Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2025 der Stadt Gräfenberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger Gräfenbergs,

auch im Jahr 2025 stehen wir wieder vor der Herausforderung, einen soliden und
zukunftsorientierten Haushalt für unsere Stadt zu verabschieden. Lassen Sie mich
eingangs Herrn Steinlein und der gesamten Verwaltung meinen Dank für die
sorgfältige Aufbereitung der komplexen Haushaltsunterlagen aussprechen.

Für uns als CSU-Fraktion ist ein solider Haushalt die Grundvoraussetzung für eine
handlungsfähige und robuste Stadt. Dazu gehören vor allem ein Blick auf das
vorhandene Budget und die entstehenden Kosten aus unseren Projekten.

Im Jahr 2025 sind unter anderem die Fertigstellung des Hallenbades, der Baubeginn des
Freibades und weiterer Breitbandausbau geplant. All diese Themen sehen wir als
wichtig für die Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt an. Im ganzen Landkreis
und auf Kreistagsebene blickt man stolz auf Gräfenberg und diese Projekte, was man
durch die vielzähligen medienwirksamen Negativ-Beiträge der Mitbewerber im
Stadtrat so nicht vermuten würde.

Deswegen der Appell für die Zukunft: Es geht darum gemeinsam als Stadtrat die
besten Lösungen für Gräfenberg zu finden. In Zeiten einer angespannten
finanziellen Lage heißt das aber auch darauf zu achten, was ich mir leisten kann.
Lebensqualität darf nicht verloren gehen, aber Luftschlösser zu bauen hilft den
zukünftigen Generationen auch nicht, sondern verschärft deren Lage.

Richten wir den Blick nach vorne: In den nächsten Jahren stehen Investitionen unter
anderem in den Abwasserzweckverband Trubachtal und Obere Schwabach an. Das
gehört zu den Pflichtaufgaben einer Stadt. Pflichtaufgaben haben haushaltstechnisch
Vorrang vor freiwilligen Leistungen, das bedeutet für uns, dass wir freiwillige
Leistungen so gestalten müssen, dass wir uns beides leisten können –
Pflichtinvestitionen und freiwillige Ausgaben. Andernfalls besteht das Risiko, dass
uns freiwillige Leistungen gestrichen werden. Das geht nur, wenn wir gemeinsam an
einem Strang ziehen und im Stadtrat für die beste Lösung arbeiten, ansonsten wird
Gräfenberg darunter leiden. Medienkampagnen und Hetze haben hier nichts verloren
und spalten uns nur als Gesellschaft.

Mit den Entscheidungen der letzten Jahre und auch mit der heutigen
Entscheidung übernehmen wir als Gremium die Verantwortung für die
fortführende Arbeit des Stadtrats der nächsten Legislaturperiode und setzen
somit die Prioritäten der Jahre nach 2025.

Diese sind im Einzelnen:
• Priorität für solide Finanzen: Der zukünftige Stadtrat muss sich zu einer
soliden und verantwortungsvollen Haushaltsführung bekennen. Dies bedeutet,
dass Ausgaben kritisch hinterfragt und Prioritäten gesetzt werden müssen.
• Pflichtaufgaben im Fokus: Die Erfüllung der Pflichtaufgaben, wie z.B. im
Bereich der Kinderbetreuung, der Schulen und der Infrastruktur, muss
gewährleistet sein.
• Wichtigkeit der Haushaltsgenehmigung: Die zukünftigen Haushaltsentwürfe
müssen genehmigungsfähig sein, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde
nicht zu gefährden.
• Appell zur Einnahmeverbesserung: Weiterhin muss eine aktive Gestaltung
der Einnahmenseite im Fokus stehen. Hierzu gehört unter anderem Gräfenberg
als attraktiven Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln.
• Prüfung von Einsparpotenzialen: Es müssen alle Möglichkeiten zur
Effizienzsteigerung und Kosteneinsparung geprüft werden, ohne dabei die
Lebensqualität in unserer Stadt zu beeinträchtigen.

Wie bereits in den letzten Jahren erwähnt, müssen wir uns auf zukünftig anstehende
Herausforderungen gemeinsam vorbereiten, um die besten Lösungen für unsere
Bürgerinnen und Bürger zu finden.
Zum Ende der Rede möchten wir allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Verwaltung, des Kommunalunternehmens und allen Ehrenamtlichen unserer Gemeinde
für ihr tägliches Engagement danken.

Die CSU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2025 und der mittelfristigen Finanzplanung
zu.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
gez. Alexander Kral
Stadtrat und stellv. Fraktionssprecher der CSU-Fraktion im Stadtrat Gräfenberg