowie der Frage nach Waffenlieferungen zu sprechen. Pro und Contra wurden sorgfältig abgewogen, wobei sich letztendlich eine gemeinsame Linie fand, wonach durchaus Möglichkeiten bestehen würden, den Ukrainern Panzer und/oder Panzerabwehrwaffen liefern zu können, wenn der nötige Wille dafür da ist. Oberstes Gebot muss dabei sein, dass die gelieferten Waffen vor Ort auch bedient werden können, was bei vielen Panzern neuerer Bauart aufgrund der immensen Technik nicht der Fall ist. Auch über die Investitionen in die Bundeswehr, die Max Gibis und Alois Rainer für notwendig erachten, wurden ebenfalls debattiert. Kritisch sah MdB Alois Rainer dabei die Einrichtung eines Sondervermögens zur Finanzierung, da dies an der Schuldenbremse vorbei genehmigt werden kann. „Eine Erhöhung des Investitionsetats der Bundeswehr in der Größenordnung verteilt auf eine längere Laufzeit hätte auch im regulären Haushalt geschultert werden können“, betonte Rainer abschließend.