Februar 2021 - Starkbieranstich

CSU Kürnach - Newsletter

Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder, liebe Freunde der CSU Kürnach,

Corona – Gemeinderat – Zusammenarbeit
und jetzt auch noch Fasching – alles auf Distanz.
Kein Neujahrsempfang – kein politischer Aschermittwoch – kein Starkbieranstich.
Alles auf Distanz oder virtuell.
Wir machen eine schwere Zeit durch, aber wir machen weiterhin unsere politische Arbeit – in Kürnach, im Landkreis, in Bayern.

Johannes Sieß - stellv. Vorsitzender CSU-Kürnach, Newsletter-Redaktion
Susanne John – Vorsitzende CSU-Kürnach

www.csu-kuernach.de

„Kürnach aktuell“
aus dem Gemeinderat

Der letzte Newsletter ist einige Zeit her – Infos konnten Sie dennoch über das Mitteilungsblatt, die Zeitung oder die neuen Medien wie Facebook und Instagram finden.
Die Gemeinderatsarbeit in der Höllberghalle findet unter schwierigen Bedingungen statt, nur mit Mikrofon können wir uns verständigen.
Irgendein Fenster ist immer offen und es ist kalt – aber wir haben gelernt, mit Corona umzugehen.
Trotzdem mussten in den letzten Monaten auf Grund des Lockdowns immer wieder Veranstaltungen, auch Ausschusssitzungen abgesagt werden. Das in einer Zeit, in der in der Gemeinde viele neue Mitarbeiter eingestellt wurden.
Nach dem anfänglichen Profilsuchen der Fraktionen in der Gemeinderatsarbeit hat sich mittlerweile eine gute Zusammenarbeit entwickelt. Für die CSU konnten wir mit Susanne John die 2. Bürgermeisterin und die Behindertenbeauftragte etablieren und sind somit nah an der politischen Verwaltung.
Lesen Sie hier, was in den letzten Monaten erreicht wurde.

Verkehr und Parken Prosselsheimer Straße

Die Parksituation in der Prosselsheimer Straße fordert zu gefährlichen Überholvorgängen heraus. Das bereits entwickelte Parkraumkonzept wurde schon mit der Polizei besprochen und wird hoffentlich bald umgesetzt. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h innerorts auf der WÜ2 soll beim Landratsamt als zuständige Straßenverkehrsbehörde beantragt werden. Fußgänger, Radfahrer und sich entgegenkommender Verkehr in Kürnach wären hierdurch dauerhaft besser geschützt.

Bei einem Begang im Herbst 2020 wurde die Situation vor Ort mit Vertreter der Polizei und des Landkreises nochmals besichtigt und endgültig beschlossen.

Anträge Anträge Anträge

Antrag der SPD-Fraktion - Pflanzaktion der Kürnach SPD - Pleichfelder Straße
Die Pflanzaktion fand mittlerweile statt und wird im nächsten Frühjahr von unserer CSU-Bank zu bestaunen sein.

Antrag der Fraktion GRÜNE - Situation "Kürnach Beach"
Es handelt sich um eine Uferabflachung der Kürnach und nicht um eine Badestelle. Der angrenzende Rastplatz ist Teil des Radweges „Zwei Bäche Tour“.
Wie alle Spielplätze wird auch der Stand regelmäßig durch den Bauhof geprüft. Mittlerweile wurde ein größeres Schild aufgestellt, das darauf hinweisen soll, dass Hunde aus hygienischen Gründen auf dem Platz nicht erlaubt sind.

Antrag der Fraktion GRÜNE - „Einheitsbuddeln in Kürnach am 3.10. vorbereiten“
Aus Sicht des Revierförsters ist Anfang Oktober der falsche Zeitpunkt für eine Pflanzaktion. Zudem besteht mit der jährlichen Pflanzaktion des Jubiläumswaldes ein entsprechendes Angebot. Der Antrag wurde daher zurückgezogen.

Antrag des Bund Naturschutzes im Auftrag der Ortsgruppe Kürnach - naturverträgliche Pflege von Straßen- und Wegrändern, Dämmen, Böschungen und anderen Flächen der Gemeinde Kürnach
Der Bund Naturschutz hat an alle Gemeinden der Kommunalen Allianz „Würzburger Norden“ diesen Antrag gestellt. Er wird daher im Rahmen der Allianz behandelt.

Antrag der FREIEN WÄHLER/UWG-FW - Für eine Mitfahrerbank auf einem geeigneten Standort
Die Anmeldung für die Mitfahrerbank sollte digital erfolgen, so wäre auch die Nachvollziehbarkeit gegeben.
Bei der Ortsbegehung des Gemeinderates im Oktober 2020 wurde ein Standort gefunden.

