Zu den Ereignisse um den Austritt von Norbert Geier

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Parteifreunde, liebe Mitglieder der CSU im Stadtgebiet der Stadt Haßfurt,

wir leben in einer ganz besonderen Zeit – unser aller Leben wurde auf den Kopf gestellt. Ich hoffe es geht Ihnen und Ihren Familien allen gut.

Aufgrund der aktuellen Ereignisse um den Austritt von 2. Bürgermeister Norbert Geier aus der CSU erachten wir es als dringend geboten, uns mit einem offenen Brief an Sie zu wenden. In den vergangenen Wochen und Monaten entwickelten sich innerhalb der CSU-Stadtratsfraktion Unstimmigkeiten und Zerwürfnisse zwischen verschiedenen Stadträten. Die Betonung liegt auf „innerhalb der Fraktion“, denn im Ortsverband, insbesondere in der Vorstandschaft des Ortsverbandes Haßfurt, der auch Norbert Geier bis zum 27.07.2020, angehörte, gab es zwischen Norbert Geier und den restlichen Mitgliedern niemals ein böses Wort oder gar Streit. Umso unverständlicher für uns ist der Austritt aus der CSU und sogar der Wechsel zur Wählergemeinschaft Haßfurt!

Das Zerwürfnis in der Fraktion ist das eine, die Zusammenarbeit im Ortsverband das andere. Nachdem uns diese Probleme bekannt wurden und diese auch immer schlimmer zu werden drohten, suchten wir mit Norbert  Geier das intensive Gespräch. Wir hörten uns seine Sorgen an und versuchten, auch innerhalb der Fraktion zu vermitteln. Und wie immer - zu einem Streit gehören zwei. Ausschlaggebend war im Endeffekt die Besetzung einer Arbeitsgruppe im Stadtrat. In diese wäre Norbert Geier gerne gegangen. Doch die Fraktion entschied in demokratischer Abstimmung anders. Unserem Erachten nach sind demokratische Entscheidungen zu respektieren und nicht die persönlichen Wünsche Einzelner. Hierauf gilt es am Schluss noch einmal zurückzugreifen.

In diesen intensiven Gesprächen, Mitte Oktober sogar in sehr großer Runde unter Beteiligung der gesamten Fraktion, des gesamten Vorstandes der CSU Haßfurt und der Vorsitzenden der Ortsverbände in den Stadtteilen, wurden Probleme und diverse Vorfälle angesprochen und versucht aufzuarbeiten. Man rang sich durch, ein weiteres halbes Jahr zusammenzustehen und dem neuen Fraktionsvorsitzenden die Chance zu geben, aus der Fraktion ein Team zu formen. Aus anderen Quellen erfuhren wir in den darauffolgenden Tagen, dass sich Norbert Geier dazu entschieden hätte, nicht nur die Fraktion, sondern auch die Partei zu verlassen um zur Wählergemeinschaft Haßfurt zu wechseln. Und dies ziemlich zeitnah.

 In kurzfristig angesetzten Gesprächen in noch eindeutigerem Ton versuchten wir Norbert Geier dazu zu bewegen, diesen Schritt nicht zu tun, sicherten ihm jegliche Hilfe und Unterstützung zu und baten ihn um lediglich ein halbes Jahr. Auch die Möglichkeit, wenigstens nur die Fraktion zu verlassen und bei der CSU zu bleiben, legten wir ihm eindringlich nahe. Doch dies alles half nichts.

Norbert Geier hat im Wahlkampf gerne die finanziellen Mittel des Ortsverbandes in Anspruch genommen. Ist als amtierender Fraktionsvorsitzender „vorneweg marschiert“ und wurde auf der CSU-Liste in den Stadtrat gewählt. Als Mitglied der CSU-Fraktion und nur deswegen, wurde Norbert Geier zum 2. Bürgermeister der Stadt Haßfurt gewählt.

Für uns ist unumstößlich klar, dass Norbert Geier von diesem Amt zurücktreten und es an die CSU zurückgeben muss!

Denn in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates hätte die Option, dass alle beiden weiteren Bürgermeister von der WG-Fraktion kommen, niemals eine Mehrheit gefunden! Sollte er sich sicher sein, dass er als Person Norbert Geier in dieses Amt gewählt wurde, so kann er sich erneut zur Wahl stellen. Als WG-Stadtrat Norbert Geier. Und das Gremium wird, wieder demokratisch, entscheiden, wer es werden soll.

Apropos „demokratisch“. In der Zeitung konnten wir lesen „Was ist los mit der CSU Haßfurt?“ Dazu gilt zu sagen, dass nicht die Stadtratsfraktion die CSU ist, sondern ihre Mitglieder in den Ortsverbänden in ihrer Summe.

 Die angesprochenen früheren Austritte aus der CSU und Wechsel zu anderen Fraktionen liefen im Übrigen nach denselben Mustern ab. Rudi Eck trat aus, da der Stadtrat und auch die CSU-Fraktion sich demokratisch gegen den Sportpark Eichelsee ausgesprochen hatten. Und Michael Spies trat aus und wechselte zur WG, weil sich die Stadtversammlung der CSU demokratisch für einen anderen Bürgermeisterkandidaten entschieden hatte.

Was soll verwerflich daran sein, dass sich eine Partei und ihre Mitglieder an demokratische Grundsätze halten?

Im Übrigen wäre auch die Fraktion der Wählergemeinschaft, allen voran ihr erster Bürgermeister Günther Werner, gut darin beraten, auf ihren neuen Kollegen einzuwirken, dass dieser freiwillig von seinem Amt als 2. Bürgermeister zurücktritt. Der guten Zusammenarbeit wegen. Denn die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind anders und es stehen einige wichtige Entscheidungen an.

Liebe Mitglieder, wie Sie bereits aus dem letzten Infobrief erfahren haben, musste die Jahreshauptversammlung wegen Corona bis auf Weiteres verschoben werden. Wir haben nun Anfang / Mitte Januar 2021 ins Auge gefasst und hoffen, dass wir Sie dann alle bei bester Gesundheit begrüßen können.

Bis zu einem persönlichen Wiedersehen wünsche ich Ihnen im Namen  der ganzen Vorstandschaft viel Gesundheit und eine gute Zeit!

Ihre Claudia Glückert