Starkbierfest 2019 mit der bayerischen Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach

Judith Gerlach konnte sich persönlich davon überzeugen, dass es in Bayern noch Bereiche gibt, wo digitale Wüste mit riesigen Funklöchern herrscht. Wie ihr bereits bei der Einladung zum Starkbierfest des CSU Ortsverbandes Maroldsweisach angekündigt, konnte sich die bayerische Digitalministerin, Judith Gerlach, selbst davon überzeugen, dass in Wasmuthhausen digital und funkmäßig sehr, sehr wenig läuft. Nachdem die Staatsministerin nach einem kurzen Begrüßungsumtrunk unter Marschmusik und starkem Applaus den Saal des Mehrzweckgebäudes betreten hatte, wurde sie offiziell vom Ortsvorsitzenden Rupert Fichtner begrüßt. Sein Willkommen galt auch, Landrat Wilhelm Schneider, dem zweite Bürgermeister der Marktgemeinde, Harald Deringer und den Gemeinderäten der CSU Fraktion, dem JU Vorsitzende Stefan Böhm, sowie dem Ehrenvorsitzende des Ortsverbandes, Walter Brünnler und dem ehemaligen Innenstaatssekretär, Dr. Albert Meyer. Danach übergab er das Wort an die Gemeinderätin Heidi Müller-Gärtner zur Einführung in das Thema. Heidi Müller-Gärtner wies darauf hin, dass hier in unserer Gegend noch nicht von 5G oder 100 Mbit die Rede ist, sondern teilweise noch Geschwindigkeiten von 2 Mbit und riesige Funklöcher vorherrschen. Wir wären hier schon froh, wenn man endlich einmal flächendeckend mit dem Handy telefonieren könnte, oder alle Haushalte an das Glasfasernetz angeschlossen wären. Nach kurzen Begrüßungsworten von Harald Deringer und Wilhelm Schneider, die sich Beide bei der Ministerin und der Landesregierung für die stete Unterstützung unserer Region bedankten, ergriff Judith Gerlach das Wort. Gleich zu Beginn ihrer Rede teilte sie den Zuhörern ihre Bedenken mit, die sie bei der Anfahrt zum Starkbierfest hatte, „was passiert, wenn wir mit dem Auto liegenbleiben und keinen Handyempfang haben um Hilfe zu holen“. Aber Gott sei Dank hat alles geklappt und sie sind ohne Panne gut angekommen. Dafür, dass man in Zukunft auch in den Haßbergen einen flächendeckenden Handyempfang gewährleisten könne und auch die digitale Geschwindigkeit langsam dem Standard angepasst wird, wurde das neue Bayerische Staatsministerium für Digitales (StMD) geschaffen, dem sie seit November 2018 als Staatsministerin vorsteht. Das Ministerium ist zuständig für „die Grundsatzangelegenheiten und die Koordinierung der Digitalisierung Bayerns“. Sie wurde quasi vom Ministerpräsidenten ins „kalte Wasser“ geworfen und musste aus dem Nichts ein neues Ministerium schaffen. Das Ministeriumsgebäude war leer, drei Beamte waren das Startpersonal und man begann erst einmal das Notwendigste zu beschaffen, um überhaupt arbeiten zu können. Es mussten Teppiche verlegt, Computer beschafft und kompetentes Personal eingestellt werden. Sie selbst führte duzende Bewerbungsgespräche mit eventuellen Mitarbeitern. Mittlerweile ist alles soweit gediehen, dass man bereit ist, die gestellten Aufgaben zu übernehmen und die Digitalisierung Bayerns voranzutreiben. Der Masterplan „Bayern Digital“ hat bis zum Jahr 2022 ein Volumen von 5,5 Milliarden Euro. Das Digitalministerium hat den Auftrag, insbesondere seine Aktivitäten auf die wichtigen Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz, 3D-Druck, 5G-Mobilfunk, Autonomes Fahren, Cybersecurity, Mikrosystemtechnik, E-Health und Assistenzrobotik zu legen. Beispiele hierfür sind unter anderem, Staubsauger Roboter, Mähroboter, Pflegeroboter die ältere Menschen umsorgen, Telemedizin und vieles mehr. Man muss immer nach vorne schauen und Neuerungen nicht abweisend entgegenstehen. Der Mensch muss aber im Mittelpunkt aller Überlegungen und Vorhaben stehen – auch im digitalen Zeitalter. Mit dem digitalen Wandel soll das Leben der Menschen besser werden. Ängste und Befürchtungen, die die Menschen gegen die digitale Welt haben müssen abgebaut werden. Neben ihrem speziellen Thema der