Antrag der GRÜNEN - Behindertenparkplätze im Ort deutlich kennzeichnen
Um die gesetzlichen Vorgaben zu klären, wurde der Antrag bei der Begehung des Gemeinderats im Oktober 2020 behandelt. Behindertenparkplätze werden zeitnah, wo möglich, besser gekennzeichnet.

Antrag der Fraktion GRÜNE - Bürger-App für Kürnach planen
Die Einführung einer Bürger-App ist mit großem Aufwand und hohen Kosten sowie erheblichem Pflegeaufwand verbunden. Es müssten auch Themen wie z. B. ein Lastenheft, mehrere Betriebssysteme, Datenschutz usw. geklärt werden. Die Kosten dafür liegen vermutlich im 5-stelligen Bereich. Viele Angebote sind außerdem auf www.kuernach.de zu finden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat auf Antrag der CSU beschlossen, den Antrag für eine Bürger-App in Kürnach nicht weiter zu verfolgen.

Bergstraße 4 – Baugenehmigung und Neuplanung

Das Landratsamt Würzburg hat bereits am 14.04.2020 die Baugenehmigung für das Bauvorhaben „Sanierung Anwesen Bergstraße 4“ erteilt. Bisher waren alle weiterführenden Planungen des Büros WTJ durch den Bürgermeister gestoppt, um neu über die zukünftige Nutzung zu entscheiden.
Bürgersaal, Sitzungssaal, Arztpraxis, Wohnraum, Gewerbe, Gastronomie – viele Nutzungsmöglichkeiten sind denkbar und werden uns im Gemeinderat die nächsten Wochen begleiten.

Stellenbesetzungen

In den letzten Monaten wurde für die Verwaltung viele Stellen ausgeschrieben und besetzt. Die Einstellungen wurden ohne Hinzuziehung des Personalausschusses und Gemeinderats vorgenommen, da die Gehaltsgruppen in die Entscheidungsgewalt des Bürgermeisters fielen.
- Sachbearbeiter*in in den Bereichen Kasse, Steueramt und Gebühren
- Standesbeamt*in und Sachbearbeiter*in im Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung und Meldewesen
- Sachbearbeiter*in im Bereich Liegenschaften
- Mitarbeiter*in für das Büro des Bürgermeisters / Vorzimmer
- Fachkraft für die Mittagsbetreuung in der Grundschule Kürnach.

JUZ

Das JUZ Team berichtet, dass das Jugendzentrum zukünftig noch besser für den regulären Betrieb, Veranstaltungen, Konzerte/Bandproben, Workshops oder der freien Nutzung durch die Kürnacher Jugend und Vereine geeignet sein soll. Viele Maßnahmen sollen zu einer Aufwertung des Jugendzentrums beitragen. Dafür wird Unterstützung bei der Finanzierung benötigt.
Der Gemeinderat beschloss, dass für die Ausstattung des JUZ ein Budget von 5.000,00 € zur Verfügung gestellt wird. Der Kultur-, Jugend- und Vereinsausschuss wir dabei unterstützen.

Schafe

Die Pilotphase für das Schafprojekt lief aus. Der Gemeinderat befürwortete ein Festhalten an dem Projekt und es wurde die Verantwortung für die Tiere neu geregelt.
Der Freundeskreis Tierpädagogik im Rahmen des Vereins Kürnacher Geschichten hat die Verantwortung übernommen.
Mittlerweile fanden auch einige Naturgottesdienste bei den Schafen statt.

Skate-Anlage

An der Höllberghalle wurde eine neue Skate-Anlage eröffnet. Skaten und Bladen - eine spannende Sportart bekommt endlich einen festen Platz in Kürnach.
Die Skate-Bahn eignet sich für Profis und Anfänger.
Damit die Oberfläche des neu gestalteten Festplatzes auch zukünftig gut erhalten bleibt, wird der Platz für den PKW-Verkehr gesperrt.

Anbindung Schleifweg III / Flurstraße

Der Gemeinderat hat die verschiedenen Varianten für den Durchstich zur „Flurstraße“ erneut besprochen und dann entschieden, dass der Weg zwischen der Flurstraße und dem Holunderweg als Fuß- und Radweg gewidmet wird. Der Weg wird durch entfernbare Absperrmaßnahmen für den Kraftfahrverkehr gesperrt. Eine Nutzung des Weges für Rettungsdienste und in Notsituationen ist dadurch möglich.

Mein Kommentar

Bisher hat sich die CSU immer zurückgehalten und sich nicht zu Bemerkungen sonderlicher Art geäußert. Als bürgerlich-konservative Partei mit christlichen Standpunkten treffen wir meist moderate Aussagen.
Seit der letzten Kommunalwahl hat sich in meinen Augen der Ton zwischen den Parteien und Fraktionen verschärft – viel zu oft habe ich den Eindruck, das der eine oder andere eher Konfrontation statt Konsens sucht und mit den Kräfteverhältnissen nicht zurechtkommt. Eine - in meinen Augen ungeheuerliche - Aussage ist seit Mai 2020 auf den Internetseiten der UWG zu lesen:
„Die „große Koalition“ im Rat zwischen CSU und SPD wählte hier aber eine rein politische Entscheidung und stimmten … zugunsten der CSU Kandidatin. Nicht wenige sahen hier ein Dankeschön der SPD an die CSU, welche vorher für den SPD Kandidaten … gestimmt hatten. Hier musste die CSU sich im Stile der Thüringerischen Ministerpräsidentenwahl … arrangieren, damit der SPD Kandidat … zum Zuge kam.“
Freie politische Entscheidungen des Kürnacher Gemeinderats, freie Entscheidungen der Mitglieder des Gemeinderats mit der Thüringer Wahl des Ministerpräsidenten vom 5. Februar 2020 zu vergleichen ist niveaulos. Niederlagen sollte man auch mit Niveau tragen können. In der CSU-Fraktion gibt es keinen Fraktionszwang. Es gibt auch keine „große Koalition“. Aber es gibt immer lange Diskussionen und trotzdem oft gemeinsame Entscheidungen der Fraktionsmitglieder zum Wohl Kürnachs. Und es gibt konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen. Es gab schon viele Entscheidungen in der einen oder anderen Konstellation, das sollte man nicht vergessen. Abgesehen davon, wird es den Seniorenbeauftragten nicht mehr geben, sobald der Seniorenbeirat etabliert ist (die unterlegene UWG-Kandidatin hat mittlerweile ohnehin ihr Amt als Mitglied des Gemeinderats niedergelegt).

Bleiben Sie gesund – Ihr Johannes Sieß

RICHTUNG 21

mit ihrer traditionellen Klausurtagung hat die CSU im Deutschen Bundestag das politische Jahr eröffnet.  
Aufgrund der Corona-Pandemie tagte sie nicht im Kloster Seeon, sondern in Berlin. Beschlüsse und Gäste waren aber gewohnt zugkräftig. Vor allem der Besuch der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und des Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder zeugten von der Geschlossenheit, mit der CDU und CSU ins Jahr der Bundestagswahl starten.
 
Details dazu lesen Sie hier >> CSU DIREKT

Unsere Maßnahmen wirken!

Natürlich wird uns die Corona-Pandemie noch einige Zeit beschäftigen. Es fehlen uns die Begegnungen, die angeregten Gespräche und vor allem das Zusammenkommen. Leider kann das auch die nächste Zeit noch nicht stattfinden. Dennoch gibt es einen Grund aufzuatmen. Der bayerische Inzidenzwert sinkt. Die Fallzahlen sprechen eine klare Sprache: Unsere Maßnahmen zeigen ihre Wirkung und es scheint so, als hätten wir den Virus durch die Disziplin der Bürgerinnen und Bürger und die Maßnahmen unserer Staatsregierung wieder besser im Griff. Nur gemeinsam können wir die Pandemie bekämpfen und gemeinsam werden wir das durchstehen!

Hier gibt es die aktuellen Zahlen: RKI Dashbord
Der Weg aus der Krise lautet Impfen. Registrieren kann man sich heute schon für einen Impftermin unter: Bayerisches Impfzentrum

Regierungserklärung zu den aktuellen Corona-Maßnahmen

unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat heute im Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zu den aktuellen Corona-Maßnahmen gehalten. Die wichtigsten Punkte haben wir für Sie im CSU DIREKT zusammengefasst

Details dazu lesen Sie hier >> CSU DIREKT

Aktuelle Informationen von MdL Manfred Ländner

mit diesem Link öffnen Sie die Homepage von Manfred Ländner mit aktuellen Informationen:

>> Manfred Ländner

Aktuelle Informationen von MdB Paul Lehrieder

mit diesem Link öffnen Sie die Homepage von Paul Lehrieder mit aktuellen Informationen:

>> Paul Lehrieder

Empfehlen Sie uns weiter!

Anmelden zum Newsletter können Sie sich mit einer Email und dem Betreff "Kürnacher CSU-Newsletter abonnieren" ancsu-kuernach@online.de ... und falls Sie sich austragen wollen: Kürnacher CSU-Newsletter abbestellen.

Das Impressum und die Datenschuterklärung finden Sie im Internet auf unserer Homepage www.csu-kuernach.de. Aktuelles immer auch unter www.facebook.de/csukuernach.