Digitalisierung, ging die Politikerin Judith Gerlach auch auf andere aktuelle, politische Themen ein und teilte den einen oder anderen Seitenhieb aus. So bezeichnete sie das Weiße Haus in Washington als „närrischen Haufen“ bei dem ganzjährig Fasching herrscht. Die britische Premierministerin Theresa May sei „Theresa Mayday“. Im Weiteren kam sie auf die fünf Kernpfeiler des CSU Programms zu sprechen. Christlich-soziale Einstellung Bereits als 17 Jährige hat sie sich diesen Kernpunkt verinnerlicht, als sie, um sich den Führerschein leisten zu können, in einer Klinik in Aschaffenburg arbeitete. Hier hat sie die Arbeit der Ärzte und Pflegekräfte kennen und schätzen gelernt und gesehen, dass diese teilweise Unmenschliches leisten. Demokratische Gesinnung Beim zweiten Pfeiler ging es um die demokratische Gesinnung der Gesellschaft und vor allem der Parteien. Der AfD bescheinigte sie, dass sie sehr weit davon entfernt seien, Mitglieder der parlamentarischen Demokratie zu sein. Solang selbst Parlamentarier dieser Partei den „Holocaust“ leugnen oder zumindest relativieren und alle Argumentationen nur auf die Flüchtlinge beschränkt sind, kann man sie nicht als Demokraten bezeichnen. Die AfD ist eine Partei ohne Konzept und Inhalte. Konservativ Beim dritten Kernpfeiler kann man Franz Josef Strauß zitieren, der bereits 1978 sagte: "Konservativ heißt nicht nach hinten blicken, konservativ heißt an der Spitze des Fortschritts marschieren." Nach ihrer Meinung gehören „Dirndl und Digitales zusammen und sind keine Gegensätze. Man darf nicht stehen bleiben sondern muss immer nach vorn schauen. Die CSU ist schon immer einen Schritt voraus. Bereits 1970 wurde in Bayern das erste Umweltministerium in Deutschland geschaffen. Auch das erste Digitalministerium in Deutschland wird zurzeit in Bayern aufgebaut. Leider gehört Fortschritt nicht bei allen Parteien zum Programm. Was zum Beispiel zurzeit bei der SPD abgeht, ist sehr bitter. Sie sträuben sich den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, fordern aber Taschengeld für Flüchtlinge. Liberalität Den vierten Grundpfeiler definierte die Ministerin mit „leben und leben lassen“. Leider haben heute Parteien wie AfD, Grüne und Linke „Angstmache“ in ihren Programmen. Ängste zu schüren ist gut um Stimmen zu fangen. Statt den Menschen Mut zu machen und Optimismus zu verbreiten schürt man Angst vor der Zukunft. Besonders sprach sie hier die „Doppelmoral der Grünen“ an, die auf der einen Seite alles tun um die dritte Startbahn am Flughafen München zu verhindern, aber dann Bilder aus dem Urlaub in Kalifornien posten. Auch den von der CSU im Landtag eingebrachten Vorschlag, den Klimaschutz in die Bayerische Verfassung aufzunehmen, wurde von den Grünen abgelehnt. „Das ist Wasser predigen und Wein saufen“, so Gerlach. Bayern und Europa Der fünfte Pfeiler ist der „bayerisch-europäische Patriotismus“. Dieser Grundpfeiler heißt für uns „Europa im Blick und Bayern im Herzen“ zu haben. Bayern ohne Europa ist undenkbar. Bereits FJS hat dies 1988 erkannt indem er sagte: „„Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft.“ Dieser Satz war mehr als die Formulierung eines politischen Ziels: Er drückte eine wesentliche Grundüberzeugung von Strauß aus. Leider haben sich diese Aussage nicht Alle verinnerlicht. Die Ministerin sage, ihr Herz blute, wenn sie an den Brexit denkt. „Das kann passieren, wenn man Wahlen nicht ernst nimmt“, so Gerlach. Die Jugend in Großbritannien hat den Ernst der Lage auch erst erkannt, als es zu spät war. Sie rief Alle und hier vor allem die Jugend auf, am 26. Mai zur Wahl zu gehen und für ihre Zukunft zu stimmen. Mit einem gemeinsamen Schluck Starkbier und Blasmusik endete ihr Vortrag. Nach dem Eintrag in das „Goldene Buch“ der Marktgemeinde Maroldsweisach bedankte sich der Ortsvorsitzende bei der Staatsministerin mit einem Blumenstrauß und wünschte ihr viel Glück und immer ein gutes Händchen bei ihrer Arbeit.